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EU-Netz von Überwachungsbehörden

Produktsicherheit: Mehr gefährliche Produkte werden entdeckt, und Sicherheit schon bei der Herstellung wird Hauptziel
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen

(19.05.11) - Egal, ob es sich um einen Kinderwagen oder ein neues paar Schuhe handelt, wir alle möchten gern darauf vertrauen können, dass Produkte, die wir in der EU kaufen, sicher sind. Die gute Nachricht ist, dass weniger gefährliche Produkte den EU-Markt erreichen, da diese Produkte jetzt leichter identifiziert und vom Markt genommen werden. Da das EU-weite Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte (Rapex) immer effizienter arbeitet, wurde 2010 die Rekordzahl von 2244 unsicheren Produkten verboten, vom Markt genommen oder zurückgerufen (Anstieg um 13 Prozent im Vergleich zu 2009).

Dies geht aus dem veröffentlichten Rapex-Jahresbericht hervor. Die Mitgliedstaaten haben ihre Ziele höher gesteckt, und auch die Unternehmen in Europa nehmen ihre Verantwortung im Bereich der Produktsicherheit zunehmend ernst. So stieg auch die Nutzung des speziellen Schnellwarnsystems für Unternehmen ("GPSD Business Application") deutlich an (200 Prozent). Die Sicherheit schon bei der Herstellung hat sich zum Schwerpunkt entwickelt, wobei das Augenmerk nun wieder auf der Fertigung liegt (Konzeption und Herstellung). Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wächst ebenfalls, insbesondere mit China.

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sagte dazu: "Die Sicherheit schon bei der Herstellung ist der Schlüssel zur Produktsicherheit, insbesondere angesichts der neuen Realitäten der Globalisierung. Unternehmen müssen von Anfang an Sicherheitsrisiken ausschließen, die Hersteller müssen sich um die Qualität beim Produktionsprozess kümmern und die Endprodukte überprüfen, die vom Fließband kommen. Partnerschaften beginnen nun Früchte zu tragen, und zwar sowohl in Europa als auch in den Zuliefererländern wie China. Das heißt, dass wir nun die wichtigen Aufgaben weiter vorantreiben können."

Rapex-System immer wirksamer
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 – als die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht umgesetzt wurde – ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen. Die zunehmende Kapazität und die Effizienz des Systems sind auf folgende Faktoren zurückzuführen:

>> aktivere Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, auch durch spezifische Projekte
>> bessere Ressourcenallokation
>> größeres Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen
>> verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern und insbesondere mit China
>> von der Europäischen Kommission koordinierte Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen.

In der Zukunft wird der Schwerpunkt auf Qualität und Nutzen der Meldungen liegen.

Was die Ursprungsländer anbelangt, so ist der Anteil der Produkte aus China, vor denen über Rapex gewarnt wurde, leicht gesunken (um 2 Prozentpunkte von 60 Prozent im Jahr 2009 auf 58 Prozent im Jahr 2010). 17 Prozent der Produkte waren europäischen Ursprungs, 10 Prozent unbekannten Ursprungs, und 15 Prozent stammten aus Drittländern.

Beteiligung aller Mitgliedstaaten
Alle Mitgliedstaaten haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und auf diese Weise ihren Beitrag zum Funktionieren des Rapex-Systems geleistet.

Die Hälfte der teilnehmenden Staaten hat 2010 ihre Beteiligung am System weiter verstärkt. Am aktivsten waren Deutschland (204 Meldungen), Bulgarien (192), Ungarn (191), Zypern (178) und Griechenland (159). 47 Prozent der Rapex-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten stammen aus diesen Ländern.

Ganz oben auf der Liste: Bekleidung, Textilien, Spielzeug und Kraftfahrzeuge
Bekleidung und Textilien (625 Warnmeldungen) wurden am häufigsten gemeldet (Erstickungs- und Reizungsgefahr), gefolgt von Spielzeug (488 Warnmeldungen, hauptsächlich Erstickungsgefahr) und Kraftfahrzeugen (175 Warnmeldungen, Verletzungsrisiko). Diese drei machten 66 Prozent aller Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten im Jahr 2010 aus. An vierter Stelle mit 158 Meldungen folgte die Produktkategorie Elektroartikel (Gefahr von Stromschlägen).

