Kollaps der gesamten Gesellschaft?


Fachgespräch zur Gefährdung der Gesellschaft bei großräumigem Stromausfall
Vielfach werde erwartet, dass derartige Großausfälle aufgrund der Gefahr von terroristischen Angriffen und Extremwetterereignissen als Ursachen für einen Netzzusammenbruch zunehmen werden


(25.05.11) - Die Gefährdung moderner Gesellschaften bei einem großräumigen und andauernden Stromausfall ist Thema eines gemeinsamen Fachgesprächs des Innenausschusses und des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Grundlage der auf zweieinhalb Stunden angesetzten Diskussion ist ein Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB), der nun als Drucksache (17/5672) vorliegt.

Darin wurde untersucht, wie sich ein solcher Stromausfall auf die Kritischen Infrastrukturen auswirken könnte und wie Deutschland auf eine derartige Großschadenslage vorbereitet ist. Vielfach werde erwartet, dass derartige Großausfälle aufgrund der Gefahr von terroristischen Angriffen und Extremwetterereignissen als Ursachen für einen Netzzusammenbruch zunehmen werden, heißt es in dem Bericht. Die Analyse des TAB zeigt, dass "das Szenario eines mindestens zweiwöchigen und auf das Gebiet mehrerer Bundesländer übergreifenden Stromausfalls" aufgrund der nahezu vollständigen Durchdringung der Lebens- und Arbeitswelt mit elektrisch betriebenen Geräten einer Katastrophe nahekäme. Schon nach wenigen Tagen sei die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung in den betroffenen Gebieten nicht mehr sicherzustellen, ein "Kollaps der gesamten Gesellschaft" damit kaum zu verhindern.

Bei der Veranstaltung werden die Ergebnisse des Berichts vom Leiter des TAB, Professor Armin Grunwald, und dem Projektleiter, Thomas Petermann, präsentiert. Als Sachverständige sind außerdem eingeladen Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Wolfram Geier, Leiter der Abteilung Notfallvorsorge, Kritische Infrastrukturen, internationale Angelegenheiten beim BBK, Uwe Jendricke, Leiter des Referats Regierungsnetze beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, und Wolf-Rüdiger Dombrowsky, Professor für Katastrophenmanagement an der Steinbeis-Hochschule Berlin. (Deutscher Bundestag: ra)


Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

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    Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses zum TKG-Änderungsgesetz 2025 bezeichnete eine Reihe von Sachverständigen den Entwurf als ein wichtiges Signal für die Branche.

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    Zum Stichtag 31. Dezember 2023 befanden sich 380 Verdachtsfälle zur Steuergestaltung bei Cum-Ex-Geschäften bei den Obersten Finanzbehörden der Länder und beim Bundeszentralamt für Steuern mit einem Volumen nicht anrechenbarer/erstatteter Kapitalertragssteuer inklusive Solidaritätszuschlag von rund 3,8 Milliarden Euro in Bearbeitung. Diese Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/548) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (21/310).

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    An der von den Koalitionsfraktionen geplanten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) besteht Nachbesserungsbedarf. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses zu dem Gesetzentwurf "zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs" (21/568) deutlich.

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