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Verlust an Biodiversität eine große Bedrohung


Europäischer Grüner Deal: Europäische Kommission stellt Maßnahmen zur Förderung der Bio-Produktion vor
Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, nationale Aktionspläne für den Bio-Sektor auszuarbeiten, um den Anteil der ökologisch/biologisch bewirtschafteten Fläche auf nationaler Ebene zu erhöhen

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Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zur Förderung der Bio-Produktion vorgestellt. Sein übergeordnetes Ziel besteht darin, der Produktion und dem Verbrauch von Bio-Erzeugnissen einen Schub zu verleihen, damit die ökologische/biologische Landwirtschaft bis 2030 einen Anteil von 25 Prozent an der landwirtschaftlich genutzten Fläche erreicht und die ökologische/biologische Aquakultur beträchtlich ausgebaut wird.

Die Bio-Produktion ist mit einer Reihe von Vorteilen verbunden: Ökologisch/biologisch bestellte Felder weisen rund 30 Prozent mehr Biodiversität auf, ökologisch/biologisch gehaltene Tiere genießen einen höheren Tierschutz und erhalten weniger Antibiotika; Bio-Betriebe haben höhere Einkommen und sind widerstandsfähiger, während die Verbraucher und Verbraucherinnen dank des EU-Bio-Logos genau wissen, was sie bekommen. Der Aktionsplan steht mit dem europäischen Grünen Deal, der Strategie "Vom Hof auf den Tisch" und der Biodiversitätsstrategie in Einklang.

Mit dem Aktionsplan sollen dem bereits stark wachsenden Bio-Sektor die richtigen Instrumente an die Hand gegeben werden, um das 25-Prozent-Ziel zu erreichen. Der Aktionsplan sieht 23 Maßnahmen in drei Schwerpunktbereichen – Förderung des Verbrauchs, Ausbau der Produktion und weitere Stärkung der Nachhaltigkeit – vor, damit ein ausgewogenes Wachstum des Bio-Sektors sichergestellt ist.

Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, nationale Aktionspläne für den Bio-Sektor auszuarbeiten, um den Anteil der ökologisch/biologisch bewirtschafteten Fläche auf nationaler Ebene zu erhöhen. Derzeit bestehen zwischen den Mitgliedstaaten große Unterschiede in Bezug auf den Anteil des Bio-Sektors, der von 0,5 Prozent bis über 25 Prozent reicht. Die nationalen Aktionspläne für den Bio-Sektor sollen die nationalen GAP-Strategiepläne um Maßnahmen ergänzen, die über die Landwirtschaft und das Angebot im Rahmen der GAP hinausweisen.

Förderung des Verbrauchs
Es wird entscheidend auf einen steigenden Verbrauch von Bio-Erzeugnissen ankommen, um die Landwirte zur Umstellung auf die ökologische/biologische Landwirtschaft zu bewegen und deren Rentabilität und Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Daher werden im Aktionsplan mehrere konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Nachfrage angekurbelt, das Verbrauchervertrauen bewahrt und Bio-Lebensmittel den Bürgern nähergebracht werden sollen.

Dazu gehört: Information und Kommunikation über die ökologische/biologische Produktion, Förderung des Verbrauchs von Bio-Erzeugnissen, Förderung des Angebots von Bio-Erzeugnissen in öffentlichen Kantinen über das öffentliche Auftragswesen und Ausbau der Verteilung von Bio-Erzeugnissen im Rahmen des EU-Schulprogramms. Die Maßnahmen zielen außerdem darauf ab, Betrug vorzubeugen, das Verbrauchervertrauen zu stärken und die Rückverfolgbarkeit von Bio-Erzeugnissen zu verbessern. Auch Privatunternehmen können eine wichtige Rolle spielen, indem sie etwa "Bio-Gutscheine" an ihre Beschäftigten ausgeben, mit denen diese Bio-Produkte kaufen können.

Ausbau der Produktion
Derzeit wird etwa 8,5 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in der EU ökologisch/biologisch bewirtschaftet, und beim gegenwärtigen Wachstum würden wir bis 2030 auf 15-18 Prozent kommen. Mit dem Aktionsplan haben wir nun das Instrumentarium, um einen zusätzlichen Impuls zu geben und 25 Prozent zu erreichen. Während der Aktionsplan vor allem auf die Sogwirkung der Nachfrage ausgerichtet ist, bleibt die Gemeinsame Agrarpolitik ein Schlüsselinstrument für die Förderung der Umstellung. Derzeit werden rund 1,8 Prozent der GAP-Mittel (7,5 Mrd. EUR) zur Unterstützung der ökologischen/biologischen Landwirtschaft aufgewendet. Die künftige GAP wird Öko-Regelungen umfassen, die im Zeitraum 2023-2027 – je nach Ausgang der Verhandlungen – mit Mitteln in Höhe von 38 Mrd. EUR bis 58 Mrd. EUR unterstützt werden. Im Rahmen der Öko-Regelungen kann die Bio-Landwirtschaft gefördert werden.

