Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

EU-Netz von Überwachungsbehörden


Produktsicherheit: Mehr gefährliche Produkte werden entdeckt, und Sicherheit schon bei der Herstellung wird Hauptziel
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen


(19.05.11) - Egal, ob es sich um einen Kinderwagen oder ein neues paar Schuhe handelt, wir alle möchten gern darauf vertrauen können, dass Produkte, die wir in der EU kaufen, sicher sind. Die gute Nachricht ist, dass weniger gefährliche Produkte den EU-Markt erreichen, da diese Produkte jetzt leichter identifiziert und vom Markt genommen werden. Da das EU-weite Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte (Rapex) immer effizienter arbeitet, wurde 2010 die Rekordzahl von 2244 unsicheren Produkten verboten, vom Markt genommen oder zurückgerufen (Anstieg um 13 Prozent im Vergleich zu 2009).

Dies geht aus dem veröffentlichten Rapex-Jahresbericht hervor. Die Mitgliedstaaten haben ihre Ziele höher gesteckt, und auch die Unternehmen in Europa nehmen ihre Verantwortung im Bereich der Produktsicherheit zunehmend ernst. So stieg auch die Nutzung des speziellen Schnellwarnsystems für Unternehmen ("GPSD Business Application") deutlich an (200 Prozent). Die Sicherheit schon bei der Herstellung hat sich zum Schwerpunkt entwickelt, wobei das Augenmerk nun wieder auf der Fertigung liegt (Konzeption und Herstellung). Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wächst ebenfalls, insbesondere mit China.

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sagte dazu: "Die Sicherheit schon bei der Herstellung ist der Schlüssel zur Produktsicherheit, insbesondere angesichts der neuen Realitäten der Globalisierung. Unternehmen müssen von Anfang an Sicherheitsrisiken ausschließen, die Hersteller müssen sich um die Qualität beim Produktionsprozess kümmern und die Endprodukte überprüfen, die vom Fließband kommen. Partnerschaften beginnen nun Früchte zu tragen, und zwar sowohl in Europa als auch in den Zuliefererländern wie China. Das heißt, dass wir nun die wichtigen Aufgaben weiter vorantreiben können."

Rapex-System immer wirksamer
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 – als die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht umgesetzt wurde – ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen. Die zunehmende Kapazität und die Effizienz des Systems sind auf folgende Faktoren zurückzuführen:

>> aktivere Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, auch durch spezifische Projekte
>> bessere Ressourcenallokation
>> größeres Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen
>> verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern und insbesondere mit China
>> von der Europäischen Kommission koordinierte Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen.

In der Zukunft wird der Schwerpunkt auf Qualität und Nutzen der Meldungen liegen.

Was die Ursprungsländer anbelangt, so ist der Anteil der Produkte aus China, vor denen über Rapex gewarnt wurde, leicht gesunken (um 2 Prozentpunkte von 60 Prozent im Jahr 2009 auf 58 Prozent im Jahr 2010). 17 Prozent der Produkte waren europäischen Ursprungs, 10 Prozent unbekannten Ursprungs, und 15 Prozent stammten aus Drittländern.

Beteiligung aller Mitgliedstaaten
Alle Mitgliedstaaten haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und auf diese Weise ihren Beitrag zum Funktionieren des Rapex-Systems geleistet.

Die Hälfte der teilnehmenden Staaten hat 2010 ihre Beteiligung am System weiter verstärkt. Am aktivsten waren Deutschland (204 Meldungen), Bulgarien (192), Ungarn (191), Zypern (178) und Griechenland (159). 47 Prozent der Rapex-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten stammen aus diesen Ländern.

Ganz oben auf der Liste: Bekleidung, Textilien, Spielzeug und Kraftfahrzeuge
Bekleidung und Textilien (625 Warnmeldungen) wurden am häufigsten gemeldet (Erstickungs- und Reizungsgefahr), gefolgt von Spielzeug (488 Warnmeldungen, hauptsächlich Erstickungsgefahr) und Kraftfahrzeugen (175 Warnmeldungen, Verletzungsrisiko). Diese drei machten 66 Prozent aller Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten im Jahr 2010 aus. An vierter Stelle mit 158 Meldungen folgte die Produktkategorie Elektroartikel (Gefahr von Stromschlägen).

