Sie sind hier: Home » Recht » Kartellrecht

EU gegen Pharma-Kartell


EU vermutet Wettbewerbsabsprachen im Pharma-Bereich
Illegale Absprachen sowie Missbrauch von Patenten würden Markteinführung von preiswerteren Nachahmerprodukten verhindern


(17.01.08) - Neelie Kroes macht Jagd auf die Pharma-Multis: Mit unangemeldeten Firmendurchsuchungen und einer großangelegten Fragebogenaktion versucht die Wettbewerbskommissarin der EU, mögliche Wettbewerbsverzerrungen - beruhend auf Kartellabsprachen - zu enttarnen. Von den Durchsuchungen sind laut Medienberichten Firmen wie AstraZeneca, GlaxosmithKline, Sanofi-Aventis, Pfizer, Johnson & Johnsons, Merck & Co und Sandoz betroffen.

For die EU ist AstraZeneca eine bekannte Größe im Bereich "Wettbewerbsverzerrung": 2005 erhielt der Pharma-Konzern eine 60-Millionen-Euro Strafe. Mit falschen Angaben hatte das Unternehmen den Patentschutz für sein Magenmittel "Losec" rechtswidrig verlängert, um die Herstellung von Generika zu verhindern.

Die EU glaubt an ein Markt-Kartell der Pharma-Riesen, hat aber noch keine konkreten Beweise: Illegale Absprachen sowie ein Missbrauch von Patenten würden angeblich die Markteinführung von preiswerteren Nachahmerprodukten (sogenannte Generika) verhindern. Auf diese Weise könnten die Marktpreise hoch gehalten werden.

Außerdem registrierte die EU, dass immer weniger neue Medikamente auf den Markt kommen. Während die zwischen 1995 und 1999 noch 40 Pharmapatente registrierte, seien es zwischen 2000 und 2004 nur noch 28 gewesen.

Im Herbst dieses Jahres will die Wettbewerbskommissarin einen Zwischenbericht vorlegen, im Frühjahr 2009 sollen dann geklärt sein, ob es Kartellabsprachen gegeben hat. (EU: Compliance-Magazin.de: ra)


Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Kartellrecht

Kartellrecht und Kartellvergehen

  • Ausreichend Behandlungsalternativen

    Das Bundeskartellamt hat den Erwerb der Tierklinik Hofheim (Taunus) durch die international tätige Tierklinikkette Evidensia nach intensiven Ermittlungen freigegeben. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, sagte: "Auch in der Tiermedizin beobachten wir Konzentrationstendenzen. Investoren beteiligen sich an Praxen und Kliniken und Tierklinikketten übernehmen einzelne Standorte. Die meisten dieser Vorgänge unterliegen nicht der Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt, weil die Umsätze der Praxen und Kliniken unterhalb der gesetzlichen Aufgreifschwelle von 17,5 Mio. Euro liegen, ab der eine Übernahme angemeldet werden muss.

  • Forschungs- und Entwicklungs-Kooperation

    Das Bundeskartellamt hat die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von Airbus Defence and Space GmbH, German FCMS GbR und MBDA Deutschland GmbH freigegeben. Die drei Unternehmen erwerben dazu jeweils ein Drittel der Anteile an einer gemeinsamen Konsortial GbR.

  • Für Amazon gelten verschärfte Regeln

    Das Bundeskartellamt hat entschieden, dass die Amazon.com Inc., Seattle, USA ein Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ist. Damit unterfällt Amazon gemeinsam mit ihren Tochterunternehmen der erweiterten Missbrauchsaufsicht des § 19a GWB.

  • Amtshaftungsverfahren Pflanzenschutz

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Entscheidung vom 30. Juni 2022 das Rechtsmittel der BayWa AG, München im Amtshaftungsverfahren Pflanzenschutz in letzter Instanz abgewiesen. Ursprünglich hatte die BayWa auf Zahlung von rund 73 Mio. Euro Schadensersatz wegen vermeintlicher Amtspflichtverletzungen im Rahmen eines Bußgeldverfahrens gegen Großhändler von Pflanzenschutzmitteln geklagt.

  • Wettbewerbsregister im vollen Wirkbetrieb

    Für das Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt sind ab die Abfragepflicht für Auftraggeber sowie verschiedene Auskunftsrechte anwendbar. Zuvor hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) dies im Bundesanzeiger vom 29.10.2021 bekannt gemacht. Damit ist das Wettbewerbsregister jetzt im vollen Wirkbetrieb.

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle akzeptieren" erklären Sie sich damit einverstanden. Erweiterte Einstellungen