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Chemikalien: Meldung bei der ECHA


Letzte Möglichkeit zum Eintrag von Chemikalien ins Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis am 3. Januar 2011
Wichtig zu wissen ist, dass diese Meldungen auch für geringe Mengen von Chemikalien gemacht werden müssen


(03.01.11) - Am 3. Januar 2011 läuft die Frist ab, innerhalb derer Hersteller und Importeure der Europäischen Chemikalien-Agentur (ECHA) die Einstufung und Kennzeichnung der chemischen Stoffe melden müssen, die sie in Verkehr bringen. Die Einstufung ist entscheidend, wenn zu beurteilen ist, ob ein chemischer Stoff die Gesundheit und Umwelt gefährden kann; nach ihr richten sich auch die Informationen auf den Etiketten der Produkte, die die Arbeitnehmer und Verbraucher verwenden. Die Meldung bei der ECHA stellt sicher, dass die Einstufung aller gefährlichen Stoffe, die in gleich welcher Menge in Verkehr gebracht werden, öffentlich zugänglich ist.

Für Stoffe, die bereits im Zuge der Umsetzung von REACH innerhalb der ersten Frist (30.11.2010) registriert worden sind, gilt dies nur dann, wenn die registrierten Einstufungsinformationen aktualisiert werden müssen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für die Politikfelder Industrie und Unternehmertum, und Umweltkommissar Janez Potočnik äußerten sich wie folgt: "Unsere chemische Industrie muss nachhaltig sein und alle erforderlichen Informationen bereitstellen, damit ein sicherer Umgang mit Chemikalien möglich ist. Daher der Appell an alle betroffenen Unternehmen, die Einstufung und Kennzeichnung der Stoffe, die sie in Verkehr bringen, rechtzeitig der Europäischen Chemikalien-Agentur mitzuteilen."

In Übereinstimmung mit der neuen Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) müssen Hersteller und Importeure der ECHA bis zum 3. Januar 2011 die Einstufung und Kennzeichnung der chemischen Stoffe melden, die sie in der EU in Verkehr bringen. Am 16. Dezember waren bei der Chemikalien-Agentur mehr als 1,9 Millionen Meldungen eingegangen, und diese Zahl steigt weiter.

Wichtig zu wissen ist, dass diese Meldungen auch für geringe Mengen von Chemikalien gemacht werden müssen, die gemäß REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) nicht registriert zu werden brauchen oder die erst 2013 oder 2018 registriert werden müssen. Dies bedeutet, dass zahlreiche Unternehmen betroffen sind, darunter viele KMU. Nicht gemeldet werden müssen Stoffe, die bis zum 30. November 2010 bereits gemäß REACH registriert wurden, es sei denn, die Einstufungsinformationen müssten aufgrund der am 1. Dezember 2010 in Kraft getretenen Vorschriften aktualisiert werden.

Geert Dancet, Direktor der ECHA, ergänzte: "Nicht nur die ECHA sondern auch die nationalen Helpdesks können der Industrie, insbesondere den KMU (kleine und mittlere Unternehmen), helfen, ihren Verpflichtungen nachzukommen." Die ECHA wird die eingegangenen Informationen im Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis veröffentlichen, wodurch die Unternehmen in die Lage versetzt werden, die Einstufung von Stoffen zu harmonisieren.

Hintergrund
Die neue Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 enthält die auf UN-Ebene vereinbarten Einstufungskriterien und Kennzeichnungsvorschriften, das so genannte Global Harmonisierte System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS). Mit ihr wurden neue Einstufungskriterien, Gefahrensymbole (Piktogramme) und Kennzeichnungsangaben eingeführt, wobei die Elemente berücksichtigt wurden, die bereits früher Bestandteile der EU-Gesetzgebung waren.

