Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa » Europäische Kommission

Stärkung wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit

Digitalpartnerschaft zwischen der EU und der Republik Korea: Stärkung unserer wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit
Beide Partner werden eine gemeinsame Vision für 6G festlegen, die auf ihrer Führungsrolle bei 5G-Technologien aufbaut

Der Digitalpartnerschaftsrat der Europäischen Union und der Republik Korea ist in Seoul (Republik Korea) erstmals zusammengetreten. Das für den Binnenmarkt zuständige Kommissionsmitglied Thierry Breton und der koreanische Minister für Wissenschaft und IKT Lee Jong-Ho führten gemeinsam den Vorsitz der Sitzung. Anlässlich des Ministertreffens einigten sich die EU und die Republik Korea über wichtige Ergebnisse, um die Zusammenarbeit im Hinblick auf einen inklusiven und widerstandsfähigen digitalen Wandel voranzubringen. Beide Partner wollen in den Bereichen Halbleiter, Hochleistungsrechnen (HPC) und Quantentechnologie, 5G und darüber hinaus, Plattformwirtschaft, künstliche Intelligenz (KI) und Cybersicherheit kooperieren.

Wichtige Ergebnisse der ersten Sitzung des Digitalpartnerschaftsrats
Die EU und die Republik Korea (ROK) haben sich verpflichtet, bei aufkommenden Technologien zusammenzuarbeiten, die kürzlich im Rahmen der EU-Strategie für wirtschaftliche Sicherheit dargelegt wurden.

Die EU und die Republik Korea können eine Führungsrolle auf dem Gebiet der Halbleiter einnehmen. Sie haben beschlossen, ein ROK-EU-Forum für Halbleiterforschung einzurichten, das die Forschung in sich ergänzenden Bereichen voranbringen soll. Im Bereich des Hochleistungsrechnens (HPC) vereinbarten beide Partner, ihre Kräfte zu bündeln, um Anwendungen für den Einsatz in Fällen von gemeinsamem Interesse wie bei extremen Wetterereignissen oder in der Materialwissenschaft zu entwickeln. Um diese Ziele zu erreichen, werden sich die EU und die Republik Korea bemühen, den Zugang von Forschenden zu den jeweiligen HPC-Infrastrukturen zu erleichtern. Außerdem wird eine Quantum-Expertengruppe eingesetzt, die sich mit Normungs- und Forschungsarbeiten befasst.

Beide Partner werden eine gemeinsame Vision für 6G festlegen, die auf ihrer Führungsrolle bei 5G-Technologien aufbaut. Sie werden auch die Zusammenarbeit im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) verstärken und einen ständigen Dialog einrichten, um sich regelmäßig gegenseitig über Initiativen für eine vertrauenswürdige KI, u. a. zu großen Modellen generativer KI, auf dem Laufenden zu halten und gemeinsame Ansätze in internationalen KI-Gremien zu fördern.

Darüber hinaus haben die EU und Korea als gleich gesinnte strategische Partner Schritte zur Intensivierung ihrer Zusammenarbeit für einen inklusiven und widerstandsfähigen digitalen Wandel unternommen. Beide Partner verfolgen die gleiche Vision für ein faires und sicheres Online-Umfeld, in dem Innovation, Sicherheit und Fairness harmonisch miteinander ins Gleichgewicht gebracht werden. Sie sind übereingekommen, die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit zu verstärken, insbesondere durch Informationsaustausch und industrielle Zusammenarbeit. Außerdem werden sie die Grundsätze der Erklärung zur Zukunft des Internets weiter umsetzen.

Nächste Schritte
Im Hinblick auf künftige Arbeiten kamen beide Seiten überein, Informationen über die Halbleiter-Lieferkette auszutauschen. Außerdem wollen sie ihre Zusammenarbeit in Bezug auf sichere Verbindungen zwischen digitalen Vernetzungsinfrastrukturen, einschließlich Unterseekabeln, digitale Kompetenzen und Kapazitätsaufbau sowie den Austausch bewährter Verfahren für digitale Start-up-Unternehmen in Zukunft ausweiten.

Die nächste Sitzung des Digitalpartnerschaftsrats ist für Anfang 2024 in Brüssel geplant. Dort sollen die Fortschritte überprüft und weitere Schritte zur Vertiefung der Digitalpartnerschaft zwischen der EU und der Republik Korea unternommen werden.

