- Anzeigen -

Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa

Karzinogene und Mutagene


Besserer Schutz von Arbeitnehmern vor krebserzeugenden Stoffen
Die Kommission hat die vorgeschlagene Überarbeitung, die insbesondere die Anhänge I und III der Richtlinie 2004/37/EG betrifft, im Januar 2017 vorgelegt


- Anzeigen -





Der Europäische Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" erzielte eine Einigung über den Schutz von mehr als vier Millionen Arbeitnehmern gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit. Die Präsidentin des Rates, Frau Helena Dalli, erklärte dazu: "Mit dieser Einigung können wir Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der EU besser vor krebserzeugenden chemischen Stoffen am Arbeitsplatz schützen. Dies ist besonders wichtig, da Krebs die häufigste arbeitsbedingte Todesursache in der EU ist."

Mit der vorgeschlagenen Richtlinie sollen strengere Expositionsgrenzwerte und der Hinweis "Haut" für fünf Karzinogene sowie der Hinweis "Haut" unabhängig von Grenzwerten für zwei weitere Karzinogene eingeführt werden; insgesamt werden also sieben Karzinogene erfasst.

Folgende Karzinogene und Mutagene werden von der Richtlinie abgedeckt: Mineralöle, die zuvor in Verbrennungsmotoren verwendet wurden, bestimmte polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffgemische (PAK), Trichlorethylen, 4,4′-Methylendianilin, Epichlorhydrin, Ethylendibromid und Ethylendichlorid.

Hintergrundinformationen:
Die Kommission hat die vorgeschlagene Überarbeitung, die insbesondere die Anhänge I und III der Richtlinie 2004/37/EG betrifft, im Januar 2017 vorgelegt.

Die festgelegten Grenzwerte beruhen auf einer Analyse der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen der verschiedenen strategischen Optionen für jeden einzelnen chemischen Arbeitsstoff und auf den Kriterien wissenschaftliche Empfehlungen des Wissenschaftlichen Ausschusses für die Grenzwerte berufsbedingter Exposition gegenüber chemischen Arbeitsstoffen (SCOEL), Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz.

Die Grenzwerte wurden auch vom Beratenden Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz gebilligt.
Die Überarbeitung folgt auf einen früheren Kommissionsvorschlag, der bereits 13 karzinogene Stoffe betraf.
Die Kommission wird voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres ein weiteres Paket mit Vorschlägen für Grenzwerte vorlegen.
(Europäischer Rat: ra)

eingetragen: 29.06.17
Home & Newsletterlauf: 27.07.17


- Anzeigen -




Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: EU und Europa

  • Zahlungen für Tierschutzmaßnahmen

    Der Europäische Rechnungshof hat ein Hintergrundpapier über die EU-Maßnahmen veröffentlicht, die ergriffen wurden, um die Einhaltung der Tierschutzvorschriften zu gewährleisten und die Tätigkeiten im Rahmen des Tierschutzes besser mit der Gemeinsamen Agrarpolitik abzustimmen. Hintergrundpapiere liefern Informationen zu einer laufenden Prüfungsaufgabe und folgen auf die jeweilige Prüfungsankündigung. Sie sollen all denjenigen, die sich für bestimmte geprüfte Politikbereiche und/oder Programme interessieren, als Informationsquelle dienen. Zur Förderung eines interaktiven Ansatzes enthält das Hintergrundpapier einen Abschnitt, in dem die interessierten Parteien eingeladen werden, über eine für diesen Zweck vorgesehene E-Mail-Adresse Kontakt zum Prüferteam aufzunehmen.

  • Hohes Risiko mangelnder Unparteilichkeit

    Eine von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwaltete EU-Initiative, die die Mitgliedstaaten bei der Beantragung von Kohäsions- und Regionalfondsmitteln unterstützen soll, weist erhebliche Schwachstellen auf. Zu dieser Einschätzung gelangt der Europäische Rechnungshof in einem neuen Bericht. Die Prüfer stellen fest, dass die "Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen" (Joint Assistance to Support Projects in European Regions, JASPERS) zu einer rascheren Projektgenehmigung beitrug, sich aber nicht auf die Ausschöpfung von EU-Mitteln auswirkte. Sie sind der Auffassung, dass die von JASPERS geleistete Unterstützung besser ausgerichtet werden muss.

  • Jahresrechnungen aller 41 Agenturen zuverlässig

    Der Europäische Rechnungshof hat uneingeschränkte Prüfungsurteile zur Rechnungsführung der 41 Agenturen der Europäischen Union abgegeben und sie als zuverlässig abgezeichnet. Desgleichen haben die Prüfer uneingeschränkte Prüfungsurteile zu den Finanzvorgängen von 40 Agenturen abgegeben. Zu den Vorgängen einer Agentur wurde ein eingeschränktes Prüfungsurteil abgegeben. Die EU-Agenturen sind gesonderte Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, die durch einen Sekundärrechtsakt gegründet wurden, um spezifische technische und wissenschaftliche Aufgaben sowie Verwaltungsaufgaben wahrzunehmen, und damit dazu beitragen, die politischen Maßnahmen der EU-Organe zu gestalten und durchzuführen.

  • EU-Prüfer untersuchen Wirksamkeit des EFSI

    Der Europäische Rechnungshof führt derzeit eine Prüfung des EFSI durch - dem Investitionsfonds, der das Herzstück des "Juncker-Plans" bildet. Die Prüfer werden der Frage nachgehen, ob der EFSI (Europäischer Fonds für strategische Investitionen) wirksam dazu beiträgt, die in der EU notwendigen Investitionen zu fördern. Heute haben sie außerdem für interessierte Leser eine Prüfungsvorschau (Audit Brief) zum EFSI veröffentlicht. Der EFSI wurde im Jahr 2015 gemeinsam von der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds eingerichtet und bildet den Grundpfeiler des Investitionsplans für Europa, der ersten groß angelegten Initiative der Juncker-Kommission.

  • EU-Prüfer nehmen Fahrgastrechte ins Visier

    Der Europäische Rechnungshof plant, eine Prüfung zu den Fahrgastrechten in der EU durchzuführen. Die Prüfer werden untersuchen, ob Umfang und Reichweite der EU-Verordnungen einen wirksamen Schutz der Fahrgastrechte gewährleisten, ob die Fahrgastrechte wirksam durchgesetzt werden und wie die Europäische Kommission die Umsetzung überwacht und auf Probleme reagiert hat.