Einsatz von gefährlichen Chemikalien verringern
Sicherere Lebensmittel: EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zu Verpackungen und anderen Kontaktmaterialien
Sicherheit von Lebensmitteln: Lebensmittelkontakt-Materialien ein integraler Bestandteil
Die EU-Kommission will Lebensmittel sicherer machen und dazu die EU-Gesetzgebung für Lebensmittel- Kontaktmaterialien (Food contact materials, FCM) überarbeiten. Es geht insbesondere darum, den Einsatz von gefährlichen Chemikalien zu verringern und innovative und umweltfreundliche Verpackungslösungen zu unterstützen.
Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärte: "Die Bürger achten besonders auf die Sicherheit von Lebensmitteln, von denen Lebensmittelkontakt-Materialien ein integraler Bestandteil sind. Wir müssen die richtigen Anreize schaffen, um die Verwendung nachhaltiger Alternativen zu fördern und dafür sorgen, dass unsere Verbraucher das höchstmögliche Schutzniveau genießen. Aus diesem Grund rufe ich alle interessierten Personen dazu auf, uns ihre Ansichten mitzuteilen. Wir brauchen aktualisierte Vorschriften, die sowohl den heutigen ökologischen Herausforderungen als auch dem Schutz der Gesundheit unserer Verbraucher gerecht werden."
Unter Lebensmittel-Kontaktmaterialien versteht man alle Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, wie Verpackungen und Behälter, Küchenutensilien, Besteck und Geschirr. Diese können aus einer Vielzahl von Materialien bestehen, wie Kunststoff, Gummi, Papier und Metall. Außerdem umfasst es Artikel, die bei der Herstellung und dem Transport von Lebensmitteln verwendet werden.
Die Beiträge von Wirtschaftsakteuren, Behörden, NGOs und Bürgern werden in die Überarbeitung der EU-Gesetzgebung zu FCM einfließen.
Eine Bewertung der aktuellen Gesetzgebung hat bereits wichtige Lücken aufgezeigt, wie beispielsweise
>> das Fehlen harmonisierter Regeln für Materialien, die nicht aus Kunststoff bestehen
>> das Fehlen von regulatorischen Leitlinien zum Endprodukt
>> Schwierigkeiten bei der Durchsetzung und fehlende Anreize für die Entwicklung sichererer und nachhaltigerer Alternativen.
Die Kommission wird außerdem gezielte Konsultationen mit Verbrauchern, EU-Mitgliedstaaten, Wirtschaftsakteuren und anderen Interessengruppen durchführen und Studien zur Untermauerung der neuen Gesetzgebung durchführen. (Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 11.11.22
Newsletterlauf: 09.01.22
Meldungen: Europäische Kommission
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Verluste von Kunststoffpellets verringern
Die Europäische Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission, die Verschmutzung durch Mikroplastik durch Kunststoffpellets in der gesamten Wertschöpfungskette, auch während des Transports, insbesondere auf See, zu regulieren und zu verhindern. Die neue Verordnung wird die Umwelt schützen und gleichzeitig sicherstellen, dass die europäischen Industrien weiterhin nachhaltig operieren und expandieren können.
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Schutz vor möglichen Risiken in Spielzeug
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die neuen Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug im Anschluss an den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 28. Juli 2023. Die neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokrine Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Alle Spielzeuge werden über einen digitalen Produktpass verfügen, um zu verhindern, dass unsicheres Spielzeug, das online und offline verkauft wird, in die EU gelangt.
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Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz)
Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 25 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen haben die Ergebnisse einer Überprüfung ("Sweep") von Online-Händlern, die Gebrauchtwaren wie Kleidung, elektronische Geräte oder Spielzeug verkaufen, veröffentlicht. "Sweeps" werden von der Europäischen Kommission koordiniert und von den nationalen Durchsetzungsbehörden zeitgleich durchgeführt. Mit dem aktuellen Sweep sollte überprüft werden, ob die Praktiken dieser Händler mit dem EU-Verbraucherrecht im Einklang stehen. Die Verbraucherschutzbehörden überprüften 356 Online-Händler und stellten fest, dass 185 (52 Prozent) von ihnen möglicherweise gegen das EU-Verbraucherrecht verstoßen.
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Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat ein neues Paket von Vorschlägen zur Vereinfachung der EU-Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit angenommen, das zusätzliche Investitionen freisetzen soll. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn bei der Schaffung günstigerer Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU, damit diese wachsen, innovativ sein und hochwertige Arbeitsplätze schaffen können.
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Stärkung der Arzneimittel-Lieferketten
Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, mit der die Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der EU verbessert werden soll. Ziel des Vorschlags ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem Anreize für eine Diversifizierung der Lieferkette geschaffen werden und die Herstellung von Arzneimitteln in der EU gefördert wird. Dadurch wird die Arzneimittelbranche in der EU unterstützt, die einen großen Anteil an unserer Wirtschaftsleistung hat.
