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Neue Lösungen für die "Safe Harbor"-Regelungen


CA Technologies warnt vor Hindernissen für die Application Economy durch die "Safe Harbor"-Entscheidung
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum "Safe Harbor"-Abkommen kann zu großen Unsicherheiten beim Datenaustausch führen

(02.11.15) - CA Technologies äußert ihre Bedenken zu den Folgen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum "Safe Harbor"-Abkommen zum digitalen Datentransfer zwischen der EU und den USA. Als Konsequenz dieser Entscheidung könnten Hindernisse für die europäische Application Economy und den digitalen Binnenmarkt entstehen.

Die Entscheidung fand in einer wichtigen Phase des Aufbaus eines europäischen digitalen Binnenmarktes statt, der die Application Economy vorantreiben soll. Das Vertrauen darin, dass Daten beim Austausch zwischen einzelnen Ländern geschützt sind, ist ein zentrales Element der schnell wachsenden Application Economy. Der Erfolg hängt dabei ganz wesentlich von der sicheren und schnellen Datenübertragung ab, um Endverbrauchern und Unternehmen innovative Services anzubieten und weltweit konkurrenzfähig zu sein.

"Die vollständigen Auswirkungen des Gerichtsbeschlusses sind erst nach einiger Zeit abzusehen. CA Technologies ist jedoch weiterhin bestrebt, passende und effektive Datenaustauschmöglichkeiten umzusetzen und Kunden sowie Partner zu unterstützen", kommentiert Michael Bisignano, CA Technologies General Counsel. "Ein Beispiel für unseren starken Fokus auf den Datenschutz ist die Tatsache, dass CA Technologies als eines der wenigen Technologieunternehmen verbindliche Unternehmensrichtlinien für Datenverantwortliche eingeführt hat. CA hat darüber hinaus in Großbritannien eng mit der Datenschutzbehörde zusammengearbeitet und eine Zertifizierung für die Einhaltung der strengsten europäischen Datenschutzstandards erhalten."

Michael Bisignano weiter: "Sichere Datenströme sind das Herzblut von ganzen Wirtschaftszweigen. Deswegen sind wir sehr besorgt über die Folgen der aktuellen Entscheidung für die Application Economy. Von der Entscheidung ist nicht nur das "Safe Harbor"-Abkommen betroffen. Es entsteht sogar das Risiko, dass in Europa ein fragmentierter Ansatz beim Datenaustausch verfolgt wird. Dies kann zu rechtlichen Unsicherheiten führen, die die Entwicklung der gesamten Application Economy in Europa behindern könnten. Ein fragmentierter Ansatz für den internationalen Datenaustausch ist die letzte Sache, die Europas Application Economy im Moment braucht. Wir sind davon überzeugt, dass europäische Institutionen mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten sollten, um neue Lösungen für die "Safe Harbor"-Regelungen zu finden und eine sichere rechtliche Grundlage für Organisationen zu schaffen. (CA Technologies: ra)

CA Technologies: Kontakt und Steckbrief

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Meldungen: Kommentare und Meinungen

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    Der Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur hatte einen Mobilfunkgipfel einberufen, um mit den Chefs der großen Mobilfunknetzbetreiber und Regierungsvertretern aller Bundesländer Eckpunkte des weiteren Mobilfunkausbaus zu besprechen. Zu den Ergebnissen des Gipfels erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg: "Der Mobilfunk in Deutschland ist jetzt schon viel besser als sein Ruf. Bereits für 96 Prozent der Haushalte stehen über den mobilen Breitbandstandard LTE hohe Bandbreiten zur Verfügung. Die Netzbetreiber investieren jedes Jahr Milliarden, um schnelles Internet auszubauen. Bis Ende nächsten Jahres wird die Haushaltsabdeckung auf mindestens 98 Prozent steigen. Wir begrüßen sehr, dass die Netzbetreiber unter der Voraussetzung investitionsfördernder Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren eine weitere Ausbauoffensive starten wollen. Unter anderem sollen dadurch 1.000 neue Mobilfunkstandorte in bisher nicht versorgten Regionen errichtet werden. Für den Erfolg beim Ausbau ist es jetzt entscheidend, dass die Regulierung Investitionen fördert anstatt Investoren abzuschrecken. Nur so lässt sich das Erfolgsmodell des zügigen, privatwirtschaftlich finanzierten Mobilfunkausbaus fortschreiben."

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    Die amerikanische Notenbank US Federal Reserve hat bürokratische Erleichterungen zur sogenannten "Volcker Rule" vorgeschlagen, die den Eigenhandel von Banken regelt. "Die USA haben erkannt, dass eine klar durchdachte und angemessene Regulierung entscheidend für einen starken Finanzmarkt und die Wirtschaft ist", sagte Christian Ossig, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. Eine Anpassung der "Volcker Rule" wäre ein weiterer sinnvoller Schritt in die richtige Richtung. Die bisherige Anwendung sei zu komplex und an vielen Stellen unklar oder schlichtweg praxisfern gewesen.

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