01-02-03.2016



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Im Überblick

  • Regeln als Inhalt des Arbeitsverhältnisses

    Das Werk von Anja Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, befasst sich erstens mit der arbeitsrechtlichen Implementierung und der Durchsetzung von Compliance- und Ethikregeln. Es untersucht die Regeln als Inhalt des Arbeitsverhältnisses, stellt die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates dar und zeigt, wie Verstöße gegen Compliance-Regeln festgestellt, aufgeklärt und arbeitsrechtlich sanktioniert werden können.

  • Compliance-Risiken erkennen

    Für eine umfassende Risikoerkennung in Form einer "Compliance Due Diligence" bietet das Werk "Corporate Compliance Checklisten" wertvolle Hilfestellung. In den einzelnen Kapiteln werden in den für die Unternehmen wichtigsten 13 Rechtsgebieten (u.a. Arbeits- und Sozialrecht, Banking/Finance, Börsen- und Kapitalmarktrecht, Exportkontrolle, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, IP/IT, Kartellrecht, M&A) sowie zu Internen Untersuchungen die jeweils maßgeblichen Compliance-Themen anhand von Checklisten dargestellt.

März 2016


31.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

31.03.16 - Die von der EU-Kommission vorgestellten Dokumente zum sog. EU-U.S.-Privacy Shield stoßen bei der Deutschen Vereinigung für Datenschutz auf Ablehnung

31.03.16 - "Global Corruption Report (GCR) Sport": Transparency Deutschland fordert konkrete Maßnahmen zu mehr Transparenz und Verantwortlichkeit im deutschen Sport

31.03.16 - Die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung soll geändert werden

31.03.16 - NSA-Skandal: Gesetzgeber habe die Übermittlung einzelner Daten und nicht einen massenhaften Datenabfluss vor Augen gehabt

30.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

30.03.16 - Europäische Kommission stellt EU-US-Datenschutzschild vor: verbindliche Garantien zur Wiederherstellung des Vertrauens in den transatlantischen Datenverkehr

30.03.16 - Bundeskartellamt schließt "Schienenfall" mit Bußgeld gegen Vossloh Laeis ab

30.03.16 - Bundeskartellamt eröffnet Verfahren gegen Facebook wegen Verdachts auf Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstöße

30.03.16 - Facebook-Like-Button auf Firmenwebsites: Landgericht Düsseldorf rügt Datenschutzverstoß

29.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

29.03.16 - Jede dritte Interne Revision verstärkt sich durch Co-Sourcing

29.03.16 - TTIP-Verhandlungen: Kooperation nicht in allen Bereichen sinnvoll

29.03.16 - Podiumsdiskussion in Brüssel: Regelungen zum Investitionsschutz und zur Investor-Staat-Streitbeilegung in TTIP

29.03.16 - Stahlerzeugnisse: Europäische Kommission leitet neue Antidumpinguntersuchungen ein

24.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

24.03.16 - Mobilfunk: Unbegrenztes Datenvolumen darf nicht ausgebremst werden

24.03.16 - Bürger, die ihre Steuererklärung mit erheblicher Verspätung einreichen, sollen einen Verspätungszuschlag zahlen

24.03.16 - NSA-Spionagesoftware ist in der Lage, Kommunikationsdaten massenhaft zu erfassen und in großer Geschwindigkeit zu sortieren, zu analysieren und zu verknüpfen

24.03.16 - Regelungs- und Durchsetzungsdefizite bei den Kartellbehörden

23.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

23.03.16 - Verschärfte Sanktionsmöglichkeiten bei Insiderhandel und Marktmanipulation

23.03.16 - Werden Leiharbeit und Werkverträge ausschließlich zur Senkung der Lohnnebenkosten genutzt?

