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Ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum


Knappe Ressourcen intelligenter nutzen: Kommission startet Leitinitiative für nachhaltiges Wachstum
Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist

(03.02.11) - Die Wirtschaft und unsere Lebensqualität hängen von natürlichen Ressourcen ab, also von Rohstoffen, Nahrung, Luft und Ökosystemen. Doch diese sind zunehmend bedroht. Zum Schutz der Wirtschaft und Umwelt der EU muss Europa ressourceneffizienter werden. Die Europäische Kommission stellt heute einen strategischen Rahmen für die nachhaltigere Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Umstellung auf ein ressourcenschonendes, kohlenstoffarmes Wachstum in Europa vor.

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der an der Entwicklung dieser Initiative federführend mitwirkte, erklärte dazu: "Wir können uns einen Ressourcenverbrauch im bisherigen Umfang nicht mehr leisten. Er belastet die Erde und macht unsere Wirtschaft stärker importabhängig. Eine intelligentere Nutzung knapper Ressourcen ist daher eine strategische Notwendigkeit, gleichzeitig aber auch eine wirtschaftliche Chance. Durch größere Ressourceneffizienz, klarere, langfristiger angelegte Maßnahmen und gemeinsame Investitionen in umweltfreundliche Techniken schaffen wir im Interesse unserer Bürger eine solide Grundlage für Wachstum und Beschäftigung und für die Erreichung unserer klima- und energiepolitischen Ziele.“

Hintergrund:
Diese Leitinitiative ist die siebte und letzte der Strategie Europa 2020, die auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum angelegt ist. Sie stellt die Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der EU-Politik in den Bereichen Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Grundstoffe, Landwirtschaft, Fischerei, Biodiversität und regionale Entwicklung. Durch die Nutzung der Synergien in diesen Bereichen leistet die Strategie einen entscheidenden Beitrag zu verschiedenen EU-Zielen: Sie hilft, die Treibhausgasemissionen Europas bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu senken, den Landwirtschafts- und den Fischereisektor zu reformieren, die Ernährungssicherheit in Entwicklungsländern zu verbessern und die Union gegen künftige Energie- und Grundstoffpreiserhöhungen widerstandsfähiger zu machen.

In der Strategie sind eine Reihe spezifischer Initiativen genannt, die für 2011 bereits geplant sind, darunter:
>> Fahrplan emissionsarme Wirtschaft 2050
>> Plan für Energieeffizienz bis 2020
>> Weißbuch über die künftige Verkehrspolitik
>> Energiepolitischer Fahrplan 2050
>> Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
>> Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Kohäsionspolitik sowie der Energieinfrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze
>> neue Strategie 2020 der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
>Maßnahmen für die Grund- und Rohstoffmärkte.

Die Kommission wird nun konkrete Vorschläge für diese Politikbereiche vorlegen. Ihre Umsetzung wird im Rahmen der Strategie Europa 2020 überwacht. (Europäische Kommission: ra)

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Meldungen: Europäische Kommission

  • Besonders unlauteren Praktiken verbieten

    Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission haben eine politische Einigung über die allerersten Vorschriften erzielt, die ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld für Unternehmen und Händler bei der Nutzung von Online-Plattformen schaffen sollen. Händler, die Online-Marktplätze nutzen, Hotels, die Zimmer über Buchungsplattformen anbieten, oder App-Entwickler gehören zu denen, die von den vereinbarten neuen Vorschriften profitieren werden. Die neue Verordnung wird ein berechenbareres und transparenteres Geschäftsumfeld im Internet schaffen und neue Möglichkeiten für die Beilegung von Streitigkeiten und Beschwerden eröffnen.

  • CO2-Emissionsnormen für Lastkraftwagen

    Das Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über eine Verordnung erzielt, mit der in der EU erstmals strenge CO 2-Emissionsnormen für Lastkraftwagen festgelegt werden. Die Übereinkunft folgt auf die im Dezember erzielte Einigung über neue CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge in der EU für die Zeit nach 2020. Als Teil der von der Juncker-Kommission vorgelegten Legislativvorschläge für saubere Mobilität ist dies ein weiterer Schritt, um den europäischen Mobilitätssektor zu modernisieren und auf die Klimaneutralität in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts vorzubereiten. Nach der Vereinbarung müssen die Emissionen aus neuen Lastkraftwagen im Jahr 2030 um 30 Prozent unter den Emissionen im Jahr 2019 liegen.

  • Verstoß gegen das Unionsrecht

    Die Europäische Kommission hat dargelegt, wie sie ihre Berechnungsmethode im Zusammenhang mit finanziellen Sanktionen, die sie dem Gerichtshof der Europäischen Union bei Vertragsverletzungsverfahren vorschlägt, anpassen wird. Die Kommission wird weiterhin für eine konsequente, ausgewogene und für alle Mitgliedstaaten gerechte Durchsetzung des EU-Rechts sorgen. Wenn die Kommission einen Mitgliedstaat aufgrund eines Verstoßes gegen das Unionsrecht vor den Gerichtshof der Europäischen Union bringt, kann der Gerichtshof in bestimmten Fällen finanzielle Sanktionen verhängen. Die Kommission schlägt dem Gerichtshof einen Betrag vor; der Gerichtshof trifft dann die endgültige Entscheidung.

  • Versäumnisse in Bezug auf Informationspflichten

    Eine EU-weite Überprüfung kommerzieller Websites ergab, dass viele Verbraucher beim Online-Kauf keine genauen Informationen über Preise und Preisnachlässe erhalten. Die Europäische Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden veröffentlichen die Ergebnisse eines EU-weiten Screenings von 560 kommerziellen Websites, die Waren wie Kleidung oder Schuhe, Dienstleistungen wie Eintrittskarten für Veranstaltungen und digitale Inhalte zum Beispiel Computer-Software anbieten. Etwa 60 Prozent dieser Websites wiesen Unregelmäßigkeiten gegenüber den EU-Verbrauchervorschriften auf, und zwar hauptsächlich bei der Art und Weise, wie Preise und Sonderangebote dargestellt werden.

  • Märkte für Stromerzeugung und -großhandel

    Die Europäische Kommission hat die Übernahme von E.ON-Vermögenswerten aus dem Bereich der Erzeugung von Öko- und Atomstrom durch RWE nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Sie gelangte zu dem Schluss, dass das Vorhaben keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken in Bezug auf den Europäischen Wirtschaftsraum gibt. Sowohl RWE als auch E.ON sind deutsche Energiekonzerne, die auf verschiedenen Stufen der Stromversorgungskette tätig sind, d. h. Stromerzeugung, -großhandel, -verteilung und -einzelhandel. Die beiden Unternehmen führen einen komplexen Austausch von Vermögenswerten durch. Im Anschluss an diesen Austausch wird RWE in erster Linie auf den vorgelagerten Märkten für Stromerzeugung und -großhandel tätig sein, während sich E.ON auf die Verteilung von Strom und Gas und den einschlägigen Einzelhandel konzentrieren wird.