Ergebnisse der EU-Marktstudie über Helme
Im Jahr 2010 haben die Marktaufsichtsbehörden in 11 Ländern spezielle Tests zur Sicherheit von Helmen für Freizeitaktivitäten (alpines Skilaufen, Snowboard-, Fahrrad-, Skateboardfahren, Rollschulaufen und Reiten) durchgeführt. Sie prüften 367 Helme auf ihre Übereinstimmung mit den Sicherheitsvorschriften.

Was die Anforderungen an Kennzeichnung und Gebrauchsanleitung angeht, so entsprachen 63 Prozent der überprüften Helme nicht den Vorschriften. Zur Überprüfung der Sicherheitskriterien wurden 40 Helme, die nach Einschätzung der Experten der Marktaufsichtsbehörden potenziell die Anforderungen nicht erfüllten, an ein Labor geschickt. Dieses untersuchte die Helme auf Sicherheitskriterien, wie Blickfeld, Stoßdämpfungsvermögen und Eignung des Haltesystems, mit dem der Helm fixiert wird. Aus den Ergebnissen ging hervor, dass fast die Hälfte der getesteten Modelle bei einem oder mehreren der genannten Sicherheitskriterien nicht den einschlägigen Standardanforderungen entsprach.

Mit dem von Prosafe, dem EU-Netz von Überwachungsbehörden, koordinierten Projekt wurde vor allem das Ziel verfolgt, unsichere Helme vom EU-Markt fernzuhalten. Die beteiligten Mitgliedstaaten konnten durch Zusammenarbeit Erfahrungen gewinnen, wie eine bessere Überwachung und Durchsetzung der Sicherheitsvorschriften möglich ist. Die nationalen Behörden werden verstärkt für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften sorgen und Wirtschaftsakteure und Verbraucher informieren und sensibilisieren.

Prosafe (www.prosafe.org) steht für "Product Safety Enforcement Forum of Europe" und ist eine von der Europäischen Kommission unterstützte gemeinnützige Organisation von Marktüberwachungsbeamten aus verschiedenen europäischen Ländern; ihr Ziel ist die Verbreitung bewährter Verfahren für eine bessere Marktüberwachung.
(Europäische Kommission: ra)

Meldungen: Europäische Kommission

Verluste von Kunststoffpellets verringern
Die Europäische Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission, die Verschmutzung durch Mikroplastik durch Kunststoffpellets in der gesamten Wertschöpfungskette, auch während des Transports, insbesondere auf See, zu regulieren und zu verhindern. Die neue Verordnung wird die Umwelt schützen und gleichzeitig sicherstellen, dass die europäischen Industrien weiterhin nachhaltig operieren und expandieren können.
Schutz vor möglichen Risiken in Spielzeug
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die neuen Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug im Anschluss an den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 28. Juli 2023. Die neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokrine Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Alle Spielzeuge werden über einen digitalen Produktpass verfügen, um zu verhindern, dass unsicheres Spielzeug, das online und offline verkauft wird, in die EU gelangt.
Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz)
Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 25 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen haben die Ergebnisse einer Überprüfung ("Sweep") von Online-Händlern, die Gebrauchtwaren wie Kleidung, elektronische Geräte oder Spielzeug verkaufen, veröffentlicht. "Sweeps" werden von der Europäischen Kommission koordiniert und von den nationalen Durchsetzungsbehörden zeitgleich durchgeführt. Mit dem aktuellen Sweep sollte überprüft werden, ob die Praktiken dieser Händler mit dem EU-Verbraucherrecht im Einklang stehen. Die Verbraucherschutzbehörden überprüften 356 Online-Händler und stellten fest, dass 185 (52 Prozent) von ihnen möglicherweise gegen das EU-Verbraucherrecht verstoßen.
Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat ein neues Paket von Vorschlägen zur Vereinfachung der EU-Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit angenommen, das zusätzliche Investitionen freisetzen soll. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn bei der Schaffung günstigerer Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU, damit diese wachsen, innovativ sein und hochwertige Arbeitsplätze schaffen können.
Stärkung der Arzneimittel-Lieferketten
Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, mit der die Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der EU verbessert werden soll. Ziel des Vorschlags ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem Anreize für eine Diversifizierung der Lieferkette geschaffen werden und die Herstellung von Arzneimitteln in der EU gefördert wird. Dadurch wird die Arzneimittelbranche in der EU unterstützt, die einen großen Anteil an unserer Wirtschaftsleistung hat.

Prüfung nach der EU-Fusionskontrollverordnung Wirtschaftsaufschwung weiterhin dynamisch