23.03.16 - Recht & Verbraucherschutz; Bundesrat pocht auf Rechte der Verleger

23.03.16 - Professionalisierung der Aufsichtsratsarbeit durch Leitlinien für Geschäftsprozesse in Aufsichtsgremien

22.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

22.03.16 - Die Linksfraktion fordert einen Gesetzentwurf, der sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst eine Entgeltgleichheit vorschreibt

22.03.16 - Finanzmarkt-Compliance: Zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik

22.03.16 - Pfandsystem-Schlupflöcher sollen geschlossen werden

22.03.16 - Vergütung geistigen Eigentums: Eine große Rolle spielte in der Anhörung das sogenannte Reprobel-Urteil des Europäischen Gerichtshofs, demzufolge die Zahlung von Urheberrechtsvergütungen an Verleger nicht vom europäischen Recht gedeckt ist

21.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

21.03.16 - Finanzmarkt-Compliance: Ziele seien die Wahrung der Finanzstabilität in der EU und der Schutz der Integrität, der Effizienz und des ordnungsgemäßen Funktionierens des Finanzsektors

21.03.16 - Handwerk gegen neue Vergabeänderungen: Modernisierung des Vergaberechts könnte die Vergabe von Aufträgen im Baubereich in das neue Recht einbeziehen

21.03.16 - Nichts Konkretes: Bislang lediglich Ankündigungen eines Ergebnisses der Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA zu dem sogenannten EU-US-Privacy Shield

21.03.16 - Interne Revision und Wirtschaftsprüfung – Komplemente oder Substitute?

18.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

18.03.16 -Umsatzsteuer: Kein ermäßigter Steuersatz bei der "Online-Ausleihe"

18.03.16 - Vorlage an das BVerfG: Bundesfinanzhof hält Zinsschranke für verfassungswidrig

18.03.16 - Mehrheit der Deutschen ist gegen eine Begrenzung von Bargeldzahlungen

18.03.16 - Resilienz als Kernkompetenz für prüfende und beratende Berufe

17.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

17.03.16 - Bekämpfung von Steuerhinterziehung: EU und Andorra unterzeichnen neues Abkommen über Steuertransparenz

17.03.16 - Fahrzeugemissionen im praktischen Fahrbetrieb: Rat gibt grünes Licht für zweites Maßnahmenpaket

17.03.16 - Mindestvorschriften sollen eine bessere Beachtung des Rechts auf ein faires Strafverfahren sicherstellen

17.03.16 - Mythos Sonderprüfung – Entzauberung einer Exotin

16.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

16.03.16 - Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie; Bei bestimmten älteren Immobiliendarlehen, für die eine unbegrenzte Widerrufsmöglichkeit besteht, soll diese nun drei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes beendet werden

16.03.16 - Bei der Einführung der intelligenten Messstellen herrscht vor allem wegen Datenerhebung und -sicherheit Skepsis in der Bevölkerung

16.03.16 - Auslegung eines Vergleichs zeigt Abwegigkeit von Ansprüchen

16.03.16 - Betriebliche Betrugsaufhellung und Big Data

15.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

15.03.16 - Online-Streitbeilegung: Neue Plattform für Verbraucher und Unternehmer

15.03.16 - Finanzmarkt-Compliance: Europäische Kommission verlängert Anwendungsfrist für MiFID II um ein Jahr

15.03.16 - Datensparsamkeit, Zweckbindung und Big Data - und es passt doch zusammen

15.03.16 - Ansätze zur Operationalisierung des Integrated Thinking

14.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

14.03.16 - Bundestag stellt Verbraucherschutz auf den Kopf: Warum der Eingriff in Widerrufsrechte bei Immobiliendarlehen ein Fehler ist

14.03.16 - Die Deutsche Bundesregierung will das Widerrufsrecht bei alten und neuen Immobilienkrediten deutlich begrenzen

14.03.16 - Umsetzung der europäischen Tabakprodukt-Richtlinie 2014/40/EU (18/7218) in deutsches Recht

14.03.16 - Für bestimmte ältere Wohnimmobilienkredite, für die aufgrund höchstrichterlicher Rechtssprechung wegen ungültiger Widerrufsbelehrungen derzeit ein unbegrenztes Widerrufsrecht besteht, soll dieser Zustand beendet werden

11.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

11.03.16 - Fusionskontrolle: Europäische Kommission gibt Übernahme von BASE durch Liberty Global unter Auflagen frei

11.03.16 - Fusionskontrolle: Europäische Kommission genehmigt Übernahme von SanDisk durch Western Digital

11.03.16 - Der Gesetzesentwurf: Das neue Entgeltgleichheitsgesetz

11.03.16 - Regulierungsfragen: Bericht zum Deutschen Betriebswirtschafter-Tag (DBT) 2015 vom 23. / 24.9.2015 in Düsseldorf

10.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

10.03.16 - Unternehmer, Freiberufler und Personengesellschafter dürfen ihre Privatfahrten pauschal beim Finanzamt abrechnen, indem jeden Monat 1 Prozent des Anschaffungs-Listenpreises zum steuerpflichtigen Einkommen hinzugerechnet wird

10.03.16 - Simulation von Vorstandsvergütungen mit Hilfe einer Vergütungs-Scorecard

10.03.16 - Reform der Medienordnung: eco gegen stärkere Regulierung von Suchmaschinen

10.03.16 - Die Störerhaftung und deren Aufrechterhaltung ist nur der rechtliche Versuch, jemand in die Haftung zu nehmen, der den Rechtsverstoß nicht begangen hat, weil es aufwändiger wäre, den eigentlichen Täter zu ermitteln

10.03.16 - Simulation von Vorstandsvergütungen mit Hilfe einer Vergütungs-Scorecard

09.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

09.03.16 - Finanzmarkt-Compliance: Deutsche Kreditwirtschaft kritisiert unnötige Belastungen aus neuer Regulierung

09.03.16 - Nur eingeschränkte Rechte des Bundesfinanzministeriums bei Beteiligung an Revisionsverfahren

09.03.16 - Gutschrift auf Kapitalkonto II einer Personengesellschaft bedeutet keine Gewährung von Gesellschaftsrechten

09.03.16 - Prozesseffizienz versus Innovationsfähigkeit in der Unternehmenspraxis

08.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

08.03.16 - Compliance-Vorgaben müssen mit strengen Konsequenzen verknüpft und offen an Zulieferer kommuniziert werden

08.03.16 - EU-Abgeordnete einigen sich auf Schutz von Geschäftsgeheimnissen

08.03.16 - Europäische Kommission ergreift Maßnahmen zur Öffnung internationaler Beschaffungsmärkte

08.03.16 - Der Einfluss der Corporate Governance auf die Nachhaltigkeitsperformance

07.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

07.03.16 - Bei Geschenken an Geschäftspartner muss grundsätzlich der Empfänger eines Geschenks dessen Wert als Einnahme verbuchen und versteuern

07.03.16 - In Hinblick auf den allgemeinen Umgang mit sogenannten endokrinen Disruptoren, hormonell wirksame Substanzen wie BPA oder polychlorierte Bephenyle (PCB), sieht die Bundesregierung weiterhin die Europäische Kommission in der Pflicht, regulatorisch zu liefern

07.03.16 - Regulierung von Ratingagenturen: "muss noch verbessert werden", so die EU-Prüfer

07.03.16 - Das mittelbare Bereitstellungsverbot in EU-Sanktionsregimen - Wie weit müssen Unternehmen bei der Geschäftspartnerprüfung gehen?

04.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

04.03.16 - Körperschaftssteuer: EU-Kommission präsentierte Vorschläge für gerechte Besteuerung der Unternehmen

04.03.16 - Ist der Peak schon erreicht? - Wachstum bei der Social Media-Nutzung stagniert

04.03.16 - Wenn es doch passiert ist: Datenschutzverletzungen und die Folgen – Interview mit David Lin, Varonis Systems

04.03.16 - Ist ein Derivat ein Risiko, der Verzicht darauf aber nicht? Gedanken zum Risikomanagement in Kommunen

03.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

03.03.16 - EU-Datenschutzreform: Der Verbraucher wird wieder Herr seiner Daten

03.03.16 - TiSA soll den Handel mit Dienstleistungen liberalisieren

03.03.16 - Der Anteil der sogenannten Beschränkungsmaßnahmen des BfV lag 2014 bei 75 Einzelmaßnahmen im ersten und 73 Einzelmaßnahmen im zweiten Halbjahr 2014

