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Ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum


Knappe Ressourcen intelligenter nutzen: Kommission startet Leitinitiative für nachhaltiges Wachstum
Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist

(03.02.11) - Die Wirtschaft und unsere Lebensqualität hängen von natürlichen Ressourcen ab, also von Rohstoffen, Nahrung, Luft und Ökosystemen. Doch diese sind zunehmend bedroht. Zum Schutz der Wirtschaft und Umwelt der EU muss Europa ressourceneffizienter werden. Die Europäische Kommission stellt heute einen strategischen Rahmen für die nachhaltigere Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Umstellung auf ein ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum in Europa vor.

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der an der Entwicklung dieser Initiative federführend mitwirkte, erklärte dazu: "Wir können uns einen Ressourcenverbrauch im bisherigen Umfang nicht mehr leisten. Er belastet die Erde und macht unsere Wirtschaft stärker importabhängig. Eine intelligentere Nutzung knapper Ressourcen ist daher eine strategische Notwendigkeit, gleichzeitig aber auch eine wirtschaftliche Chance. Durch größere Ressourceneffizienz, klarere, langfristiger angelegte Maßnahmen und gemeinsame Investitionen in umweltfreundliche Techniken schaffen wir im Interesse unserer Bürger eine solide Grundlage für Wachstum und Beschäftigung und für die Erreichung unserer klima- und energiepolitischen Ziele.“

Hintergrund:
Diese Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist. Sie stellt die Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der EU-Politik in den Bereichen Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Grundstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Durch die Nutzung der Synergien in diesen Bereichen leistet die Strategie einen entscheidenden Beitrag zu verschiedenen EU-Zielen: Sie hilft, die Treibhausgasemissionen Europas bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu senken, den Landwirtschafts- und den Fischereisektor zu reformieren, die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu verbessern und die Union gegen künftige Energie- und Grundstoffpreiserhöhungen widerstandsfähiger zu machen.

In der Strategie sind eine Reihe spezifischer Initiativen genannt, die für 2011 bereits geplant sind, darunter:
>> Fahrplan emissionsarme Wirtschaft 2050
>> Plan für Energieeffizienz bis 2020
>> Weißbuch über die künftige Verkehrspolitik
>> Energiepolitischer Fahrplan 2050
>> Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
>> Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Kohäsionspolitik sowie der Energieinfrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze
>> neue Strategie 2020 der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
>Maßnahmen für die Grund- und Rohstoffmärkte.

Die Kommission wird nun konkrete Vorschläge für diese Politikbereiche vorlegen. Ihre Umsetzung wird im Rahmen der Strategie Europa 2020 überwacht. (Europäische Kommission: ra)

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Meldungen: Europäische Kommission

  • Stärkere Verbraucherrechte im Internet

    Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben eine vorläufige Einigung über eine Stärkung und bessere Durchsetzung der Verbraucherschutzvorschriften erzielt. Zu den wichtigsten Verbesserungen gehören insbesondere eine höhere Transparenz bei Online-Käufen sowie wirksame Sanktionen und klare Vorschriften bei der Bekämpfung von Doppelstandards bei der Qualität von Erzeugnissen in der EU. Der Erste Vizepräsident, Frans Timmermans, begrüßte die vorläufige Einigung: "Die Verbraucher sollen durch mehr Transparenz und bei Täuschungen durch konsequente Durchsetzungsmaßnahmen geschützt werden. Dank dieser neuen Rahmenbedingungen werden Verbraucher wissen, was sie von wem kaufen."

  • Alle Kosten sind im Gesamtpreis enthalten

    Fünf führende Mietwagenfirmen, nämlich Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt, haben die Darstellung ihrer Preise für Mietwagen so verändert, dass sie nun für die Verbraucher vollkommen transparent sind. Das zeigt eine veröffentlichte Bewertung der EU-Kommission und der EU-Verbraucherschutzbehörden. "Da wir Druck ausgeübt haben, wird es nun an den Schaltern der Autovermieter keine unangenehmen Überraschungen mehr geben. Denn es ist wirklich frustrierend, wenn der Urlaub mit ungeplanten Zusatzkosten und dem Lesen komplizierter Verträge beginnt", so EU-Justizkommissarin V?ra Jourová.

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  • Offenlegung des Geschäftsmodells von Facebook

    Nach intensiven Gesprächen mit EU-Kommission und den Verbraucherschutzbehörden hat Facebook die Änderung ihrer Nutzungsbedingungen angekündigt. EU-Verbraucherkommissarin Vera Jourová zeigte sich erfreut: "Facebook zeigt endlich ihr Bekenntnis zu mehr Transparenz und klarer Sprache in den Nutzungsbedingungen. Ein Unternehmen, das das Vertrauen der Verbraucher nach dem Skandal um Facebook/Cambridge Analytica wiederherstellen will, sollte sich nicht hinter komplizierten, juristischen Fachausdrücken darüber verstecken, wie es Milliarden mit den Daten von Menschen verdient. Jetzt werden die Nutzer deutlich verstehen, dass ihre Daten vom sozialen Netzwerk verwendet werden, um gezielte Anzeigen zu verkaufen. Durch die Bündelung der Kräfte setzen sich die Verbraucherbehörden und die Europäische Kommission für die Rechte der EU-Verbraucher ein."

  • Arbeitsplätze " uberisierter" Arbeitnehmer

    Die Europäische Kommission hat beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative "#NewRightsNow" zu registrieren. Die Organisatoren fordern die Kommission auf, "digitale Plattformen dazu zu verpflichten, Selbstständigen, die regelmäßig für sie arbeiten, ein garantiertes Mindesteinkommen zu zahlen". Die Organisatoren argumentieren, dass eine solche Maßnahme "das Einkommen dieser Personen sichern und stabilisieren und […] insbesondere die Arbeitsplatzunsicherheit "uberisierter" Arbeitnehmer beseitigen würde." Nach den Verträgen kann die EU Rechtsakte erlassen, die darauf abzielen, den Europäerinnen und Europäern die Aufnahme und Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit zu erleichtern. Die Kommission hat die Initiative daher als rechtlich zulässig eingestuft und beschlossen, sie zu registrieren. In dieser Phase des Verfahrens hat die Kommission die Initiative noch nicht inhaltlich geprüft, sondern lediglich bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist.