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Betrug ist schwer messbar

EU-Prüfer nehmen Betrugskontrollen der Europäischen Kommission ins Visier
Betrug und Korruption zum Nachteil des EU-Haushalts

Der Europäische Rechnungshof plant, eine Prüfung des Risikomanagements der Kommission in Bezug auf Betrug bei den EU-Ausgaben durchzuführen. Der Schwerpunkt der Prüfung wird auf der Verhütung von Betrug und der Reaktion auf Betrugsfälle liegen, wobei sich die Prüfer auf Beiträge sowohl von NRO, Wissenschaftlern und Staatsanwälten als auch von Europol und Eurojust stützen werden.

In einer Eurobarometer-Umfrage des Jahres 2015 zur Wahrnehmung von Betrug und Korruption zum Nachteil des EU-Haushalts erachteten 71 Prozent der Umfrageteilnehmer Betrug als "relativ häufig", und 60 Prozent meinten, "die EU-Organe seien in wesentlichem Ausmaß von Korruption betroffen". Dies stellt einen erheblichen Anstieg im Vergleich zum Flash-Eurobarometer aus dem Jahr 2008 dar, als 54 Prozent der Teilnehmer Betrug als relativ häufig erachteten und 44 Prozent meinten, dass Korruption in den EU-Organen vorkommt.

Juhan Parts, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs, äußerte sich hierzu wie folgt: "Diese Zahlen zeigen, wie ernst die Bürger das Betrugsproblem nehmen. Wir können das nicht einfach übergehen, indem wir behaupten, dass sie es nicht verstehen. Die einzige Lösung besteht in einem System der EU zur Betrugsbekämpfung, das der wirksamen Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung und Ahndung betrügerischer Tätigkeiten dient."

Betrug ist schwer messbar. Er kann nur im Rahmen eines Strafprozesses festgestellt werden, und etwaige Mängel bei der Aufdeckung und Meldung von Betrug durch die Kommission und die Mitgliedstaaten können die Zuverlässigkeit der verfügbaren Daten verringern.

Im Jahr 2015 berichtete die Kommission über mutmaßlichen Betrug mit einem Gesamtwert von 560 Millionen Euro (dies entspricht 0,4 Prozent der Zahlungen aus dem EU-Haushalt). Durchschnittlich stellen die Gerichte in rund 10 Prozent aller mutmaßlichen Betrugsfälle, die auf Ebene der EU gemeldet werden, letztendlich tatsächlich Betrug fest. Davon ausgehend kann der Betrug zulasten des EU-Haushalts für 2015 auf 56 Millionen Euro geschätzt werden. Die Prüfer weisen aber warnend darauf hin, dass unklar ist, wie viele Betrugsfälle nicht aufgedeckt und gemeldet werden.

Der Prüfungsbericht wird voraussichtlich im Jahr 2018 vorliegen.
(Europäischer Rechnungshof: ra)

eingetragen: 29.06.17
Home & Newsletterlauf: 28.07.17

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