03.03.16 - Safe Harbor 2.0: Konsequenzen für die Praxis aus der Safe Harbor-Entscheidung des EuGH

02.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

02.03.16 - "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht"


02.03.16 - Nach Safe Harbor-Urteil: Deutsche Wirtschaft in Zugzwang

02.03.16 - Grünes Licht für die weitere Überwachung: Nifis-Vorsitzender RA Dr. Thomas Lapp nennt EU-US Privacy Shield eine "Mogelpackung"

02.03.16 - Ist ein Derivat ein Risiko, der Verzicht darauf aber nicht? Gedanken zum Risikomanagement in Kommunen

01.03.16 - Compliance- & Governance-Newsletter


01.03.16 - Privacy Shield: Bitkom begrüßt Einigung auf Nachfolgeregelung für Safe Harbor

01.03.16 - Aus "Safe Harbor" wird "EU-US Privacy Shield" – wird jetzt alles gut?

01.03.16 - Safe Harbor-Nachfolgeerklärung "Privacy Shield" muss gründlich geprüft werden

01.03.16 - Betrug und Korruption: Doch der leichtere Weg zum Wachstum?

Februar 2016


29.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

29.02.16 - Europäische Kommission und Vereinigte Staaten einigen sich auf neuen Rahmen für die transatlantische Datenübermittlung: den EU-US-Datenschutzschild

29.02.16 - Die Vermittlung von Wissen im Umgang mit Korruption steht wie bei fast allen wirtschaftskriminellen Phänomenen vor dem Problem, dass die Kenntnis der Schemata alleine nicht ausreicht, um mit dieser Thematik praxisorientiert umzugehen

29.02.16 - "EU-US Privacy Shield": Weder Schutz noch Schild!

29.02.16 - BvD fordert Rechtssicherheit bei "Safe Harbour"-Nachfolge

29.02.16 - "EU-US Privacy Shield: Nachfolgeregelung zu Safe Harbor noch in weiter Ferne

26.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

26.02.16 - Außergerichtliche Einigung mit der BSA wegen Software-Lizenzverstoßes bringt Hinweisgeber 10.000 Euro ein

26.02.16 - Die meisten Experten gaben sich bezüglich einer Ausweitung der EU-Gesetzgebung auf virtuelle Währungen zurückhaltend

26.02.16 - Europäische Kommission verschärft Vorschriften, damit Pkw sicherer und umweltfreundlicher werden

26.02.16 - Faire Besteuerung: Europäische Kommission stellt neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuervermeidung auf Ebene der Unternehmen vor

25.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

25.02.15 - Compliance-Management mit SIEM: So klappt’s auch mit dem Auditor

25.02.16 - Out of Compliance: Drei Viertel der befragten Unternehmen räumen ein, dass ein gewisser Prozentsatz der Software über die Lizenzvereinbarung hinaus genutzt wird

25.02.16 - Qualität der Aufsichtsratsarbeit leidet unter Großaktionären

25.02.16 - Schenkungsanfechtung bei Entgeltzahlung an die freigestellte Ehefrau

24.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

24.02.16 - Umfrage zeigt Bedeutung zu Datenschutzfragen in verschiedenen Ländern

24.02.16 - Deutsche Kreditwirtschaft lehnt Vorschlag der Europäischen Kommission zum einheitlichen europäischen Einlagensicherungssystem ab

24.02.16 - Snowden-Enthüllungen: Deutsche Bundesregierung hatte große Mühe, den amerikanischen Partnern das Ausmaß der Empörung in der deutschen Öffentlichkeit verständlich zu machen

24.02.16 - BGH zur Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen "wetter.de"

23.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

23.02.16 - Die Datenschutzreform wird das so genannte "Recht auf Vergessen" tief im Datenschutzrecht verankern, daher sollten Unternehmen auf Verbraucheranfragen zur Löschung personenbezogener Daten reagieren können

23.02.16 - Vorsicht ist besser als Nachsicht: Warum Finanzinstitute für Cyber-Angriffe anfälliger sind

23.02.16 - Mehr Transparenz bei TTIP: Neuer Leseraum für geheime Dokumente

23.02.16 - Pilot eines Luftfahrzeugs im gewerblichen Luftverkehr: Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam

