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IT-Sicherheit gesetzlich verordnet - Unternehmen i


Im Überblick

  • Umsetzung in nationales Recht: FATCA wird konkret

    Die iBS - Innovative Banking Solutions AG kommentiert das zwischen den USA und den fünf größten EU-Staaten getroffene zwischenstaatliche Musterabkommen zur Verbesserung der Steuerehrlichkeit und Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA). Vor dem Hintergrund der US-amerikanischen Bestrebungen, FATCA international durchzusetzen, haben sich die USA und die fünf großen europäischen Volkswirtschaften Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien auf ein Musterabkommen zur bilateralen Bekämpfung von Steuerhinterziehung verständigt. Die Zusammenarbeit hatten die Staaten im Februar 2012 angekündigt.


Im Überblick

  • Compliance im Außenhandel

    Im Außenhandel spielen heute über die reine Einfuhr- und Ausfuhranmeldung hinaus zahlreiche steuerliche und rechtliche Aspekte eine Rolle. Sanktionsverordnungen und Präferenzkalkulation sind hierfür nur zwei Beispiele. Hinzu kommt, dass Einfuhren, Ausfuhren und alle weiteren zollrechtlich relevanten Vorgänge zukünftig ausschließlich elektronisch über das ATLAS-Verfahren abgewickelt werden sollen. Zoll und Außenhandel sind heute derart komplex, dass Unternehmen sie - ähnlich wie Steuerangelegenheiten - nur noch mit Hilfe erfahrener Experten und einer leistungsstarken Software effizient und konform mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen abwickeln können.


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Inhalte


13.08.12 - Bekämpfung von Steuerhinterziehung: USA und FATCA-Partnerländer verständigen sich auf Model Agreement

14.05.12 - Exportkontrolle und Präferenzkalkulation: Rechtssicherheit im Außenhandel

30.03.12 - Für Unternehmen ist Criminal Compliance nicht nur hinsichtlich der eigenen Personalbelegschaft angezeigt

24.01.12 - Nichteinholung vorherigen Rechtsrats im Sinne mangelnder Compliance als Indiz für einen vorliegenden Steuerhinterziehungsvorsatz

01.07.10 - Internationale Datentransfers im Konzern rechtskonform gestalten

23.06.10 - Datenschutz im Konzern: Der Konzerndatenschutzbeauftragte und die Organisation der Datenschutz-Compliance

19.05.10 - "Code of Conduct": Wie lässt sich ein Mitarbeiter-Verhaltenskodex im Unternehmen optimal umsetzen?

18.05.10 - Auftragsdatenverarbeitung: Pflicht des Auftragnehmers, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen und seine Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis zu verpflichten

29.04.10 - Zum Auskunftsanspruch des Rechteinhabers und zum Auskunftsanspruch des Rechteverletzers bei Urheberrechtsverletzungen

26.03.10 - Hintergrund und Anwendungsbereich der Standardvertragsklauseln: Was sich mit der Neufassung geändert hat, welche Verträge betroffen sind und wie diese umgestellt werden müssen

22.01.10 - Die Garantenpflicht des Compliance Officers und die D&O-Versicherung als "Allheilmittel"

01.12.09 - Blutuntersuchung kann ein massiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht und die körperliche Unversehrtheit eines Bewerbers sein

21.07.09 - Bundestag verabschiedet Änderungen des Datenschutzrechtes: Ursprünglich geplante Einführung eines "Datenschutzaudits" ist zunächst einmal aufgeschoben

10.07.09 - Gesetzesänderung verschärft Regelungen für Datenschutz in Unternehmen

08.07.09 - Veröffentlichung von Vorstandsgehältern in den USA nach der aktuellen SEC-Regelung

10.06.09 - Jüngst in die Kritik sind die Verwendung von Statistik- und Analyseprogrammen wie "Google Analytics" oder "Phorm" geraten

19.03.09 - Zur GarantensteIlung des Compliance-Officers - Unterlassungsstrafbarkeit durch Organisationsmangel?

11.03.09 - Erst der Fiskus, dann das Unternehmen – Die Pflicht des GmbH-Geschäftsführers zum Lohnsteuereinbehalt in der Krise

10.03.09 - Whistleblowing und der strafrechtliche Geheimnisschutz nach § 17 UWG

03.03.09 - Informationsorganisation im Kapitalmarktrecht Compliance zwischen Informationsmanagement und Wissensorganisationspflichten

16.02.09 - Die arbeitsrechtliche Stellung des Compliance Managers insbesondere Weisungsunterworfenheit und Reportingpflichten

11.02.09 - IT-Security ist Chefsache: Geschäftsführer haften persönlich

03.02.09 - Zur Schadensersatzpflicht der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber Anlegern wegen strafbarem oder sittenwidrigem Verhalten

27.11.08 - Rechtslage ab dem 01.11.2009: Neue Regelungen zur Offenlegung der Abschlussprovisionen

25.11.08 - Nebenleistungen an Aufsichtsratsmitglieder und der (unnötige) Ruf nach dem Gesetzgeber

11.11.08 - Alarmierend hohe Bußgelder und fehlende Rechtsstaatlichkeit: Experten sehen großen Reformbedarf im europäischen Kartellrecht

30.10.08 - Rechtliche Fragen zur Nutzung von Web 2.0-Anwendungen: Der neu geschaffene Fachanwalt für IT-Recht ist hier ein geeigneter Ansprechpartner

