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Aufsichtskultur im Versicherungssektor


Finanzmarkt-Compliance: EU-Prüfer veröffentlichen Hintergrundpapier über die Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen
Die Versicherungsbranche macht einen beträchtlichen Teil des EU-Finanzsektors aus und verwaltet nach Angaben der EIOPA Vermögenswerte, die auf rund zwei Drittel des jährlichen BIP der EU bewertet werden

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Der Europäische Rechnungshof hat ein Hintergrundpapier über die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) und ihren Beitrag zur Aufsicht und Finanzstabilität im EU-Versicherungssektor veröffentlicht. Hintergrundpapiere folgen auf die jeweilige Prüfungsankündigung und liefern Informationen zu einer laufenden Prüfungsaufgabe. Sie sollen all denjenigen, die sich für bestimmte geprüfte Politikbereiche und/oder Programme interessieren, als Informationsquelle dienen.

Das vorgelegte Hintergrundpapier enthält eine Übersicht über den Versicherungsmarkt in Europa und den Rechtsrahmen, der diesen regelt. Auch die Organisation und das operative Umfeld der EIOPA, die der Behörde zugewiesenen Mittel und ihr Tätigkeitsbereich werden behandelt.

Die Versicherungsbranche macht einen beträchtlichen Teil des EU-Finanzsektors aus und verwaltet nach Angaben der EIOPA Vermögenswerte, die auf rund zwei Drittel des jährlichen BIP der EU bewertet werden. Sie trägt zum Wirtschaftswachstum und zur Finanzstabilität bei, indem sie Risiken übernimmt und Ersparnisse mobilisiert. Ein Scheitern der Versicherungsgesellschaften bei der Erfüllung dieser Rolle könnte möglicherweise die Funktionsfähigkeit des Finanzsektors beeinträchtigen und sich somit negativ auf die Realwirtschaft und das Verbraucherwohl auswirken.

"Mit dieser Prüfung soll untersucht werden, welchen Beitrag die EIOPA zu einer gemeinsamen Aufsichtskultur im Versicherungssektor und zur Förderung der aufsichtlichen Konvergenz in der Europäischen Union leistet. Dies ist von größter Bedeutung, wenn die Nutzer von Finanzdienstleistungen besser geschützt und in allen Mitgliedstaaten gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Versicherungsgesellschaften geschaffen werden sollen", so Rimantas Šadžius, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.

Die Prüfung wird eine den Bereich Stresstests betreffende Analyse durch Sachverständige, mehrere an nationale Behörden und Versicherungsgesellschaften gerichtete Umfragen sowie Prüfbesuche bei Versicherungsverbänden und sonstigen Interessenträgern umfassen. Der Prüfungsbericht wird voraussichtlich noch vor Ende 2018 veröffentlicht.

Die Finanzkrise von 2008 führte vor Augen, dass die Europäische Union (EU) noch nicht ausreichend vorbereitet war, um eine wirksame Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den nationalen Finanzaufsichtsbehörden oder eine kohärente Anwendung des EU-Rechtsrahmens in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Um die Finanzaufsicht auf europäischer Ebene zu verbessern, wurden nach dem 1. Januar 2011 drei europäische Aufsichtsbehörden eingerichtet, darunter die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA). Die Hauptziele der EIOPA bestehen unter anderem darin, EU-weit ein wirksames und kohärentes Maß an Regulierung und Aufsicht zu gewährleisten, den Verbraucherschutz zu verbessern, Systemrisiken zu bekämpfen, das Vertrauen in das Finanzsystem wiederherzustellen und die Beaufsichtigung grenzübergreifend tätiger Versicherungsgruppen zu stärken.
(Europäischer Rechnungshof: ra)

eingetragen: 12.03.18
Newsletterlauf: 27.04.18

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Meldungen: EU und Europa

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    Der Europäische Rechnungshof hat alle erforderlichen Schritte eingeleitet, um der Union während der COVID-19-Pandemie auch weiterhin eine wirksame öffentliche Finanzkontrolle bieten und aktuelle Prüfungsberichte, Stellungnahmen und Analysen bereitstellen zu können, soweit dies in diesen schwierigen Zeiten möglich ist. Gleichzeitig spricht er all jenen, die sich in Luxemburg, in der EU und überall in der Welt dafür einsetzen, Menschenleben zu retten und die Pandemie zu bewältigen, seinen Dank aus. Er unterstützt zudem entschlossen die Politik der luxemburgischen Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit. Im Bemühen um Abmilderung der Folgen der derzeitigen Gesundheitskrise für sein Personal hat er vorbeugende Maßnahmen ergriffen, um das Risiko für seine Mitarbeiter und ihre Familien so gering wie möglich zu halten. Bei der Abfederung der Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs mithilfe der EU-Strukturfonds müssen sich größere Flexibilität und Rechenschaftspflicht die Waage halten, so die EU-Prüfer. Die Europäische Kommission schlägt vor, die Vorschriften für Ausgaben zulasten der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI Fonds) vorübergehend zu lockern, um den Mitgliedstaaten zu helfen, die Auswirkungen des COVID-19-Ausbruchs abzufedern.

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    Der Rat hat vereinfachte Mehrwertsteuervorschriften für Kleinunternehmen beschlossen. Die neuen Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Verwaltungsaufwand und die Befolgungskosten für Kleinunternehmen zu verringern, und für steuerliche Rahmenbedingungen sorgen, die Kleinunternehmen helfen, zu expandieren und effizienter grenzüberschreitend Handel zu treiben.

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