- Anzeigen -

Sie sind hier: Home » Markt » Nachrichten

Bekämpfung & Aufklärung von Kriminalität


Sicherheit und Datenschutz: Österreichische Provider präsentierten Vorzeigemodell bei Europol
ISPA, BMI, TU Wien und heimischer Provider stellten Europol-Modell für sichere und transparente Daten-Übermittlung vor

- Anzeigen -





Vertreter der ISPA, des Bundesministeriums für Inneres, der TU Wien und eines heimischen Providers stellten im Dezember letzten Jahres der europäischen Polizeibehörde Europol in Den Haag das österreichische Modell für eine sichere und transparent nachvollziehbare Übermittlung von Daten zwischen Providern und der Exekutive vor. Die erarbeitete Lösung könnte sich als Vorzeigemodell für den Einsatz in anderen europäischen Staaten durchsetzen.

Das Hauptziel der ISPA, der Interessenvertretung der österreichischen Internetwirtschaft, ist die Förderung des Internets. In diesem Zusammenhang stellt sich natürlich auch die Frage nach der Bekämpfung und Aufklärung von Kriminalität, die im Internet oder durch Verwendung digitaler Kommunikation entsteht. "Speziell bei Delikten, die es in dieser Art in der analogen Welt nicht gab, macht es Sinn, wenn sich die Strafverfolgungsbehörden und die Internetindustrie an einen Tisch setzen, um die neuen Fragestellungen und Herausforderungen gemeinsam zu erörtern", erläutert Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA.

Gemeinsam erarbeitete Lösung
Wie es zu einer zielführenden Zusammenarbeit zwischen Österreichs Providern und Behörden kommen kann, zeigte sich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung. Diese hat zwar heute keine Gültigkeit mehr und ist in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Ungeachtet der klaren Ablehnung der Provider konnte hier aber gemeinsam ein Weg gefunden werden, die Datenübermittlung unter der Wahrung aller rechtlichen Ansprüche in sicherer, transparenter und rechtskonformer Weise durchzuführen.

Schubert blickt diesbezüglich teilweise positiv auf den Gesetzwerdungsprozess zurück: "Bei der Einführung der Vorratsdatenspeicherung waren Provider und Behörden aufgrund des enormen Zeitdrucks gleichermaßen aufeinander angewiesen. Im Endeffekt hat dies dazu geführt, dass beide Seiten gezwungen waren ihre Vorbehalte zu überwinden und unter der Leitung eines Grundrechtsinstituts letztlich jene Schnittstelle zur sicheren Datenübermittlung zu definieren, die auch abseits der im Juni 2014 aufgehobenen Vorratsdatenspeicherung noch heute in Gebrauch ist, um Beauskunftungen durchzuführen.

Obgleich diese mittlerweile nur noch verwendet wird, um allfällige beim Betreiber z.B. für Verrechnungszwecke vorhandenen Verkehrsdaten zu beauskunften, wurde damit nicht nur ein gewaltiger Fortschritt in der Datensicherheit erreicht, sondern auch im Bereich der Transparenz und des Grundrechtsschutzes."

Privacy and Security by Design trotzen Ressourcenknappheit
"Die Lösung wurde nach dem Grundsatz ‚privacy and security by design‘ konzeptioniert und ermöglicht so bereits bei relativ bescheidenen technischen Voraussetzungen neben mehrfacher Verschlüsselung auch eine komplette Nachvollziehbarkeit der Anfragen sowie der Antworten. Hinzu kommt, dass die Schnittstelle derart gestaltet ist, dass über sie ausschließlich jene Daten ausgetauscht werden können, die im Gesetz ausdrücklich vorgesehen wurden. Dadurch sind beispielsweise aus datenschutzrechtlicher Sicht überschießende Anfragen gar nicht möglich. In der Praxis reicht auf Seiten der Behörde ein aktueller Web-Browser aus, um die Schnittstelle bedienen zu können. Das ist speziell für neue EU-Mitgliedstaaten wichtig, da dort das Thema Datenschutz oftmals fehlenden öffentlichen Ressourcen zum Opfer fällt", fasst Schubert all jene Punkte zusammen, die diese Lösung zu einem europäischen Vorzeigemodell machen.

Österreichisches Modell als Vorzeigelösung für Europa
or diesem Hintergrund organisierte die ISPA Ende November 2016 im niederländischen Den Haag eine Präsentation im Rahmen der Europol Expertenarbeitsgruppe ‚Advisory Group on Communication Providers‘, die beim Europäischen Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (European Cybercrime Center, kurz EC3) angesiedelt ist. Dabei stellten insgesamt fünf Vertreter der österreichischen Internetwirtschaft, des Innenministeriums und der Technischen Universität Wien die heimische Lösung vor.

