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Verwirklichung der Breitbandziele

Prüfer veröffentlichen Prüfungsvorschau (Audit Brief) zu den Breitbandplänen der EU
Studien der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank zufolge werden schätzungsweise bis zu 270 Milliarden Euro benötigt, um die Breitbandziele für 2020 zu erreichen

Der Europäische Rechnungshof hat eine Prüfungsvorschau zu den Plänen der EU im Bereich der Bereitstellung von Breitbanddiensten in Europa veröffentlicht. Eine Prüfungsvorschau ist ein neues Produkt des Europäischen Rechnungshofs. Auf der Grundlage der Vorbereitungsarbeit, die im Vorfeld einer laufenden Prüfungsaufgabe ausgeführt wird, werden in einer Prüfungsvorschau Hintergrundinformationen geliefert. Die Prüfungsvorschau wird im Anschluss an die Prüfungsankündigung veröffentlicht. Sie sollen all denjenigen als Informationsquelle dienen, die sich für bestimmte Politikbereiche und/oder Programme interessieren, die Gegenstand einer Prüfung sind.

Die erste Prüfungsvorschau beruht auf Prüfungsarbeiten zu der Frage, ob die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten auf dem richtigen Weg sind, um die Breitbandziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen.

In der Digitalen Agenda für Europa aus dem Jahr 2010 war vorgesehen, bis 2013 grundlegende Breitbanddienste für alle Europäer verfügbar zu machen und sicherzustellen, dass bis 2020 alle Europäer Zugang zu schnellen Breitbanddiensten erhalten und mindestens 50 Prozent der Haushalte ultraschnelle Breitbandanschlüsse nutzen.

Studien der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank zufolge werden schätzungsweise bis zu 270 Milliarden Euro benötigt, um die Breitbandziele für 2020 zu erreichen. Für die Finanzierung der Breitbandinfrastruktur der EU sind im derzeitigen Programmplanungszeitraum über 14 Milliarden Euro vorgesehen.

Im Rahmen dieser Prüfung unter der Leitung von Iliana Ivanova, Mitglied des Hofes, wird untersucht, ob die Mitgliedstaaten geeignete Strategien entwickelt und umgesetzt haben, um die von der Kommission festgelegten Breitbandziele zu erreichen, und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass sie diese Ziele erreichen. Geprüft wird der Einsatz mehrerer Finanzierungsquellen der EU und der Mitgliedstaaten im Breitbandbereich. Darüber hinaus werden die Prüfer beurteilen, inwieweit die Kommission die Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Breitbandziele unterstützt und begleitet hat.

Um dies zu untersuchen, haben die Prüfer eine Stichprobe von fünf Mitgliedstaaten ausgewählt: Irland, Deutschland, Ungarn, Polen und Italien. Sie haben den Prüfungsumfang und den Prüfungsansatz festgelegt und ermittelt, in welchen Bereichen Risiken für die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung bestehen. Die Veröffentlichung des entsprechenden Sonderberichts ist für das Frühjahr 2018 geplant. (Europäischer Rechnungshof: ra)

eingetragen: 19.07.17
Home & Newsletterlauf: 17.08.17

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