Die Verordnung verpflichtet die Unternehmen, ihre Chemikalien vor deren Vermarktung entsprechend ihrer Gefährlichkeit einzustufen, zu kennzeichnen und zu verpacken. Arbeitnehmer, Verbraucher und Umwelt sollen durch eine Kennzeichnung, die auf mögliche Auswirkungen gefährlicher Stoffe hinweist, geschützt werden. (Europäische Kommission: ra)

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Meldungen: EU und Europa

  • Als "Eventualverbindlichkeiten" auszuweisen

    Der Einheitliche Abwicklungsausschuss ("Ausschuss") und die Europäische Kommission sollten ihre finanziellen Risiken aufgrund von Eventualverbindlichkeiten, die sich aus Gerichtsverfahren infolge von Bankenabwicklungen ergeben, und die diesbezügliche Rechnungslegung für die Zeit ab 2018 überprüfen. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof in einem neuen Bericht. Die Prüfer untersuchten die möglichen Verpflichtungen des Ausschusses, der Europäischen Kommission und des Rates, die sich aufgrund von anhängigen Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit von ihnen ergriffenen Maßnahmen zur Abwicklung ausfallender oder wahrscheinlich ausfallender Banken im Euro-Währungsgebiet ergeben. Sie fordern ein verbessertes Management der finanziellen Risiken, die aus diesen Rechtsstreitigkeiten resultieren, da die Zahl der Gerichtsverfahren noch weiter zunehmen könnte.

  • Nicht für genügend Transparenz gesorgt

    Die Art und Weise, wie EU-Mittel über NRO (Nichtregierungsorganisationen) für die humanitäre Hilfe und die Entwicklungshilfe, den Umweltschutz, Kultur und andere Zwecke bereitgestellt werden, muss transparenter sein. Zu dieser Einschätzung gelangte der Europäische Rechnungshof in seinem neuen Bericht. Das derzeitige System der Einstufung von Einrichtungen als NRO ist nicht verlässlich, warnen die Prüfer, und die Europäische Kommission verfügt nicht über hinlänglich detaillierte Informationen darüber, wie die Mittel verwendet werden. Eine ähnliche Unklarheit besteht dann, wenn den NRO EU-Mittel indirekt über UN-Einrichtungen gezahlt werden. NRO unterstützen die Kommission dabei, EU-Programme in vielen Politikbereichen, wie humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, Umwelt sowie Forschung und Innovation, zu gestalten, umzusetzen und zu überwachen. Zwischen 2014 und 2017 hat die Kommission Schätzungen zufolge Unionsmittel in Höhe von 11,3 Milliarden Euro für die Ausführung durch NRO bereitgestellt.

  • Arbeitsweise des OLAF anpassen

    Die in Bezug auf das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) vorgeschlagenen Änderungen greifen zu kurz, um die Wirksamkeit der Untersuchungen des Amts entscheidend zu verbessern. Dies ist der Tenor einer heute veröffentlichten Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofs. Die Prüfer weisen ferner darauf hin, dass der Vorschlag die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen dem OLAF und der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) zwar entsprechend widerspiegelt, bestimmte Problempunkte aber einer wirksamen Zusammenarbeit entgegenstehen könnten. Außerdem wird eine Stellungnahme zum Betrugsbekämpfungsprogramm der EU für den Zeitraum 2021-2017 veröffentlicht.

  • Europäische Rechnungshof

    Vorgeschlagenes System zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden - sogenannte Hinweisgeber oder Whistleblower -, könnte deren gesetzlich verbriefte Rechte in allen Mitgliedstaaten stärken und den Bürgern eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Anwendung der EU-Vorschriften im eigenen Arbeitsumfeld zuweisen. Dies ist der Tenor einer neuen Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofs. Die EU-Prüfer halten den Vorschlag für äußerst begrüßenswert, merken jedoch an, dass er in einigen Fällen wegen zu starker Komplexität an Wirkung einbüßen könnte. Im April 2018 schlug die Europäische Kommission nach einer Reihe von Aufsehen erregenden Fällen eine Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern vor, die derzeit vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft wird.

  • Luftqualitätsnormen der EU

    Wie aus einem neuen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervorgeht, haben die Maßnahmen der EU zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Luftverschmutzung nicht die erwartete Wirkung gezeigt. Jährlich verursacht die Luftverschmutzung rund 400 000 vorzeitige Todesfälle in der EU, und die gesundheitsbezogenen externen Kosten belaufen sich auf mehrere Hundert Milliarden Euro. Diese erheblichen menschlichen und wirtschaftlichen Kosten haben sich jedoch noch nicht in geeigneten EU-weiten Maßnahmen niedergeschlagen, warnt der Europäische Rechnungshof. Der Hof führt weiter aus, dass Feinstaub, Stickstoffdioxid und bodennahes Ozon diejenigen Luftschadstoffe sind, die die meisten frühen Todesfälle verursachen, und dass Menschen in städtischen Gebieten besonders gefährdet sind.