Jenseits der GAP umfassen die wichtigsten Instrumente die Organisation von Informationsveranstaltungen und Netzwerken zum Austausch bewährter Verfahren, die Zertifizierung von Erzeugervereinigungen (und weniger von Einzelpersonen), Forschung und Innovation, die Nutzung der Blockchain- und anderer Technologien zur Verbesserung der Rückverfolgbarkeit und zur Erhöhung der Markttransparenz, die Stärkung kleiner lokaler Verarbeitungsbetriebe, die Unterstützung für die Organisation der Lebensmittelkette und die Verbesserung der Tierernährung.

Um für die ökologische/biologische Produktion zu sensibilisieren, wird die Kommission einen jährlichen EU-Bio-Tag einführen sowie Preisverleihungen für Spitzenleistungen in allen Bereichen der Bio-Lebensmittelkette organisieren. Außerdem wird die Kommission die Entwicklung von Netzwerken für den Bio-Tourismus über "Bio-Regionen" fördern. "Bio-Regionen" sind Gebiete, in denen Landwirtinnen und Landwirte, Bürgerinnen und Bürger, Fremdenverkehrsunternehmen, Verbände und Behörden bei der nachhaltigen Bewirtschaftung örtlicher Ressourcen nach ökologischen/biologischen Grundsätzen und Verfahren zusammenarbeiten.

Im Aktionsplan wird außerdem darauf verwiesen, dass die ökologische/biologische Aquakultur nach wie vor ein vergleichsweise junger Sektor ist, jedoch erhebliches Wachstumspotenzial besitzt. Mit den in Bälde erwarteten neuen EU-Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur sollen Mitgliedstaaten und Interessenträger ermutigt werden, den Ausbau der ökologischen/biologischen Produktion in diesem Sektor zu unterstützen.

Stärkung der Nachhaltigkeit
Schließlich soll der Aktionsplan auch die Leistungen der ökologischen/biologischen Landwirtschaft im Hinblick auf die Nachhaltigkeit verbessern. Die entsprechenden Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, den Tierschutz zu stärken, die Verfügbarkeit ökologischen/biologischen Saatguts zu gewährleisten, den CO2-Fußabdruck des Sektors zu verkleinern und den Verbrauch von Kunststoff, Wasser und Energie möglichst weitgehend zu reduzieren.

Außerdem beabsichtigt die Kommission, den Anteil von Forschung und Innovation zu erhöhen und mindestens 30 Prozent der Mittel für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und ländliche Gebiete für Themen bereitzustellen, die den Bio-Sektor betreffen bzw. für diesen von Belang sind.

Die Kommission wird die Fortschritte aufmerksam verfolgen, in einem jährlichen Follow-up zusammen mit Vertretern des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Interessenträger und durch halbjährliche Fortschrittsberichte sowie eine Halbzeitüberprüfung.

Aussagen von Kommissionsmitgliedern
Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: "Die Landwirtschaft ist eine der Hauptursachen für den Verlust an Biodiversität, und der Verlust an Biodiversität ist eine große Bedrohung für die Landwirtschaft. Wir müssen das Gleichgewicht in unserem Verhältnis zur Natur dringend wiederherstellen. Das gilt nicht allein für die Landwirtinnen und Landwirte, sondern für die gesamte Lebensmittelkette. Mit diesem Aktionsplan wollen wir die Nachfrage nach Bio-Erzeugnissen ankurbeln, den Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, informierte Kaufentscheidungen zu treffen, und die europäischen Landwirtinnen und Landwirte bei der Umstellung unterstützen. Je größer die Fläche, auf der Bio-Landwirtschaft betrieben wird, desto größer ist auch der Schutz der Biodiversität – auf dieser und auf den umliegenden Flächen."

