Meldepflicht für Nanoprodukte gefordert


Risiken und Nebenwirkungen von bestimmten Nanopartikeln: Grüne wollen Chancen der Nanotechnologie nutzen und Risiken prüfen
Prinzip der Vorsorge zum Schutz von Mensch und Umwelt müsse zum Leitprinzip in der weiteren Entwicklung und Nutzung der Nanotechnologie werden


(25.05.12) - Die Nanotechnologie gilt derzeit als eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Sie birgt ein großes Potential in der Umwelttechnik, in der Materialeffizienz und kommt in der Kommunikations- und Medizintechnik zum Einsatz, schreiben die Grünen in ihrem Antrag "Nanotechnologie - Chancen nutzen und Risiken minimieren" (17/9569). Nanoprodukte werden aber auch in vielen Materialien des alltäglichen Lebens eingesetzt. Dazu gehören Verpackungen, Kosmetik und Spielzeuge.

Die Fraktion fordert die Bundesregierung in einem 20-Punkte-Katalog auf, dafür zu sorgen, dass das Prinzip der Vorsorge zum Schutz von Mensch und Umwelt zum Leitprinzip in der weiteren Entwicklung und Nutzung der Nanotechnologie wird. Zudem fordern die Grünen, dass sich die Bundesregierung auf EU-Ebene dafür einsetzt, dass eine Definition des Begriffs Nanomaterialen im Gemeinschaftsrecht festgeschrieben wird und es eine Meldepflicht für Nanoprodukte gibt. Zudem schlagen sie vor, dass die Mittel für die begleitende Sicherheits- und Risikoforschung mindestens auf jeweils zehn Prozent der Nanoforschung der insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel erhöht wird.

Nanomaterialien sind bei chemischen oder mechanischen Prozessen anfallende oder hergestellte Materialen, die Partikel in ungebundenem Zustand, als Aggregat oder als Agglomerat enthalten. Nano bedeutet Zwerg. Nano bezeichnet den milliardsten Teil von einem Meter, der einem Millionstel Millimeter entspricht. Aufgrund ihrer geringen Größe weisen Nanopartikel deutliche vom Ausgangsstoff abweichende physikalische und chemische Eigenschaften auf.

Die Chancen der Nanotechnologie bestehen in der Medizintechnik unter anderem darin, dass besonders glatte, schmutzabweisende Oberflächenstrukturen höhere Standards der Hygienevorsorge ermöglichen. Neuartige steuerbare nanotechnolgische Glasstrukturen können die Solar-, Laser – und Bautechnologie in der Lichtlenkung, Dämmung und bei Laseranwendungen revolutionieren. Während die Anzahl der auf dem Markt befindlichen nanohaltigen Produkte stetig zunimmt, bestehen in der begleitenden Risiko-Sicherheitsforschung weiterhin große Wissenslücken, schreiben die Grünen in ihrem Antrag. Es mehrten sich derzeit Hinweise auf Risiken und Nebenwirkungen von bestimmten Nanopartikeln, die immer häufiger in Alltagsprodukten wie Verpackungen vorkommen. (Deutscher Bundestag: ra)


Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

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    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (21/790) die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gleichstellung von Frauen und Mädchen im organisierten Sport in Deutschland deutlich zu verbessern.

  • Ausbau der digitalen Infrastruktur

    Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses zum TKG-Änderungsgesetz 2025 bezeichnete eine Reihe von Sachverständigen den Entwurf als ein wichtiges Signal für die Branche.

  • Auskunft zum Cum/Ex und Cum/Cum

    Zum Stichtag 31. Dezember 2023 befanden sich 380 Verdachtsfälle zur Steuergestaltung bei Cum-Ex-Geschäften bei den Obersten Finanzbehörden der Länder und beim Bundeszentralamt für Steuern mit einem Volumen nicht anrechenbarer/erstatteter Kapitalertragssteuer inklusive Solidaritätszuschlag von rund 3,8 Milliarden Euro in Bearbeitung. Diese Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/548) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (21/310).

  • Kosten der Vermeidung von CO2-Emissionen

    Keine konkreten Angaben zu den Kosten, die ihre Pläne zur Vermeidung von CO2-Emissionen verursachen, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/715) auf eine Kleine Anfrage (21/296) der AfD-Fraktion. Zur Begründung verweist sie darauf, dass Deutschland zur Erreichung der Klimaschutzziele auf ein "breites Spektrum aufeinander abgestimmter Klimaschutzmaßnahmen" setze. Diese dienten neben der Minderung von Treibhausgasen auch der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, dem sozialen Ausgleich sowie der langfristigen Transformation hin zur Klimaneutralität. Die Ausgestaltung der Klimaschutzmaßnahmen gehe dabei über eine "kurzfristige, rein statische Betrachtung der CO2-Vermeidungskosten" hinaus.

  • Steuerung des Windenergieausbaus

    An der von den Koalitionsfraktionen geplanten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) besteht Nachbesserungsbedarf. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses zu dem Gesetzentwurf "zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs" (21/568) deutlich.

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