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EU-Netz von Überwachungsbehörden


Produktsicherheit: Mehr gefährliche Produkte werden entdeckt, und Sicherheit schon bei der Herstellung wird Hauptziel
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen


(19.05.11) - Egal, ob es sich um einen Kinderwagen oder ein neues paar Schuhe handelt, wir alle möchten gern darauf vertrauen können, dass Produkte, die wir in der EU kaufen, sicher sind. Die gute Nachricht ist, dass weniger gefährliche Produkte den EU-Markt erreichen, da diese Produkte jetzt leichter identifiziert und vom Markt genommen werden. Da das EU-weite Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte (Rapex) immer effizienter arbeitet, wurde 2010 die Rekordzahl von 2244 unsicheren Produkten verboten, vom Markt genommen oder zurückgerufen (Anstieg um 13 Prozent im Vergleich zu 2009).

Dies geht aus dem veröffentlichten Rapex-Jahresbericht hervor. Die Mitgliedstaaten haben ihre Ziele höher gesteckt, und auch die Unternehmen in Europa nehmen ihre Verantwortung im Bereich der Produktsicherheit zunehmend ernst. So stieg auch die Nutzung des speziellen Schnellwarnsystems für Unternehmen ("GPSD Business Application") deutlich an (200 Prozent). Die Sicherheit schon bei der Herstellung hat sich zum Schwerpunkt entwickelt, wobei das Augenmerk nun wieder auf der Fertigung liegt (Konzeption und Herstellung). Die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern wächst ebenfalls, insbesondere mit China.

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sagte dazu: "Die Sicherheit schon bei der Herstellung ist der Schlüssel zur Produktsicherheit, insbesondere angesichts der neuen Realitäten der Globalisierung. Unternehmen müssen von Anfang an Sicherheitsrisiken ausschließen, die Hersteller müssen sich um die Qualität beim Produktionsprozess kümmern und die Endprodukte überprüfen, die vom Fließband kommen. Partnerschaften beginnen nun Früchte zu tragen, und zwar sowohl in Europa als auch in den Zuliefererländern wie China. Das heißt, dass wir nun die wichtigen Aufgaben weiter vorantreiben können."

Rapex-System immer wirksamer
Seit der Einführung des Rapex-System im Jahr 2004 – als die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht umgesetzt wurde – ist die Zahl der Meldungen von 468 auf 2244 im Jahr 2010 gestiegen. Die zunehmende Kapazität und die Effizienz des Systems sind auf folgende Faktoren zurückzuführen:

>> aktivere Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, auch durch spezifische Projekte
>> bessere Ressourcenallokation
>> größeres Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen
>> verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern und insbesondere mit China
>> von der Europäischen Kommission koordinierte Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen.

In der Zukunft wird der Schwerpunkt auf Qualität und Nutzen der Meldungen liegen.

Was die Ursprungsländer anbelangt, so ist der Anteil der Produkte aus China, vor denen über Rapex gewarnt wurde, leicht gesunken (um 2 Prozentpunkte von 60 Prozent im Jahr 2009 auf 58 Prozent im Jahr 2010). 17 Prozent der Produkte waren europäischen Ursprungs, 10 Prozent unbekannten Ursprungs, und 15 Prozent stammten aus Drittländern.

Beteiligung aller Mitgliedstaaten
Alle Mitgliedstaaten haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und auf diese Weise ihren Beitrag zum Funktionieren des Rapex-Systems geleistet.

Die Hälfte der teilnehmenden Staaten hat 2010 ihre Beteiligung am System weiter verstärkt. Am aktivsten waren Deutschland (204 Meldungen), Bulgarien (192), Ungarn (191), Zypern (178) und Griechenland (159). 47 Prozent der Rapex-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten stammen aus diesen Ländern.

Ganz oben auf der Liste: Bekleidung, Textilien, Spielzeug und Kraftfahrzeuge
Bekleidung und Textilien (625 Warnmeldungen) wurden am häufigsten gemeldet (Erstickungs- und Reizungsgefahr), gefolgt von Spielzeug (488 Warnmeldungen, hauptsächlich Erstickungsgefahr) und Kraftfahrzeugen (175 Warnmeldungen, Verletzungsrisiko). Diese drei machten 66 Prozent aller Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten im Jahr 2010 aus. An vierter Stelle mit 158 Meldungen folgte die Produktkategorie Elektroartikel (Gefahr von Stromschlägen).

Ergebnisse der EU-Marktstudie über Helme
Im Jahr 2010 haben die Marktaufsichtsbehörden in 11 Ländern spezielle Tests zur Sicherheit von Helmen für Freizeitaktivitäten (alpines Skilaufen, Snowboard-, Fahrrad-, Skateboardfahren, Rollschulaufen und Reiten) durchgeführt. Sie prüften 367 Helme auf ihre Übereinstimmung mit den Sicherheitsvorschriften.

Was die Anforderungen an Kennzeichnung und Gebrauchsanleitung angeht, so entsprachen 63 Prozent der überprüften Helme nicht den Vorschriften. Zur Überprüfung der Sicherheitskriterien wurden 40 Helme, die nach Einschätzung der Experten der Marktaufsichtsbehörden potenziell die Anforderungen nicht erfüllten, an ein Labor geschickt. Dieses untersuchte die Helme auf Sicherheitskriterien, wie Blickfeld, Stoßdämpfungsvermögen und Eignung des Haltesystems, mit dem der Helm fixiert wird. Aus den Ergebnissen ging hervor, dass fast die Hälfte der getesteten Modelle bei einem oder mehreren der genannten Sicherheitskriterien nicht den einschlägigen Standardanforderungen entsprach.

Mit dem von Prosafe, dem EU-Netz von Überwachungsbehörden, koordinierten Projekt wurde vor allem das Ziel verfolgt, unsichere Helme vom EU-Markt fernzuhalten. Die beteiligten Mitgliedstaaten konnten durch Zusammenarbeit Erfahrungen gewinnen, wie eine bessere Überwachung und Durchsetzung der Sicherheitsvorschriften möglich ist. Die nationalen Behörden werden verstärkt für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften sorgen und Wirtschaftsakteure und Verbraucher informieren und sensibilisieren.

Prosafe (www.prosafe.org) steht für "Product Safety Enforcement Forum of Europe" und ist eine von der Europäischen Kommission unterstützte gemeinnützige Organisation von Marktüberwachungsbeamten aus verschiedenen europäischen Ländern; ihr Ziel ist die Verbreitung bewährter Verfahren für eine bessere Marktüberwachung.
(Europäische Kommission: ra)


Meldungen: Europäische Kommission

  • Maßnahme zum Schutz des EU-Finanzsystems

    Die Europäische Kommission hat ihre Liste der Länder mit hohem Risiko, die strategische Mängel in ihren nationalen Systemen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufweisen, aktualisiert. Akteure in der EU, die unter den Rahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche fallen, müssen bei Transaktionen, an denen die betreffenden Länder beteiligt sind, erhöhte Wachsamkeit walten lassen - eine wichtige Maßnahme zum Schutz des EU-Finanzsystems.

  • Umsetzung der FRTB-Eigenkapitalanforderungen

    Die Europäische Kommission hat einen delegierten Rechtsakt angenommen, der den Geltungsbeginn der grundlegenden Überprüfung des Handelsbuchs (FRTB) in der EU um ein weiteres Jahr verschiebt. Somit greift der verbleibende Teil der internationalen Basel-III-Standards erst ab dem 1. Januar 2027. Mit der FRTB sollen ausgefeiltere Methoden zur Messung von Risiken eingeführt werden, damit die Eigenkapitalanforderungen besser zu den Risiken passen, denen die Banken bei ihren Tätigkeiten an den Kapitalmärkten tatsächlich ausgesetzt sind.

  • Bereitstellung von Satellitenkapazitäten

    Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Intelsat Holdings S.à r.l. ("Intelsat") durch SES S.A. ("SES") ohne Auflagen nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass der Zusammenschluss keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gibt. Sowohl SES als auch Intelsat sind weltweit tätige Satellitennetzbetreiber, die geostationäre Satelliten besitzen und betreiben. Während beide Unternehmen ihren Hauptsitz in Luxemburg haben und im EWR tätig sind, befinden sich die Haupttätigkeiten und der Verwaltungssitz von Intelsat in den USA.

  • Handelsbeziehungen zwischen EU und Kanada

    Eine Studie zeigt: Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada fördert Handelsexporte und diversifizierte Lieferketten in allen EU-Mitgliedstaaten. Die Studie, die von unabhängigen Sachverständigen im Rahmen der Verpflichtung der Kommission zu einer faktengestützten Politikgestaltung durchgeführt wurde, liefert eindeutige Beweise dafür, dass ein offener, regelbasierter, berechenbarer und kooperativer Handel funktioniert.

  • Finanzmittel mobilisieren

    Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket angenommen, das dazu beitragen soll, den EU-Verbriefungsrahmen einfacher und zweckmäßiger zu machen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen haben das Ziel, Verbriefungstätigkeiten in der EU zu erleichtern, ohne die Finanzstabilität zu beeinträchtigen. Ein stärkerer und einfacherer Verbriefungsrahmen kann dazu beitragen, mehr Investitionen in die Realwirtschaft zu lenken, und so das Wirtschaftswachstum, Innovationen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der gesamten EU fördern. Diese Überarbeitung ist die erste Gesetzgebungsinitiative, die im Rahmen der Strategie für eine Spar- und Investitionsunion vorgeschlagen wurde.

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