Angebliche Herstellung von Streubomben
Bundesinnenministerium wird Körperscanner testen - Vertragspartner und Hersteller geben verbindliche Erklärung ab
Der beabsichtigte Feldtest mit den Körperscannern am Flughafen Hamburg wird planmäßig erfolgen
(02.09.10) - Vor dem Hintergrund der Berichte über die angebliche Herstellung von Streubomben durch das Unternehmen L3 Communications, dem Hersteller der Körperscanner, die im Rahmen des sogenannten Feldtests auf dem Hamburger Flughafen zum Einsatz kommen sollen, hat das Bundesinnenministerium die von seinem Vertragspartner EAS Envimet Analytical Systems aus Brunn in Österreich sowie vom Hersteller L3 Communications geforderte verbindliche Erklärung zu den erhobenen Vorwürfen erhalten.
Der Vertragspartner EAS Envimet Analytical Systems hat schriftlich erklärt, "dass sie selbst keine Streumunition gemäß den Begriffsbestimmungen des Übereinkommens über Streumunition entwickelt, herstellt oder damit handelt. Dies gilt auch für mit ihr verbundene Unternehmen, für Zulieferer oder sonstige von ihr bei der Auftragsabwicklung beteiligte natürliche oder juristische Personen".
Das Unternehmen L-3 Communications hat erklärt, "dass L-3 Communications Corporation Streumunition gemäß der Osloer Konvention über Streumunition weder entwickelt, erzeugt, produziert oder handelt".
Das Bundesinnenministerium sieht wegen dieser verbindlich abgegebenen Erklärungen keinen Grund von dem Vertrag zurückzutreten. Der beabsichtigte Feldtest mit den Körperscannern am Flughafen Hamburg wird planmäßig erfolgen. (Bundesinnenministerium: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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