Korrosionsbeständige Stahlprodukte aus China
EU leitet weitere Antidumping-Untersuchungen bei Stahlimporten ein
Strafzölle auf nahtlose Edelstahlrohre mit Ursprung aus China
Die Europäische Kommission hat ihre Antidumpinguntersuchungen auf drei weitere Stahl- und Eisenerzeugnisse aus China und Indien ausgeweitet. Im Zentrum von zwei neuen Untersuchungen stehen korrosionsbeständige Stahlprodukte aus China sowie bestimmte Gusseisenprodukte aus China und Indien. In diesen Fällen hat die EU-Kommission nun neun Monate Zeit, um die Verhängung von vorläufigen Strafzöllen zu prüfen. Bei der dritten Untersuchung geht es um die ablaufende Frist provisorischer Strafzölle auf nahtlose Edelstahlrohre mit Ursprung aus China.
Die Auslaufüberprüfung der EU-Kommission wird ergeben, ob die bereits seit 2011 bestehenden Strafzölle auf diese Importe um weitere fünf Jahre verlängert werden. Nahtlose Edelstahlrohre finden in weiten Bereichen etwa in der Chemie- und Nahrungsmitteindustrie Verwendung.
Die europäische Stahlindustrie ist zunehmend von Wettbewerbsverzerrungen auf dem Weltmarkt betroffen. Mit den erhöhten Einfuhrgebühren will die Kommission die europäischen Stahlhersteller vor diesen unfairen Handelspraktiken schützen und faire Wettbewerbsbedingungen in der Stahlbranche schaffen.
Antidumping-Untersuchungen folgen strikten Verfahrensvorschriften, die von der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation (WTO) festgelegt sind. Die EU hat damit insgesamt 40 Antidumping- und Antisubventions-Maßnahmen in die Wege geleitet von denen 18 sich auf chinesische Stahlimporte beziehen. (Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 30.12.16
Home & Newsletterlauf: 16.01.17
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Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.
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Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
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Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.
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Verbesserung der Resilienz
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