29.10.08 - Wie sich die Trade Compliance im Unternehmen gewährleisten lässt

15.10.08 - Der SchVG-E sieht einen erweiterten Anwendungsbereich des Gesetzes vor - Es soll auf alle inhaltsgleichen Schuldverschreibungen aus Anleihen (Ausnahme: Schuldverschreibungen im Sinn des Pfandbriefgesetzes) anwendbar sein

19.09.08 - Ein Phänomen: Geschmierte Gewerkschaften als Teil der Pflege der koalitionspolitischen Landschaft

28.08.08 - Die Zukunft des Automobilvertriebs und damit verbundener Dienstleistungen im EU-Recht unter Compliance-Gesichtspunkten

25.08.08 - Incompliant Compliance: Kartellrechts-Compliance-Prüfungen im Minenfeld der Datenschutzgesetze

12.06.08 - US-Bundesgericht bestätigt weite Auslegung von US-Anti-Korruptionsvorschriften - Foreign Corrupt Practices Act of 1977 (FCPA)

02.05.08 - Rechtliche Grundlagen für Aufsichtsratsprüfungsausschüsse und ihre Aufgabenwahrnehmung auf dem Gebiet der Compliance - "Compliance"-Themen gehören nach EU-Recht weder zu den verpflichtenden noch zu den empfohlenen Aufgaben eines Prüfungsausschusses

22.04.08 - Die Compliance-Praxis im Finanzdienstleistungssektor nach Solvency II

17.04.08 - Eicar Legal Advisory Board veröffentlicht Stellungnahme zur strafrechtlichen Relevanz von IT-Sicherheitsaudits

11.04.08 - Selbstreinigung: Vergaberechtliche "Medizin" als Compliance-Maßnahme – So können als unzuverlässig geltende Unternehmen ihre Eignung und Zuverlässigkeit unter Beweis stellen

07.04.08 - Welche Auswirkungen hat das ausländische Unternehmensstrafrecht auf Compliance und Unternehmenspraxis?

25.10.07 - Pflicht zur digitalen Archivierung von Daten nach GDPdU-Richtlinien noch größtenteils vernachlässigt - Es drohen weitreichende Sanktionen durch Fiskus

30.03.07 - Die Umsetzung der Europäischen Rechnungsrichtlinie (Richtlinie 2001/115/EG) – Unterschiede innerhalb von Europa

18.12.06 - MiFID - Übersicht über die aktuellen Regelungen der Richtlinie mit dem besonderen Schwerpunkt "Best Execution"

04.12.06 - Einsatz der elektronischen Signatur: Gesetzeslage, Funktionsweise, Sicherheitsaspekte, Anwendungsmöglichkeiten und Interoperabilität

13.11.06 - Stammdatenproblematik in der GDPdU: Nicht alle Systeme erfüllen GDPdU-Anforderungen

19.10.06 - IT-Sicherheit gesetzlich verordnet - Unternehmen im Zwiespalt

Meldungen: Recht

  • Herausgehobene Bedeutung einer Criminal Compliance

    Der III. Zivilsenat des BGH hatte unlängst über die Frage zu entscheiden, ob bzw. nach welchen Maßgaben eine Kapitalanlage-Vertriebsorganisation für strafbare Handlungen eines von ihr eingesetzten Handelsvertreters dem geschädigten Anleger gegenüber haftbar gemacht werden kann (BGH, Urteil v. 15.03.2012 - III ZR 148/11).

  • Im Fokus: Unternehmensexterne Compliance-Beratung

    Mit Urteil vom 08. September 2011 (1 StR 38/11) hatte sich der Bundesgerichtshof in einer Revisionsentscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Vorsatzproblematik beim Straftatbestand der Steuerhinterziehung (§ 370 AO) zu befassen. Dabei hat er sich insbesondere dazu positioniert, inwieweit ein der Steuerhinterziehungsvorsatz durch Irrtümer des Steuerpflichtigen ausgeschlossen werden kann oder - gleichsam als Auffangtatbestand - eine leichtfertige Steuerverkürzung (§ 378 AO) in Betracht kommt.

  • Compliance bei Datentransfers im Konzern

    In dem neuen Beitrag aus meiner Artikel-Reihe "Datenschutz im Konzern" geht es um die Sicherstellung der datenschutzrechtlichen Anforderungen bei internationalen Datentransfers in einem Konzern, zum Beispiel wenn eine zentrale Kundendatenbank oder ein konzernweites Personalinformationssystem eingerichtet werden.

  • Compliance und Datenschutz im Unternehmen

    Im Unterschied zu vielen anderen Bereichen der betrieblichen Compliance (Corporate Compliance) gibt es für die Organisation der Datenschutz-Compliance konkrete gesetzliche Regelungen: So verpflichtet § 4f des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) alle größeren Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Dessen vom Gesetz festgelegte Aufgabe ist es, auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften durch das jeweilige Unternehmen "hinzuwirken".

  • Arbeitsrecht und Compliance-Regelungen

    Zu moderner Compliance gehört ein verbindlicher Verhaltenskodex. Dieser stellt sicher, dass die Geschäftspolitik von Mitarbeitern und Geschäftsführung auch wirklich "gelebt" wird und Gesetze eingehalten werden. Darüber, wie man diesen Kodex erarbeitet und im Unternehmen einführt, machen sich nach Ansicht der Kanzlei Aulinger Rechtsanwälte viele Unternehmen jedoch nach wie vor zu wenig Gedanken.