Ergebnisse der EU-Marktstudie über Helme
Im Jahr 2010 haben die Marktaufsichtsbehörden in 11 Ländern spezielle Tests zur Sicherheit von Helmen für Freizeitaktivitäten (alpines Skilaufen, Snowboard-, Fahrrad-, Skateboardfahren, Rollschulaufen und Reiten) durchgeführt. Sie prüften 367 Helme auf ihre Übereinstimmung mit den Sicherheitsvorschriften.

Was die Anforderungen an Kennzeichnung und Gebrauchsanleitung angeht, so entsprachen 63 Prozent der überprüften Helme nicht den Vorschriften. Zur Überprüfung der Sicherheitskriterien wurden 40 Helme, die nach Einschätzung der Experten der Marktaufsichtsbehörden potenziell die Anforderungen nicht erfüllten, an ein Labor geschickt. Dieses untersuchte die Helme auf Sicherheitskriterien, wie Blickfeld, Stoßdämpfungsvermögen und Eignung des Haltesystems, mit dem der Helm fixiert wird. Aus den Ergebnissen ging hervor, dass fast die Hälfte der getesteten Modelle bei einem oder mehreren der genannten Sicherheitskriterien nicht den einschlägigen Standardanforderungen entsprach.

Mit dem von Prosafe, dem EU-Netz von Überwachungsbehörden, koordinierten Projekt wurde vor allem das Ziel verfolgt, unsichere Helme vom EU-Markt fernzuhalten. Die beteiligten Mitgliedstaaten konnten durch Zusammenarbeit Erfahrungen gewinnen, wie eine bessere Überwachung und Durchsetzung der Sicherheitsvorschriften möglich ist. Die nationalen Behörden werden verstärkt für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften sorgen und Wirtschaftsakteure und Verbraucher informieren und sensibilisieren.

Prosafe (www.prosafe.org) steht für "Product Safety Enforcement Forum of Europe" und ist eine von der Europäischen Kommission unterstützte gemeinnützige Organisation von Marktüberwachungsbeamten aus verschiedenen europäischen Ländern; ihr Ziel ist die Verbreitung bewährter Verfahren für eine bessere Marktüberwachung.
(Europäische Kommission: ra)


Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Europäische Kommission

  • Durchsetzung des Kartellrechts

    Die Europäische Kommission hat die Evaluierungsergebnisse für die EU-Verordnungen, in denen die Verfahren für die Anwendung der EU-Wettbewerbsvorschriften festgelegt sind (Verordnungen 1/2003 und 773/2004), in Form einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlicht.

  • Halbleiterfertigungsanlage in Dresden

    Die Europäische Kommission hat eine 5 Mrd. EUR schwere deutsche Maßnahme zur Unterstützung der European Semiconductor Manufacturing Company ("ESMC") beim Bau und Betrieb eines Mikrochip-Werks in Dresden nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

  • Einfuhren von Elektrofahrzeugen

    Im Rahmen ihrer laufenden Antisubventionsuntersuchung hat die Europäische Kommission den interessierten Parteien heute den Entwurf ihrer Entscheidung zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren batteriebetriebener Elektrofahrzeuge aus China offengelegt.

  • Transparenz der Werbung

    Die EU-Kommission hat X von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass es in Bereichen im Zusammenhang mit "Dark Patterns", Transparenz der Werbung sowie Datenzugang für Forschende gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstößt.

  • Lebensmittel-Lieferdiensten in Europa

    Die Europäische Kommission hat ein förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Delivery Hero und Glovo durch Beteiligung an einem Kartell im Bereich der Online-Bestellung und -Lieferung von Mahlzeiten, Lebensmitteln und sonstigen Verbrauchergütern im Europäischen Wirtschaftsraum ("EWR") gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben. Delivery Hero und Glovo zählen zu den größten Lebensmittel-Lieferdiensten in Europa. Delivery Hero hielt ab Juli 2018 eine Minderheitsbeteiligung an Glovo, bis es im Juli 2022 die alleinige Kontrolle über das Unternehmen erwarb.

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle akzeptieren" erklären Sie sich damit einverstanden. Erweiterte Einstellungen