Hintergrund
Die Digitalpartnerschaft EU-ROK wurde am 28. November 2022 gemeinsam von Präsidentin von der Leyen und Präsident Yoon angekündigt. Die erste Digitalpartnerschaft wurde im Mai 2022 auf dem 28. Gipfeltreffen EU-Japan mit Japan geschlossen. Am 1. Februar 2023 wurde die Digitalpartnerschaft zwischen der EU und Singapur unterzeichnet, mit der die Partnerschaften der EU in Asien im Einklang mit der EU-Strategie für die Zusammenarbeit im indopazifischen Raum weiter ausgebaut wurden.

Die EU und die Republik Korea haben vor 60 Jahren diplomatische Beziehungen aufgenommen und arbeiten seit Langem im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Republik Korea (2011) und dem Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Korea (2006) in den Bereichen Handel, Forschung und Digitales zusammen. Anlässlich des Gipfeltreffens zwischen der Republik Korea und der EU am 22. Mai 2023 bekräftigten der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident der Republik Korea Yoon Suk Yeol die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und der Republik Korea und riefen zu einer Ausweitung der Zusammenarbeit im Rahmen der Digitalpartnerschaft EU-ROK auf.
(EU-Kommission: ra)

eingetragen: 30.07.23
Newsletterlauf: 01.09.23

Meldungen: Europäische Kommission

Straßenverkehrssicherheit und Luftqualität
Um die Straßenverkehrssicherheit und die Luftqualität in der gesamten EU zu verbessern, schlägt die Kommission eine umfassende Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Straßenverkehrssicherheit und die Zulassung von Fahrzeugen vor.
Geldbußen bis zu 500 Mio. Euro
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Apple nicht, wie im Gesetz über digitale Märkte vorgeschrieben, seine Einstellungen zur standardmäßigen Weiterleitung aufgehoben hat, und dass Meta gegen die im Gesetz über digitale Märkte vorgeschriebene Verpflichtung verstoßen hat, Verbraucherinnen und Verbraucher einen Dienst wählen zu lassen, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden.
Wiederherstellung der Rentabilität
Die Europäische Kommission hat eine Umstrukturierungsbeihilfe in Höhe von 321,2 Mio. EUR, die Deutschland Condor zur Wiederherstellung ihrer Rentabilität gewährt hatte, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Dieser Beschluss trägt dem Urteil des Gerichts vom 8. Mai 2024 Rechnung, mit dem ein vorheriger Kommissionsbeschluss vom Juli 2021 für nichtig erklärt wurde. Die deutsche Charterfluggesellschaft Condor erbringt von ihren Drehkreuzen in Deutschland aus Luftverkehrsdienstleistungen für Privatkunden und Reiseveranstalter, insbesondere im Rahmen von Freizeitreisen. Im September 2019 musste Condor wegen der Abwicklung seiner Muttergesellschaft, des Reisekonzerns Thomas Cook, Insolvenz anmelden.
Effizienter Austausch von Fahrzeugdaten
Auf den Straßen der EU sind nach wie vor unsichere Fahrzeuge präsent. Sie verursachen Abstürze, direkt oder indirekt. Einige Fahrzeugmängel werden noch nicht erkannt, entweder weil sie bei der regelmäßigen technischen Inspektion (PTI) nicht geprüft werden oder weil keine Verpflichtung besteht, das Fahrzeug selbst zu prüfen. Darüber hinaus wurden die derzeitigen Testmethoden nicht an den Fortschritt und die Einführung neuer Technologien wie ADAS-Funktionen (Advanced Driver Assistance) und Elektrofahrzeuge angepasst. Auch die Kontrolle der Luftschadstoff- und Lärmemissionen von Fahrzeugen ist nach wie vor unzureichend, da einige der PTI-Tests nicht empfindlich genug sind, um Emissionen über die für die jüngsten Fahrzeuge geltenden gesetzlichen Grenzwerte hinaus zu erkennen, und die derzeitigen Prüfverfahren nicht geeignet sind, zur Verringerung der Luftverschmutzung (Stickstoffoxidemissionen (NOx)und Nanopartikel) und des Lärms beizutragen.
Verbesserung der Resilienz
Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an 19 Mitgliedstaaten (Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, Finnland und Schweden) zu richten, weil diese Länder es versäumt haben, ihr die vollständige Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555) mitzuteilen.

Digitale Identifizierung revolutionieren Straffung der Zusammenarbeit & Streitbeilegung