Kritische Abhängigkeiten zu verringern
Deutschland und EU-Staaten bündeln Kräfte für unabhängige europäische Halbleiterproduktion
Die gemeinsame Initiative zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu verstärken und die Investitionen entlang der Halbleiter-Wertschöpfungskette in Ausrüstungen und Materialien, Design, fortschrittliche Fertigung und Verpackung zu erhöhen
Deutschland und zwölf weitere EU-Mitgliedstaaten haben sich in einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, Europas Kapazitäten im Bereich der Halbleitertechnologien auszubauen. "Europa hat alles, was es braucht, um kritische Abhängigkeiten zu verringern und gleichzeitig offen zu bleiben", sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die Erklärung sei ein wichtiger Schritt nach vorn. "Ein kollektiver Ansatz kann uns helfen, unsere Stärken zu entfalten und neue Möglichkeiten zu nutzen." Fortschrittliche Prozessorchips werden unter anderem für die Konnektivität, das Internet der Dinge, automatisierte Fahrzeuge, Luft- und Raumfahrt, Verteidigung, künstliche Intelligenz und Supercomputing gebraucht.
In der heutigen Welt sind Prozessoren und Halbleiter weit verbreitet: Von Autos, medizinischen Geräten, Mobiltelefonen und Netzwerken bis hin zur Umweltüberwachung wird diese Technologie in den von uns verwendeten intelligenten Geräten und Diensten eingesetzt. Sie sind daher von entscheidender Bedeutung, da sie Schlüsselindustrien in die Lage versetzt, innovativ zu sein und im globalen Wettbewerb zu bestehen.
Die größten Produzenten befinden sich derzeit in Nordamerika und Asien. Weniger als 10 Prozent der weltweiten Produktion entfallen auf Europa. Thierry Breton hatte bereits in seiner Rede auf den Digital Days der Hannover Messe gefordert, den europäischen Anteil auf 20 Prozent zu steigern.
Die gemeinsame Initiative zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu verstärken und die Investitionen entlang der Halbleiter-Wertschöpfungskette in Ausrüstungen und Materialien, Design, fortschrittliche Fertigung und Verpackung zu erhöhen. Dazu solle, wo immer möglich, die Aufbau- und Resilienzfazilität eingesetzt werden. Halbleiter sind einer der Bereiche, in denen Pläne der Mitgliedstaaten im Rahmen des Aufbauprogramms NextGenerationEU gefördert werden. Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten die Industrie mobilisieren, um ein neues Projekt von Gemeinsamem Europäischen Interesse (Important Project of Common European Interest, IPCEI) aufzusetzen. (Europäische Kommission: ra)
eingetragen: 18.01.21
Newsletterlauf: 08.03.21
Meldungen: Europäische Kommission
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Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität
Um die Straßenverkehrssicherheit und die Luftqualität in der gesamten EU zu verbessern, schlägt die Kommission eine umfassende Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit und die Zulassung von Fahrzeugen vor.
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Geldbußen bis zu 500 Mio. Euro
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.
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Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
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Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.
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Verbesserung der Resilienz
Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an 19 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland und Schweden) zu richten, weil diese Länder es versäumt haben, ihr die vollständige Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555) mitzuteilen.
