Alliance for Zero-Emission Aviation - AZEA
74 Unternehmen treten der Allianz für eine emissionsfreie Luftfahrt bei
Solide Grundlage, um einen Plan für den Ausbau wasserstoff- und elektrobetriebener Flugzeuge auszuarbeiten
Die EU-Kommission hat die Liste der ersten Mitglieder der Allianz für einen emissionsfreien Luftverkehr (Alliance for Zero-Emission Aviation, AZEA) veröffentlicht. Die Liste umfasst 74 Unternehmen aus der gesamten Luftfahrtbranche, dazu gehören Unternehmen, Fluggesellschaften, Flugzeugvermieter, Flughäfen, Energieversorger, Wirtschaftsverbände und Organisationen der Zivilgesellschaft.
Aus Deutschland sind beispielsweise das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung und die Hamburg Aviation dabei. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat die Allianz für einen emissionsfreien Luftverkehr am 24. Juni 2022 ins Leben gerufen.
Die Allianz befasst sich mit verschiedenen Aspekten im Zusammenhang
>> mit den Kraftstoff- und Infrastrukturanforderungen von Wasserstoff- und Elektroflugzeugen an Flughäfen,
>> der Beschaffung von erneuerbaren Kraftstoffen und Strom,
>> der Normung und Zertifizierung,
>> den Praktiken für Fluggesellschaften und
>> dem Flugverkehrsmanagement.
Mit insgesamt 74 Mitgliedern aus der EU und darüber hinaus verfügt die Allianz über eine solide Grundlage, um einen Plan für den Ausbau wasserstoff- und elektrobetriebener Flugzeuge auszuarbeiten.
Als nächsten Schritt wird die AZEA ihre erste Generalversammlung am 14. November 2022 in Brüssel abhalten (weitere Einzelheiten auf der Website der Allianz). Die Allianz ist weiterhin offen für alle interessierten Akteure, die Mitglied werden möchten. (Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 27.09.22
Newsletterlauf: 05.12.22
Meldungen: Europäische Kommission
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Mutmaßliche Beihilfemaßnahmen
Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob bestimmte Fördermaßnahmen zugunsten des deutschen öffentlichen Nahverkehrsunternehmens WestVerkehr GmbH (im Folgenden "WestVerkehr") mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen.
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Bilanzposition und Liquidität der Lufthansa
Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob eine deutsche Rekapitalisierungsmaßnahme von 6 Mrd. EUR für die Deutsche Lufthansa AG (im Folgenden "Lufthansa ") mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die Maßnahme war ursprünglich am 25. Juni 2020 von der Kommission auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit COVID-19 genehmigt worden, doch dieser Genehmigungsbeschluss wurde am 10. Mai 2023 vom Gericht für nichtig erklärt.
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Wettbewerb auf bestimmten Kurzstrecken
Die Europäische Kommission hat den geplanten Erwerb der gemeinsamen Kontrolle über ITA Airways ("ITA") durch die Deutsche Lufthansa AG ("Lufthansa") und das italienische Wirtschafts- und Finanzministerium ("MEF") nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Die Genehmigung ist an die Auflage gebunden, dass Lufthansa und das MEF die von ihnen angebotenen Abhilfemaßnahmen vollständig umsetzen.
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Preisabsprachen zwischen Reifenherstellern
Die EU-Kommission hat Bedenken, dass das Unternehmen gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen haben könnte, denen zufolge Kartelle und wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen verboten sind (Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Die Nachprüfungen fanden im Rahmen einer Untersuchung statt, für die die Kommission bereits Anfang 2024 Nachprüfungen durchgeführt hatte.
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Steuerregelungen für Spielbankunternehmen
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass die in Deutschland geltenden besonderen Steuerregelungen für Spielbankunternehmen nicht mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Deutschland muss diese Beihilfen einschließlich Zinsen zurückfordern und die Steuerregelungen abschaffen.