22.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

22.02.16 - Datentransfers: Alternativen zu Safe Harbor müssen erhalten bleiben

22.02.16 - Basel IV-Pläne für neue Kapitalanforderungen gehen zu weit

22.02.16 - Neue Datenschutzgrundverordnung wird im Laufe des Jahres 2018 das bislang geltende Datenschutzrecht ablösen

22.02.16 - Bundesgerichtshof entscheidet zu Beweisgrundsätzen bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking

19.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

19.02.16 - Basel IV-Pläne für neue Kapitalanforderungen gehen zu weit

19.02.16 - Aus für "Widerrufsjoker" beschlossen: Deutsche Bundesregierung will bestehende Rechte von Bankkunden beschneiden

19.02.16 - Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang von Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen

19.02.16 - Gesetzentwurf: Markt müsse dafür sorgen, dass jederzeit genau so viel Strom in das Stromnetz eingespeist werde, wie aus diesem entnommen werde

18.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

18.02.16 - Kartellrecht: Europäische Kommission verhängt in Vergleichsverfahren Geldbußen von 137.789.000 EUR gegen Automobilzulieferer

18.02.16 - Vertriebsverbot von Zertifikaten möglich

18.02.16 - Finanzmarktregulierungsgesetz: Mit dem Gesetz wird ein Rahmen für die Darlehensvergabe durch die AIF geschaffen

18.02.16 - Bundesregierung plant neue Hürden für Start-up: Jahreswirtschaftsbericht kündigt Verschärfung der Fusionskontrolle an

17.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

17.02.16 - Bundeskartellamt sanktioniert vertikale Preisbindung bei Lego

17.02.16 - Häusliches Arbeitszimmer: Kein Abzug bei gemischt genutzten Räumen

17.02.16 - Bundesfinanzhof ordnet Konzernbesteuerung bei der Umsatzsteuer neu

17.02.16 - Safe Harbour: USA nicht bereit, ihre Gesetze zu ändern

16.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

16.02.16 - Drei von vier Unternehmen von internen Sicherheitsvorfällen betroffen

16.02.16 - Lehrgang zum Material Compliance Beauftragten (TÜV): Experte für die Umsetzung von REACh, RoHS & Co. werden

16.02.16 - Fraud-Bekämpfung: Neue Strategien gegen Cyber-Angriffe und Korruption

16.02.16 - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

15.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

15.02.16 - IT-Abteilung, Management, Mitarbeiter – Datenschutz erfordert Kooperation

15.02.16 - Fusionskontrolle: Europäische Kommission gibt grünes Licht für Übernahme von Paketzusteller TNT Express durch FedEx

15.02.16 -Fusionskontrolle: Europäische Kommission genehmigt Übernahme von Rexam durch Ball unter Auflagen

15.02.16 - TiSA-Verhandlungsteam der EU-Kommission: TiSA sei eine Gelegenheit, die Globalisierung zu gestalten

12.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

12.02.16 - Studie "TTIP und Landwirtschaft": Ruinöse Konkurrenz für Landwirte

12.02.16 - Vergabe öffentlicher Aufträge wird durch Digitalisierung deutlich effizienter

12.02.16 - Datenschutzrichtlinie 2.0? Die neue EU-Datenschutz-Grundverodnung im Detail

12.02.16 - Datenschutz gilt auch im Archiv: Ungeschützte Aktenlagerung im Keller kann strafbar sein

11.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

11.02.16 - Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit zweier Klauseln betreffend die Kostenüberschussbeteiligung der Versicherungsnehmer in Riester-Rentenversicherungsverträgen

11.02.16 - IT&Media Futurecongress: Carmao ist Themenpate für den Bereich "Datenschutz und IT-Sicherheit"

11.02.16 - Big Data: Wann Menschen bereit sind, ihre Daten zu teilen

11.02.16 - Sven Knapp wird neuer Leiter Politik & Gesetzgebungsverfahren im Berliner Hauptstadtbüro des Breko

