Betrugsbekämpfung auf EU-Ebene
EU-Kohäsionsausgaben und das Betrugsrisiko
Betrugsbekämpfung beginnt mit einer wirksamen Prävention und Abschreckung. Die Bekämpfung einer betrügerischen Handlung mit EU-Bezug selbst besteht aus fünf Hauptschritten
Friedemann Zippel, Dr. Marcel Bode
In seinen Schlussfolgerungen vom Juli 2020 hat der Europäische Rat die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zum Schutz des EU-Haushalts und der neuen Aufbau- und Resilienzfaszilität "NextGenerationEU" vor Betrug und Unregelmäßigkeiten betont. Dieser Aufsatz befasst sich mit dem Betrugsrisiko bei EU-Kohäsionsausgaben, mit Eindämmungs- und Prüfungsstrategien gegen Betrug und mit den Zuständigkeiten der verschiedenen EU- und nationalen Stellen, die für Prävention, Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Betrugsfällen zuständig sind.
Die Kohäsionspolitik als wichtigste Investitionspolitik der EU wird hauptsächlich durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Kohäsionsfonds, den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und den Fonds für gerechten Übergang (JTF) finanziert.
In den EU-Rechtsvorschriften wird Betrug als vorsätzliches Fehlverhalten zur Erlangung eines ungerechtfertigten Vorteils definiert. Für die Bekämpfung von Betrug und sonstigen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten rechtswidrigen Handlungen, wie beispielsweise Korruption, sind die EU und die Mitgliedstaaten gemeinsam verantwortlich. Der vorliegende Artikel befasst sich mit Betrugsrisiken im Bereich der EU-Kohäsionspolitik.
Dieser Beitrag aus der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) (Ausgabe 6, 2022, Seite 258 bis 273) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.
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