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Kollaps der gesamten Gesellschaft?

Fachgespräch zur Gefährdung der Gesellschaft bei großräumigem Stromausfall
Vielfach werde erwartet, dass derartige Großausfälle aufgrund der Gefahr von terroristischen Angriffen und Extremwetterereignissen als Ursachen für einen Netzzusammenbruch zunehmen werden

(25.05.11) - Die Gefährdung moderner Gesellschaften bei einem großräumigen und andauernden Stromausfall ist Thema eines gemeinsamen Fachgesprächs des Innenausschusses und des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Grundlage der auf zweieinhalb Stunden angesetzten Diskussion ist ein Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB), der nun als Drucksache (17/5672) vorliegt.

Darin wurde untersucht, wie sich ein solcher Stromausfall auf die Kritischen Infrastrukturen auswirken könnte und wie Deutschland auf eine derartige Großschadenslage vorbereitet ist. Vielfach werde erwartet, dass derartige Großausfälle aufgrund der Gefahr von terroristischen Angriffen und Extremwetterereignissen als Ursachen für einen Netzzusammenbruch zunehmen werden, heißt es in dem Bericht. Die Analyse des TAB zeigt, dass "das Szenario eines mindestens zweiwöchigen und auf das Gebiet mehrerer Bundesländer übergreifenden Stromausfalls" aufgrund der nahezu vollständigen Durchdringung der Lebens- und Arbeitswelt mit elektrisch betriebenen Geräten einer Katastrophe nahekäme. Schon nach wenigen Tagen sei die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung in den betroffenen Gebieten nicht mehr sicherzustellen, ein "Kollaps der gesamten Gesellschaft" damit kaum zu verhindern.

Bei der Veranstaltung werden die Ergebnisse des Berichts vom Leiter des TAB, Professor Armin Grunwald, und dem Projektleiter, Thomas Petermann, präsentiert. Als Sachverständige sind außerdem eingeladen Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Wolfram Geier, Leiter der Abteilung Notfallvorsorge, Kritische Infrastrukturen, internationale Angelegenheiten beim BBK, Uwe Jendricke, Leiter des Referats Regierungsnetze beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, und Wolf-Rüdiger Dombrowsky, Professor für Katastrophenmanagement an der Steinbeis-Hochschule Berlin. (Deutscher Bundestag: ra)

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PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
Deutsche Bahn dominiert
Die Bundesregierung hat eine auf das 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission (20/8027) bezogene Stellungnahme vorgelegt (21/21). Dabei werde auf die Marktsituation bis zum 1. Halbjahr 2024 sowie auf Maßnahmen der Bundesregierung Bezug genommen, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits vollzogen worden sind oder deren Umsetzung bevorsteht, heißt es in der Unterrichtung.
Internationale Standards und Normen
Nach Ansicht der Bundesregierung werden im Amtsblatt der EU veröffentlichte harmonisierte europäische Normen nicht generell Teil des Unionsrechts, auch wenn die EU-Kommission aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes eine andere Meinung vertritt. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (20/15026) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14834).
Treibhausgas (THG)-Emissionen
Die sektorenübergreifenden Treibhausgas (THG)-Emissionen sind seit dem Jahr 2021 deutlich gesunken,wobei alle Sektoren bis auf den Verkehr Rückgänge verzeichneten. Die Geschwindigkeit der THG-Emissionsminderung variiert erheblich zwischen den Sektoren. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen hervor (20/14900).
Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.

Umgang mit Humanbiobanken zur Forschung "Es ist nichts fachlich gedreht worden"