10.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

10.02.16 - Verschlüsselung von E-Mails kommt nur langsam voran

10.02.16 - Versicherungswirtschaft: Als Belastungen für neues Wachstum gelten laut Umfrage vor allem die neuen Regulierungsvorschriften, insbesondere die Umsetzung der EU-Vermittlerrichtlinie sowie verschärfte Eigenkapitalvorschriften gemäß Solvency II

10.02.16 - Erstattung unionsrechtlicher Abgaben: Verzinsung ab dem Zeitpunkt ihrer Zahlung

10.02.16 - Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

09.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

09.02.16 - Bundesgerichtshof entscheidet über Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung eines Verbraucherdarlehens infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers

09.02.16 - Berichtspflicht über die Gehaltsstruktur und Maßnahmen zur Lohngleichheit

09.02.16 - Zahlungskontenrichtlinie praxisgerecht umsetzen – volle Umsetzungsfristen einräumen

09.02.16 - Die neue Sentencing Guideline for Fraud, Bribery and Money Laundering Offences in England und Wales

08.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

08.02.16 - Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz

08.02.16 - BMF-Schreiben regelt auch die Bestimmung der Verpflegungspauschale bei anschließender erneuter Auswärtstätigkeit

08.02.16 - Vom BMBF gefördertes Forschungsprojekt PrivacyGuard zur Verbesserung des Datenschutzes auf mobilen Endgeräten gestartet

08.02.16 - (Cloud-)Datentransfer und Exportkontrolle - Neue Compliance-Herausforderungen für Unternehmen

05.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

05.02.16 - Anlageberatung der Banken: Noch viel Luft nach oben

05.02.16 - Datentransfers in die USA sind bis Ende Januar zu prüfen

05.02.16 - Wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung

05.02.16 - Die Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (000) nach russischem Recht

04.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

04.02.16 - Leiharbeit und Werkverträge - Merkel: Gesetz kommt

04.02.16 - Wie hoch die Steuerausfälle durch Dividendenstripping sind, kann die Deutsche Bundesregierung nicht sagen

04.02.16 - Tragender Gesichtspunkt des EuGH-Urteils ist, dass die Kommission bei Erlass der Safe Harbor-Entscheidung ein angemessenes Datenschutzniveau in den USA angenommen habe, ohne die US-amerikanische Rechtslage umfassend geprüft zu haben

04.02.16 - Zur Strafbarkeit juristischer Personen in Spanien nach der Reform von Art. 31 Código Penal

03.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

03.02.16 - Bekannt, dass die Herstellung von Lebensmitteln oft nicht nachhaltig ist - ebenso der Umgang mit den Böden und die Produktion von Energie

03.02.16 - "Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG)"

03.02.16 - Neues Verwertungsgesellschaftengesetz soll das bestehende Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWahrnG) ablösen

03.02.16 - Interne Untersuchungen von Exportkontrollverstößen und der strategische Einsatz von Computer-Forensik und E-Discovery

02.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

02.02.16 - Compliance bei vertriebsbezogener Product Governance

02.02.16 - Bei dem CETA-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada "wird die größtmögliche Handelsliberalisierung angestrebt"

02.02.16 - EU-Kommissarin Cecilia Malström erklärte, dass TTIP mit den USA möglichst noch während der Präsidentschaft von Barack Obama abgeschlossen werden sollten

02.02.16 - TTIP-Handelsabkommen: Lammert veranlasst, Bundesjustizminister Heiko Maas um eine Stellungnahme zu bitten, ob er eine Mitwirkung des Bundestags bei der Ratifizierung für geboten hält

01.02.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

01.02.16 - Weltweiter Datenaustausch: Schädlichen Steuerwettbewerb bekämpfen

01.02.16 - Angesichts einer großen Zahl gelungener Rekommunalisierungsprojekte bestehe aber für kommunale Unternehmen kein Grund, ein wettbewerbliches und diskriminierungsfreies Verfahren zur Neuvergabe von Wegenutzungsrechten zu scheuen

01.02.16 - Die Förderung von Infrastrukturinvestitionen ist auch politisch gewollt und sollte daher nicht durch die Regulierungspraxis konterkariert werden

01.02.16 - Gesetzentwurf: Anpassungen des nationalen Rechts an EU-Verordnungen im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Produktpiraterie und mit dem Schutz geografischer Herkunftsangaben

