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De-Mail-Gesetz kommt zügig voran

Mit der De-Mail zukünftig sicher, verbindlich und nachweisbar elektronische Nachrichten miteinander austauschen
Wichtiger Schritt zu mehr Datenschutz und Datensicherheit im Internet

(19.07.10) - Die Abstimmung mit den Ländern und die Anhörung der Verbände zum De-Mail-Gesetz haben begonnen. Das De-Mail-Gesetz ist die Grundlage für die De-Mail. Der heutigen E-Mail fehlen grundlegende Sicherheitsfunktionen für den elektronischen Nachrichtenaustausch wie Verschlüsselung, sichere Identität der Kommunikationspartner und Nachweisbarkeit (Versand-/Zustellnachweise). Die De-Mail macht diese Sicherheitsfunktionen einfach nutzbar und damit breit verfügbar.

Das Bundesministerium des Innern koordiniert das Projekt und schafft mit dem De-Mail-Gesetz die rechtlichen Rahmenbedingungen. Die technischen Konzepte werden unter enger Einbindung der Wirtschaft erarbeitet. Realisiert und betrieben wird De-Mail von staatlich zugelassenen und in der Regel privaten Anbietern – den De-Mail-Providern.

Bundesinnenminister Dr. de Maizière, sagte: "Mit De-Mail werden wir noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine zweite Generation der E-Mail schaffen, mit der Bürger, Unternehmen und Verwaltung zukünftig sicher, verbindlich und nachweisbar elektronische Nachrichten miteinander austauschen können. Da De-Mail von privaten De-Mail-Providern angeboten wird, die staatlich zugelassen sind, gehen wir hier einen wichtigen Schritt hin zu mehr Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft und zu mehr Datenschutz und Datensicherheit im Internet."

Der erste Impuls des Bundesministeriums des Innern zur Entwicklung von De-Mail wurde von der Wirtschaft schnell und mit großem Engagement aufgegriffen. Sie hat De-Mail mit erheblichen eigenen Ressourcen voran gebracht.

Hierzu sagte der Bundesminister des Innern:
"Die beteiligten Unternehmen haben uns mit ihren Erfahrungen und Hinweisen dabei unterstützt, das Konzept von De-Mail immer weiter zu verbessern. Mein Dank gilt der Deutschen Telekom AG und United Internet (WEB.DE, GMX), die sich als künftige De-Mail-Provider von der ersten Stunde an im De-Mail-Projekt engagiert haben, aber auch der Deutschen Post AG und weiteren an De-Mail interessierten Providern, die im weiteren Projektverlauf wichtige Anregungen gegeben haben – darunter auch mittelständische Anbieter wie z.B. Mentana Claimsoft. Mir ist wichtig, dass De-Mail Anbieter-übergreifend der 'gemeinsame Nenner' für die zweite Generation der E-Mail wird. Ausgehend von diesem gemeinsamen Nenner eröffnet sich genug Raum für einen lebhaften Markt an Mehrwertdiensten und Zusatzangeboten der einzelnen Anbieter.

In diesem Sinne freue ich mich auf die Anregungen der Länder und der Verbände im aktuellen Gesetzgebungsverfahren, das wir Ende 2010 abschließend wollen."
(Bundesinnenministerium: ra)

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