Risikoforschung bei Nanotechnologie
Sachverständigenrat: Keine Pauschalurteile über Risiko von Nanomaterialen
Technologisch und ökonomisch ist der Einsatz nanotechnologischer Verfahren und Materialien vor allem in der Elektronik und als Produktionsverfahren in der chemischen Industrie von Bedeutung
(26.01.12) - Die Forschung will keine einheitliche Bewertung der Nanotechnologie abgeben. "Pauschale Urteile über die Risiken von Nanomaterialien sind nicht möglich", erklären die Sachverständigen für Umweltfragen in einem Sondergutachten über Vorsorgestrategien für Nanomaterialien, das die Bundesregierung in einer Unterrichtung (17/7332) vorgelegt hat. Am Beispiel der Nanotechnologie soll in dem Gutachten exemplarisch gezeigt werden, wie mit einer neuen Technologie "vorsorgeorientiert" umgegangen werden kann. Dabei sollen "mögliche Risiken und Innovationschancen in vorausschauender Weise gegeneinander abgewogen werden", heißt es in dem wissenschaftlichen Papier.
Nanomaterialen, winzige Partikel verschiedener Stoffe, kommen nicht nur in Verbraucherprodukten zur Anwendung. Technologisch und ökonomisch ist der Einsatz nanotechnologischer Verfahren und Materialien vor allem in der Elektronik und als Produktionsverfahren in der chemischen Industrie von Bedeutung.
Die Forschung hat gezeigt, dass Nanomaterialien andere physikalische und chemische Eigenschaften als vergleichbare Materialien herkömmlicher Größe besitzen. Auch ihr Verhalten und ihre Wirkung im menschlichen Organismus und in der Umwelt können unterschiedlich sein. Daher müssen Nanomaterialien als neue Stoffe bewertet werden, heißt es in dem Gutachten.
In ihrem Gutachten legen die Wissenschaftler zudem einen Maßnahmenkatalog vor, in dem sie neben der Stärkung der Risikoerforschung unter anderem die Schließung nanospezifischer Regelungslücken in einer Reihe von Regelwerken als auch eine bessere Kennzeichnung von Nanomaterialien in Produkten fordern. (Deutscher Bundestag: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
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Deutsche Bahn dominiert
Die Bundesregierung hat eine auf das 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission (20/8027) bezogene Stellungnahme vorgelegt (21/21). Dabei werde auf die Marktsituation bis zum 1. Halbjahr 2024 sowie auf Maßnahmen der Bundesregierung Bezug genommen, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits vollzogen worden sind oder deren Umsetzung bevorsteht, heißt es in der Unterrichtung.
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Internationale Standards und Normen
Nach Ansicht der Bundesregierung werden im Amtsblatt der EU veröffentlichte harmonisierte europäische Normen nicht generell Teil des Unionsrechts, auch wenn die EU-Kommission aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes eine andere Meinung vertritt. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (20/15026) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14834).
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Treibhausgas (THG)-Emissionen
Die sektorenübergreifenden Treibhausgas (THG)-Emissionen sind seit dem Jahr 2021 deutlich gesunken,wobei alle Sektoren bis auf den Verkehr Rückgänge verzeichneten. Die Geschwindigkeit der THG-Emissionsminderung variiert erheblich zwischen den Sektoren. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen hervor (20/14900).
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Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.