Januar 2016


29.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

29.01.16 - Zweiter Jahresbericht der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe

29.01.16 - Insolvenzanfechtung: BStBK und WPK setzen sich für Verbesserungen ein

29.01.16 - FEA legt Praxisleitfaden für die Aufsichtsratsarbeit vor

29.01.16 - TÜV SÜD DSI: Unternehmen halten zum Teil widerrechtlich personenbezogene Daten ein

28.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

28.01.16 - Szenarien aus Bangladesch: Transparency Deutschland und Transparency Bangladesch stellen Leitfaden "Undress Corruption" vor

28.01.16 - Wie Unternehmen die GoBD 2016 in den Griff bekommen

28.01.16 - Sechs Monate "Bestellerprinzip": Wettbewerbszentrale zieht Zwischenbilanz zu Anfragen und Beschwerden über Immobilienwerbung

28.01.16 - Kfz-Händler dürfen mit Neuwagenvermittlern zusammenarbeiten

27.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

27.01.16 - Neue Abgaben auf Smartphones und Tablet Computer - Verbraucher können Elektrogeräte künftig kostenlos bei Händlern abgeben

27.01.16 - Die BfDI jetzt als eigenständige oberste Bundesbehörde

27.01.16 - Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

27.01.16 - Finanzmarktnovellierung: Das "Erste Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte" soll bis zum 3. Juli 2016 in Kraft treten

26.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

26.01.16 - Urheberrechtsverletzung auf Schul-Homepage: Land muss zahlen

26.01.16 - Arbeitnehmer sollen besser davor geschützt werden, dass der Insolvenzverwalter bereits ausgezahlte Arbeitsentgelte zurückfordert

26.01.16 - Beim Export von Überwachungstechnologien müsse der Schutz der Menschenrechte immer Vorrang haben

26.01.16 - Volkswagen: "Gemäß den Regelungen des Clean Air Acts können die Beklagten für jedes 2.0-Liter-Fahrzeug zu Strafen bis zu 32.500 Dollar und für jedes 3.0-Liter-Fahrzeug zu Strafen bis zu 37.000 Dollar verurteilt werden"

25.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

25.01.16 - Produkthaftungsklagen aus den USA: "Das Risiko lässt sich beherrschen"

25.01.16 - Osnabrücker Rechtsanwalt Werner Dillerup warnt Kreditnehmer

25.01.16 -Der finale Entwurf der EU-Datenschutz-Grundverordnung liegt jetzt vor und wird voraussichtlich Anfang 2016 seitens des Europäischen Parlaments und des Ministerrats genehmigt

25.01.16 - Kartellrechtliche Freigabe für die Übernahme des Online-Vermarkters OMS durch Ströer

22.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

22.01.16 - Bayerns Justizminister Bausback: "Bedeutender Schritt zur strafrechtlichen Dopingbekämpfung"

22.01.16 - Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ist seit 01.01.2016 eigenständige oberste Bundesbehörde und gibt einen Ausblick über die 2016 anstehenden Aufgaben

22.01.16 - Cum-Ex-Geschäfte werden untersucht

22.01.16 - Außergewöhnliche Belastungen: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung um zumutbare Belastung

21.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

21.01.16 - Bußgeldverfahren gegen die Bongrain Europe SAS abgeschlossen

21.01.16 - Auch "enge" Bestpreisklauseln von Booking sind kartellrechtswidrig

21.01.16 - Befreiung für aus beruflichen Gründen gehaltene Nebenwohnung eines Verheirateten verfassungsgemäß

21.01.16 - Scientology Kirche Hamburg e.V. keine Religions- und Weltanschauungsgemeinschaft im Sinne der genannten Verfassungsartikel

20.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

20.01.16 - Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit sogenannter "No-Reply" Bestätigungsmails mit Werbezusätzen

20.01.16 - Bitkom zur EU-Datenschutzverordnung: Digitalverband begrüßt einheitlichen Datenschutz in der Europäischen Union - Bürokratischer Aufwand steigt bei der Datenverarbeitung erheblich

