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Korrosionsbeständige Stahlprodukte aus China


EU leitet weitere Antidumping-Untersuchungen bei Stahlimporten ein
Strafzölle auf nahtlose Edelstahlrohre mit Ursprung aus China

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Die Europäische Kommission hat ihre Antidumpinguntersuchungen auf drei weitere Stahl- und Eisenerzeugnisse aus China und Indien ausgeweitet. Im Zentrum von zwei neuen Untersuchungen stehen korrosionsbeständige Stahlprodukte aus China sowie bestimmte Gusseisenprodukte aus China und Indien. In diesen Fällen hat die EU-Kommission nun neun Monate Zeit, um die Verhängung von vorläufigen Strafzöllen zu prüfen. Bei der dritten Untersuchung geht es um die ablaufende Frist provisorischer Strafzölle auf nahtlose Edelstahlrohre mit Ursprung aus China.

Die Auslaufüberprüfung der EU-Kommission wird ergeben, ob die bereits seit 2011 bestehenden Strafzölle auf diese Importe um weitere fünf Jahre verlängert werden. Nahtlose Edelstahlrohre finden in weiten Bereichen etwa in der Chemie- und Nahrungsmitteindustrie Verwendung.

Die europäische Stahlindustrie ist zunehmend von Wettbewerbsverzerrungen auf dem Weltmarkt betroffen. Mit den erhöhten Einfuhrgebühren will die Kommission die europäischen Stahlhersteller vor diesen unfairen Handelspraktiken schützen und faire Wettbewerbsbedingungen in der Stahlbranche schaffen.

Antidumping-Untersuchungen folgen strikten Verfahrensvorschriften, die von der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation (WTO) festgelegt sind. Die EU hat damit insgesamt 40 Antidumping- und Antisubventions-Maßnahmen in die Wege geleitet von denen 18 sich auf chinesische Stahlimporte beziehen. (Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 30.12.16
Home & Newsletterlauf: 16.01.17


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Meldungen: Europäische Kommission

  • Durchsetzung, Beschwerdeverfahren und Sanktionen

    Die EU-Kommission will die Fahrgastrechte für Bahnreisende in der ganzen EU modernisieren und hat dazu einen Vorschlag vorgelegt. Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sollen in Zukunft besser über ihre Rechte informiert werden. Außerdem werden die Rechte von Fahrgästen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität erheblich gestärkt. Der Vorschlag wahrt jedoch auch die Verhältnismäßigkeit und befreit Schienenverkehrsbetreiber unter genau festgelegten Bedingungen von der Pflicht, die Fahrgäste bei Verspätungen zu entschädigen. Hierzu erklärte Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr: "Dank der EU verfügen Fahrgäste jetzt über umfassende Rechte, unabhängig davon, wo sie in der EU reisen. Trotzdem sind immer noch viel zu viele europäische Bahnreisende und Pendler nicht ausreichend über ihre Rechte informiert. Das wollen wir mit unserem neuen Vorschlag ändern. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Initiative den Sektor stärken und einen ausgewogenen Interessensausgleich zwischen dem Schutz der Reisenden einerseits und der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors andererseits herstellen wird."

  • Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug

    Den EU-Ländern sind laut einer neuen Studie der Europäischen Kommission, die vorgestellt wurde, im Jahr 2015 schätzungsweise insgesamt rund 152 Mrd. Euro an Einnahmen aus der Mehrwertsteuer entgangen. Die sogenannte "Mehrwertsteuerlücke", d. h. die Differenz zwischen den erwarteten und den tatsächlichen Mehrwertsteuereinnahmen, ist ein weiterer Beleg für den Reformbedarf. "Wir werden in Kürze einen Vorschlag zur Überarbeitung der Mehrwertsteuervorschriften bei grenzüberschreitenden Verkäufen vorlegen", sagte Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschaft und Finanzen, Steuern und Zoll. "Unsere Reform soll dazu beitragen, den grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug um 80 Prozent zu reduzieren, sodass die Mitgliedstaaten dringend benötigtes Geld in die Staatskasse bekommen."

  • Begriff "zertifizierter Steuerpflichtiger"

    Die Europäische Kommission hat eine weitreichende Reform des EU-Mehrwertsteuersystems vorgeschlagen. Durch die Neuregelung soll das System für Regierungen und Unternehmen gleichermaßen verbessert und modernisiert werden. Insgesamt gehen jedes Jahr mehr als 150 Mrd. Euro an Mehrwertsteuern verloren, sodass den Mitgliedstaaten Einnahmen fehlen, die für Schulen, Straßen und Gesundheitsversorgung verwendet werden könnten. Schätzungen zufolge verursacht allein der grenzüberschreitende Betrug Mehrwertsteuereinbußen von rund 50 Mrd. Euro (d.h. 100 Euro pro EU-Bürger) jährlich. Der für den Euro und den sozialen Dialog zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte dazu: "Der Vorschlag, den wir vorlegen, zielt darauf ab das bestehende Mehrwertsteuersystem zu erneuern, das vor einem Vierteljahrhundert eingeführt wurde und von Beginn an nur für vorübergehende Dauer gedacht war. Wir brauchen ein endgültiges System, das uns ermöglicht, grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug wirksamer zu bekämpfen."

  • Online-Zugang zu Bankkontodaten

    Die Europäische Kommission hat bestätigt, dass Beamte am 3. Oktober 2017 in einigen Mitgliedstaaten unangekündigte Nachprüfungen in den Geschäftsräumen von Finanzdienstleistungsunternehmen bezüglich des Online-Zugangs zu Bankkontodaten durch konkurrierende Diensteanbieter (Fintechs) durchgeführt haben. Die Kommission hat Bedenken, dass die beteiligten Unternehmen und/oder die sie vertretenden Verbände sich wettbewerbswidrig verhalten haben könnten. Diese mutmaßlich wettbewerbswidrigen Praktiken zielen darauf ab, Anbieter von Finanzdienstleistungen, die sich nicht im Besitz von Banken befinden, davon auszuschließen, indem sie ihnen den Zugang zu den Kontodaten von Bankkunden verwehren, obwohl die betreffenden Kunden ihre Zustimmung zu diesem Zugang gegeben haben.

  • Investitionen in Staatsanleihen diversifizieren

    Von besser integrierten Finanzmärkten und einem stabileren Finanzsystem profitieren sowohl die Bürger als auch die Unternehmen. Die Kommission hat Pläne vorgelegt, um die Bankenunion zu komplettieren. Dazu gehören neue Maßnahmen, mit denen notleidende Kredite abgebaut und Geldinstitute dabei unterstützt werden sollen, ihre Investitionen in Staatsanleihen zu diversifizieren. Gleichzeitig legt die Kommission einige Vorschläge vor, um Fortschritte in den Beratungen des Europäischen Parlaments und des Rates über ein europäisches Einlagenversicherungssystem (EDIS) zu erleichtern. Die Bankenunion muss vollendet werden, wenn sie ihr volles Potenzial entfalten und die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) stabiler und widerstandsfähiger machen soll. Gleichzeitig gilt es, eine Übernahme von Risiken durch die öffentliche Hand in Grenzen zu halten. Dies ist von Vorteil für den gesamten Binnenmarkt.