Das dort erhaltene durchwegs positive Feedback unterstreicht die Meinung Schuberts, der auch Vizepräsident der EuroISPA, dem weltweit größten Providerverband, ist: "Im Rahmen eines vorangegangenen Europol-Meetings hat sich gezeigt, wie unsicher und datenschutzrechtlich bedenklich leider die Übertragung von Kundendaten zwischen Providern und Behörden zurzeit in anderen europäischen Staaten abgewickelt wird. Da lag es klar auf der Hand, die österreichische Lösung vorzustellen. Die Bestätigung internationaler Kollegen macht mich stolz, da es sich gezeigt hat, dass unsere Vorgehensweise bei der Datenübermittlung ganz klar ein Vorzeigemodell ist. Sie entspricht sowohl den Bedürfnissen der Exekutive nach rascher Beantwortung der Anfragen als auch jenen der Nutzerinnen und Nutzer sowie der Provider nach Datenschutz und Sicherheit. Die Frage, welche Daten ihrer Kundinnen und Kunden die Provider an Behörden übergeben müssen, wird uns noch lange begleiten. Ob diese Übermittlung sicher und transparent ist, sollte hingegen keine Frage sein."
(ISPA - Internet Service Providers Austria: ra)

eingetragen: 18.01.17
Home & Newsletterlauf: 16.02.17

ISPA: Kontakt und Steckbrief

Der Informationsanbieter hat seinen Kontakt leider noch nicht freigeschaltet.

- Anzeigen -




Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Markt-Nachrichten

  • Bekämpfung & Aufklärung von Kriminalität

    Vertreter der ISPA, des Bundesministeriums für Inneres, der TU Wien und eines heimischen Providers stellten im Dezember letzten Jahres der europäischen Polizeibehörde Europol in Den Haag das österreichische Modell für eine sichere und transparent nachvollziehbare Übermittlung von Daten zwischen Providern und der Exekutive vor. Die erarbeitete Lösung könnte sich als Vorzeigemodell für den Einsatz in anderen europäischen Staaten durchsetzen. Das Hauptziel der ISPA, der Interessenvertretung der österreichischen Internetwirtschaft, ist die Förderung des Internets. In diesem Zusammenhang stellt sich natürlich auch die Frage nach der Bekämpfung und Aufklärung von Kriminalität, die im Internet oder durch Verwendung digitaler Kommunikation entsteht. "Speziell bei Delikten, die es in dieser Art in der analogen Welt nicht gab, macht es Sinn, wenn sich die Strafverfolgungsbehörden und die Internetindustrie an einen Tisch setzen, um die neuen Fragestellungen und Herausforderungen gemeinsam zu erörtern", erläutert Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA.

  • Kontra unkritische Pro-TTIP-Haltung

    Der Aufruf "Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP" hat rasant an Zuspruch gewonnen. Binnen fünf Tagen hat sich die Zahl der Unterstützer von 500 auf 1000 verdoppelt. "Die Unterzeichner/innen kommen aus den industriellen Zentren Deutschlands - wir sind überrascht, dass wir so schnell 1.000 Unternehmen erreicht haben", sagt Gottfried Härle, einer der fünf Mitinitiatoren und Inhaber der Brauerei Clemens Härle. "Das zeigt, wie viele Unternehmerinnen und Unternehmer mit der unkritischen Pro-TTIP-Haltung von Bundesregierung und EU-Kommission, aber auch von Verbänden wie den IHKen, nicht einverstanden sind."

  • Geldwäsche & Terrorismusfinanzierung

    Vom 27. bis 28. Januar 2015 fand in Berlin auf Einladung der Financial Intelligence Unit (FIU) Deutschland die 42. Arbeitsgruppensitzung der Egmont Gruppe statt. Insgesamt nahmen an der Veranstaltung knapp 280 Vertreterinnen und Vertreter von rund 110 FIU-Dienststellen und internationalen Organisationen wie Weltbank, Vereinte Nationen und Financial Action Task Force (FATF) teil - so viele Teilnehmer wie nie zuvor in der 20-jährigen Geschichte der Egmont Gruppe.

  • Grundrechtsverstoß in Pflegeheimen

    "Die Würde des Menschen ist unantastbar. So steht es in Artikel 1 des Grundgesetzes. Es ist das elementarste Recht, das wir haben. Doch in Pflegeheimen kommt es leider viel zu oft zu Verstößen gegen dieses Grundrecht. Dem können und wollen wir nicht länger zusehen. Deshalb haben sieben Betroffene mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt, um gegen die Verletzungen der Grundrechte in deutschen Pflegeheimen vorzugehen", erklärt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland.

  • Gleichstellung: Die Quote kommt

    Die Frauenquote für börsennotierte Unternehmen wird kommen, hat Bundeskanzlerin Merkel bei der zweiten Konferenz "Frauen in Führungspositionen" bekräftigt. Die Argumente des Für und Wider seien bekannt: "Noch länger darüber zu diskutieren, wäre müßig." 100 weibliche Führungskräfte aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Studentinnen aus naturwissenschaftlich-technischen Fächern hatte Bundeskanzlerin Merkel zum Meinungsaustausch eingeladen.