20.01.16 - Datenanalysen als Erweiterung der Revisionsmethodik

20.01.16 - Der Extended-Audit-Verbund: Ein Praxisbeispiel zur Sicherstellung von Synergien im Rahmen des "Three Lines of Defense"-Modells

19.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

19.01.16 - Bundeskartellamt schließt Verfahren gegen Automobilzulieferer mit weiterem Bußgeld ab

19.01.16 - Neue Steuerregelungen in Deutschland, Österreich, Italien und Ungarn

19.01.16 - Zunehmende Verrechtlichung der Organisation und Tätigkeit der Internen Revision

19.01.16 - Die Auswirkungen des IT-Sicherheitsgesetzes auf die Interne Revision

18.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

18.01.16 - Datensparsamkeit bedeutet ein möglichst weitgehendes Vermeiden von personenbezogenen Daten bei der Verarbeitung und das Reduzieren dieser Daten auf den Umfang, der für den definierten Zweck wirklich erforderlich ist

18.01.16 - Bitkom kritisiert Verbandsklagerecht beim Datenschutz - Nationaler Sonderweg konterkariert einheitliche Regelungen in der EU

18.01.16 - Einfluss nachhaltigkeitsbezogener Berichterstattung auf innovative Forschungs- und Entwicklungstätigkeit

18.01.16 - Diversität im Aufsichtsrat fördert Qualität der Finanzberichterstattung

15.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

15.01.16 - Mit einem Beschluss wird das Vergaberecht in Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien völlig neu geordnet

15.01.16 - Nachzahlungen bei der Kfz-Steuer wegen falscher Angaben des Schadstoffausstoßes erwartet VW nicht mehr

15.01.16 - Wirkungsweisen ausgewählter europäischer SoP-Regelungen

15.01.16 - Unternehmenssteuerung im digitalen Zeitalter

14.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

14.01.16 - Internationales Projektgeschäft als kaufmännische Herausforderung

14.01.16 - Der Nutzen einer strukturierten Kompetenzentwicklung von Gesellschaftern eines Familienunternehmens

14.01.16 - Keine Aufklärung über die Zweckbindung einer Zahlung in Höhe von 6,7 Millionen Euro durch das Organisationskomitee (OK) der Fußball-WM 2006 an den Weltfußballverband (Fifa)

14.01.16 - E-Health-Gesetz: Medikationsplan könnte in absehbarer Zeit deutlich erweitert werden

13.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

13.01.16 - Parteiengesetz: Unter anderem sollen die "Beträge aus der staatlichen Teilfinanzierung für bei Wahlen gewonnene Stimmen und erhaltene Zuwendungen entsprechend der Preisentwicklung" erhöht werden

13.01.16 - Europäischer Neustart bei Urheberrechtsabgaben gefordert

13.01.16 - Neu: Zuwendungen ohne Zustimmung können strafbar sein

13.01.16 - Die Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) betrifft die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Europäischen Union (EU) in die USA und beeinflusst damit den internationalen Verkehr besonders geschützter Daten maßgeblich

12.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

12.01.16 - Kartellverfolgung: Das Bundeskartellamt hat im Jahr 2015 in elf Fällen rund 190 Mio. Euro Bußgelder verhängt

12.01.16 - Mit CETA und TTIP würden neue Typen entstehen, die weit über die in bisherigen Abkommen üblichen Verpflichtungen hinausgehen würden

12.01.16 - Korruptionsregister: Nationale und internationale Erfahrungen

12.01.16 - ICC Toolkit zur wettbewerbsrechtlichen Compliance, Teil 2

11.01.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

11.01.16 - Hamburger-Compliance-Zertifikat: Ein echtes System zur Zertifizierung von CMS

11.01.16 - Zum aktuellen Stand des Risikomanagements in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gibt es bisher wenige substanzielle Ergebnisse

11.01.16 - WLAN-Gesetz: Entwurf sei außerdem europarechtswidrig?

11.01.16 - Bundesrat verlangt in seiner Stellungnahme unter anderem klarstellende Formulierungen zum Haftungsausschluss von WLAN-Betreibern wegen illegaler Downloads durch Nutzer der Zugänge

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