Bedrohung für Demokratie und Gesellschaft
Echt oder Ente? Wie schützt man sich gegen Desinformation?
Verbreitung von Desinformation, Fehlinformation, Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland
Das digitale Umfeld und die Medienlandschaft von heute sind komplex. Um darin sicher navigieren zu können, müssen sich die Bürger besser gegen Desinformation wappnen. Hier kommt der Medienkompetenz eine entscheidende Rolle zu, denn sie fördert kritisches Denken und versetzt die Bürger in die Lage, sich im Informationsangebot besser zurechtzufinden, insbesondere im Internet, sowie Desinformation zu erkennen und ihr entgegenzuwirken.
Die EU unterstützt ihre Mitgliedsländer und die Zivilgesellschaft bei medienkompetenzfördernden Maßnahmen, und die Kommission erleichtert den Austausch bewährter Verfahren. Für Lehrkräfte wurden Leitlinien und Toolkits entwickelt, die diesen bei der Vermittlung digitaler Kompetenzen helfen.
Anlässlich der Europawahl 2024 stellte die Kommission den Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten eine Reihe von Sensibilisierungsangeboten zur Verfügung, die auf breiter Ebene fortlaufend genutzt werden können. Zusammen mit der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste führte sie außerdem eine EU-weite Kampagne durch.
Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO) bringt Faktenprüfer, Hochschulen und andere einschlägige Interessenträger zusammen, und trägt mit Unterstützung der Kommission dazu bei, bewährte Verfahren im Bereich der Medienkompetenz zu ermitteln, den Wissensaustausch zu fördern und Sensibilisierungskampagnen durchzuführen.
Laut einer EU-Umfrage sehen 86 Prozent der Europäer in der raschen Verbreitung von Desinformation sowie in Fehlinformation und der Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie und Gesellschaft. Daher ist es nach wie vor äußerst wichtig, die gesellschaftlichen Abwehrkräfte gegen Desinformation durch Schulung der Medienkompetenz zu verbessern und so Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen dabei zu helfen, sich in der modernen Nachrichtenumgebung zurechtzufinden und fundierte Entscheidungen zu treffen. (EU-Kommission: ra)
eingetragen: 12.11.24
Newsletterlauf: 17.01.25
Meldungen: Europäische Kommission
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Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität
Um die Straßenverkehrssicherheit und die Luftqualität in der gesamten EU zu verbessern, schlägt die Kommission eine umfassende Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit und die Zulassung von Fahrzeugen vor.
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Geldbußen bis zu 500 Mio. Euro
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.
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Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
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Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.
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Verbesserung der Resilienz
Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an 19 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland und Schweden) zu richten, weil diese Länder es versäumt haben, ihr die vollständige Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555) mitzuteilen.
