Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweigen

Wirksamere Durchsetzung der Bekämpfung von Nachahmung und Produktpiraterie
Partner bei der internationalen Bekämpfung von Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums in London auf einem Gipfeltreffen zusammen, um neue Ansätze zum Schutz von Verbrauchern und Unternehmen zu erörtern

(04.07.14) - Ein Drittel aller Arbeitsplätze in der EU wird von Wirtschaftszweigen unterstützt, die intensiv von Rechten des geistigen Eigentums wie Marken, dem Urheberrecht, Geschmacksmustern und Patenten Gebrauch machen. In diesen schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen werden zudem 39 Prozent des BIP der EU erwirtschaftet und 90 Prozent des Außenhandels betrieben.

Der Missbrauch der Rechte des geistigen Eigentums gefährdet jedoch die Verbraucher und schadet Volkswirtschaften, Unternehmen und Arbeitsplätzen auf der ganzen Welt. Die OECD schätzt, dass sich der weltweite Handel mit nachgeahmten oder unerlaubt hergestellten Waren auf einen Wert von über 250 Mrd. USD beläuft, was direkte Auswirkungen auf rechtmäßige Geschäfte und Arbeitsplätze hat. Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und die Europäische Kommission, die zusammen an der Bekämpfung dieses Problems arbeiten, hielten gemeinsam in London einen Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums ab.

Der Gipfel brachte europäische und internationale Einrichtungen im Bereich des geistigen Eigentums, Durchsetzungsbehörden, multinationale Unternehmer und Regierungen zusammen, um zu erörtern, wie auf das zunehmende Problem der Nachahmung und Produktpiraterie am besten reagiert werden sollte. In der Debatte ging es in erster Linie um das Internet, die Durchsetzung von Zollvorschriften in Europa und an den Außengrenzen sowie die Abstimmung der Instrumente und Methoden zur Bekämpfung von Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums. Sachverständige für Durchsetzung diskutierten, wie eine wirksamere internationale Kooperation und Zusammenarbeit entwickelt werden kann, um sowohl strategische als auch operative Maßnahmen zu verbessern, mit denen sich dieses mittlerweile globale wirtschaftliche und strafrechtliche Problem bekämpfen lässt.

Das Konferenzprogramm spiegelte den globalen Charakter der Bemühungen zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums wider. Auf der Veranstaltung vertreten waren u. a. Vince Cable, Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen des Vereinigten Königreichs, Heinz Zourek, Generaldirektor der Europäischen Kommission, Kunio Mikuriya, Generalsekretär der Weltzollorganisation, der ehemalige US-Senator Chris Dodd, Vorsitzender und CEO der Motion Picture Association, Francis Gurry, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Paul Polman, CEO von Unilever, Rob Wainwright, Direktor von Europol, sowie Matthew Barzun, Botschafter der Vereinigten Staaten im Vereinigten Königreich.

Der Minister für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs, Lord Younger, erklärte: "Der Schutz von Rechten des geistigen Eigentums ist ein zentraler Bestandteil der Förderung des Wirtschaftswachstums. Die schnelle Weiterentwicklung der digitalen Welt birgt in Zukunft eine Reihe von Herausforderungen für den Schutz des geistigen Eigentums, und Partnerschaften sind unabdingbar, wenn wir die derzeitigen und künftigen Herausforderungen bewältigen wollen. Ich freue mich darauf, Kollegen aus der ganzen Welt in London zu begrüßen und mit ihnen zu erörtern, wie der Nutzen eines wirksamen Durchsetzungssystems maximiert werden kann."

António Campinos, Präsident des HABM, sagte: "Die jüngste gemeinsame Studie, die vom HABM in Zusammenarbeit mit dem EPA veröffentlicht wurde, bestätigte, dass mehr als 77 Mio. Arbeitsplätze und über 4,7 Bio. EUR auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige entfallen. Erfinder und Urheber benötigen nicht nur einen zuverlässigen Schutz ihrer Vermögenswerte geistigen Eigentums, sondern auch eine wirksame Durchsetzung. Dies kann nicht dadurch erreicht werden, dass die Verantwortung einfach an die Polizei und die Zollbehörden abgegeben wird. Die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Bereichen ist unverzichtbar, wenn wir sicherstellen wollen, dass geistiges Eigentum geschützt wird, um Arbeitsplätze und Wachstum zu sichern und dem sozialen und wirtschaftlichen Schaden entgegenzuwirken, der durch Verletzungen des geistigen Eigentums verursacht wird."

Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs ist für die Rechte des geistigen Eigentums, einschließlich Patente, Geschmacksmuster, Marken und Urheberrecht, im Vereinigten Königreich zuständig. Das Vereinigte Königreich erachtet die Durchsetzung im Bereich des geistigen Eigentums – sei es zivil- oder strafrechtlich – als einen wesentlichen Faktor für Innovationen und wirtschaftliches Wachstum und unterstützt die Koordinierung und Zusammenarbeit in der Gemeinschaft des geistigen Eigentums bei der Bekämpfung von Fälschungen und Markenpiraterie.

Das HABM ist die EU-Agentur, die mit der Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Geschmacksmustern betraut ist. Im Jahr 2012 wurde dem Amt auch die Zuständigkeit für die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums übertragen, deren Aufgabe es ist, den Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu fördern.
(Department for Business, Innovation & Skills: ra)

Department for Business, Innovation & Skills

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