Kontrolle über die gesamte Kokerei Prosper
Fusionskontrolle: Europäische Kommission genehmigt geplante Übernahme der Kokerei Prosper durch ArcelorMittal Bremen GmbH
Die Prüfung der Kommission ergab, dass das Vorhaben für den Koksmarkt keinen Anlass zu Wettbewerbsbedenken gibt
(06.06.11) - Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme der Kokerei Prosper (Deutschland) durch die deutsche ArcelorMittal-Tochter ArcelorMittal Bremen GmbH nach der EU-Fusionskontrollverordnung freigegeben. Nach Prüfung des Vorhabens ist die Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass der Zusammenschluss den wirksamen Wettbewerb weder im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) noch in einem wesentlichen Teil desselben erheblich behindern wird.
Das Übernahmevorhaben wurde am 18. April 2011 bei der Europäischen Kommission angemeldet. Danach ist vorgesehen, dass die von der luxemburgischen ArcelorMittal SA kontrollierte ArcelorMittal Bremen GmbH durch Ankauf von Vermögenswerten die direkte Kontrolle über die gesamte Kokerei Prosper erwirbt. Die Kokerei Prosper steht derzeit im Eigentum der RAG Aktiengesellschaft. Sie produziert Koks für den Verkauf an verschiedene Stahlerzeuger, zu denen auch ArcelorMittal Bremen zählt. Darüber hinaus verkauft sie Nebenprodukte des Verkokungsprozesses an verschiedene Kunden außerhalb der Stahlindustrie.
Die Prüfung der Kommission ergab, dass das Vorhaben für den Koksmarkt keinen Anlass zu Wettbewerbsbedenken gibt, da die derzeit von der Kokerei Prosper belieferten Konkurrenten von ArcelorMittal aufgrund laufender Verträge mittelfristig weiterhin Koks von dieser Kokerei beziehen können. Längerfristig wird der Ausbau der Kokerei des Prosper-Kundens HKM ausreichenden Ersatz für die Lieferungen von Prosper bieten.
Die Kommission untersuchte zudem die Auswirkungen des Vorhabens auf den Markt für Koks-Nebenprodukte (Kohlenteer und Rohbenzol), und gelangte dabei zu dem Ergebnis, dass auf diesen Märkten keine Beeinträchtigungen des Wettbewerbs zu befürchten sind.
ArcelorMittal SA ist ein international aufgestellter Stahlkonzern, der in Europa und weltweit auf allen großen Stahlmärkten tätig ist.
(Europäische Kommission: ra)
Meldungen: Europäische Kommission
-
Verluste von Kunststoffpellets verringern
Die Europäische Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission, die Verschmutzung durch Mikroplastik durch Kunststoffpellets in der gesamten Wertschöpfungskette, auch während des Transports, insbesondere auf See, zu regulieren und zu verhindern. Die neue Verordnung wird die Umwelt schützen und gleichzeitig sicherstellen, dass die europäischen Industrien weiterhin nachhaltig operieren und expandieren können.
-
Schutz vor möglichen Risiken in Spielzeug
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die neuen Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug im Anschluss an den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 28. Juli 2023. Die neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokrine Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Alle Spielzeuge werden über einen digitalen Produktpass verfügen, um zu verhindern, dass unsicheres Spielzeug, das online und offline verkauft wird, in die EU gelangt.
-
Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz)
Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 25 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen haben die Ergebnisse einer Überprüfung ("Sweep") von Online-Händlern, die Gebrauchtwaren wie Kleidung, elektronische Geräte oder Spielzeug verkaufen, veröffentlicht. "Sweeps" werden von der Europäischen Kommission koordiniert und von den nationalen Durchsetzungsbehörden zeitgleich durchgeführt. Mit dem aktuellen Sweep sollte überprüft werden, ob die Praktiken dieser Händler mit dem EU-Verbraucherrecht im Einklang stehen. Die Verbraucherschutzbehörden überprüften 356 Online-Händler und stellten fest, dass 185 (52 Prozent) von ihnen möglicherweise gegen das EU-Verbraucherrecht verstoßen.
-
Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat ein neues Paket von Vorschlägen zur Vereinfachung der EU-Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit angenommen, das zusätzliche Investitionen freisetzen soll. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn bei der Schaffung günstigerer Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU, damit diese wachsen, innovativ sein und hochwertige Arbeitsplätze schaffen können.
-
Stärkung der Arzneimittel-Lieferketten
Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, mit der die Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der EU verbessert werden soll. Ziel des Vorschlags ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem Anreize für eine Diversifizierung der Lieferkette geschaffen werden und die Herstellung von Arzneimitteln in der EU gefördert wird. Dadurch wird die Arzneimittelbranche in der EU unterstützt, die einen großen Anteil an unserer Wirtschaftsleistung hat.