Der Kommissar für Landwirtschaft Janusz Wojciechowski sagte dazu: "Es ist allgemein anerkannt, dass im Bio-Sektor nachhaltige Verfahren angewendet und Ressourcen nachhaltig genutzt werden. Er spielt daher für die Verwirklichung der Ziele des Grünen Deals eine zentrale Rolle. Um das 25 Prozent-Ziel für die Bio-Landwirtschaft zu erreichen, müssen wir dafür sorgen, dass die Nachfrage das Wachstum des Sektors weiter antreibt. Zugleich müssen wir den erheblichen Unterschieden zwischen den Bio-Sektoren der einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung tragen. Der Aktionsplan für die ökologische/biologische Produktion beinhaltet Instrumente und Ideen, mit denen für ein ausgewogenes Wachstum des Sektors gesorgt werden kann. Diese Entwicklung wird durch die Gemeinsame Agrarpolitik, Forschung und Innovation sowie durch eine enge Zusammenarbeit mit den wichtigsten Akteuren auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene unterstützt werden."

Der für Umwelt, Meere und Fischerei zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevičius erklärte: "Die ökologische/biologische Landwirtschaft bietet viele Vorteile für die Umwelt. Sie trägt zu gesunden Böden, zur Verringerung der Luft- und Wasserverschmutzung und zur Stärkung der Biodiversität bei. Da die Nachfrage in den letzten zehn Jahren schneller gestiegen ist als die Produktion, bietet der Bio-Sektor gleichzeitig auch wirtschaftliche Vorteile für seine Akteure. Der neue Aktionsplan für den Bio-Sektor wird ein entscheidendes Instrument sein, um die in der Biodiversitätsstrategie und der Strategie "Vom Hof auf den Tisch" verankerten Ziele – 25 Prozent Bio-Landwirtschaft und beträchtlicher Ausbau der ökologischen/biologischen Aquakultur – zu erreichen. Die ökologische/biologische Aquakultur wird außerdem im Rahmen der neuen strategischen Leitlinien für eine nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in der EU, die in Bälde von der Kommission angenommen wird, weiter gefördert werden."

Hintergrund
Für den Aktionsplan wurden die Ergebnisse der von September bis November 2020 durchgeführten öffentlichen Konsultation berücksichtigt, bei der insgesamt 840 Antworten von Interessenträgern und Bürgerinnen und Bürgern eingingen.

Der Aktionsplan wurde in der Strategie "Vom Hof auf den Tisch" und der Biodiversitätsstrategie, die im Mai 2020 veröffentlicht wurden, angekündigt. Mit diesen beiden Strategien, die im Rahmen des europäischen Grünen Deals vorgestellt wurden, soll der Übergang zu nachhaltigen Lebensmittelsystemen ermöglicht und den Hauptursachen für den Verlust an Biodiversität begegnet werden.

In die an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen für die nationalen GAP-Strategiepläne, die im Dezember 2020 veröffentlicht wurden, hat die Kommission das Ziel aufgenommen, den Anteil der Bio-Landwirtschaft an der landwirtschaftlich genutzten Fläche bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, in ihren GAP-Plänen nationale Vorgaben für dieses Ziel festzulegen und vor dem Hintergrund der örtlichen Gegebenheiten und Erfordernisse zu erläutern, wie diese Vorgaben unter Einsatz der GAP-Instrumente erreicht werden sollen.

Die Kommission legte 2018 ihre Vorschläge für die GAP-Reform vor, um einen flexibleren, leistungs- und ergebnisorientierten Ansatz einzuführen, der den örtlichen Gegebenheiten und Erfordernissen Rechnung trägt und gleichzeitig die Nachhaltigkeitsziele auf EU-Ebene anhebt. Die neue GAP ist auf neun Ziele ausgerichtet, die auch die Grundlage für die GAP-Strategiepläne der EU-Länder bilden. (Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 23.04.21
Newsletterlauf: 01.07.21

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Meldungen: Europäische Kommission

  • Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

    Die EU-Mitgliedstaaten haben dem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, die Verwendung von Titandioxid (E171) als Zusatzstoff in Lebensmitteln ab 2022 zu verbieten. Titandioxid wird als Farbstoff in einer Reihe von Produkten wie Kaugummi, Gebäck, Nahrungsergänzungsmitteln, Suppen und Brühen verwendet. "Die Sicherheit unserer Lebensmittel und die Gesundheit unserer Verbraucher sind nicht verhandelbar. Heute handeln wir entschlossen und auf der Grundlage solider wissenschaftlicher Erkenntnisse mit unseren Mitgliedstaaten, um das Risiko einer in Lebensmitteln verwendeten Chemikalie zu beseitigen", so Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

  • Nettokosten der annullierten Messe

    Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 150 Mio. Euro ausgestattete deutsche Beihilferegelung genehmigt, mit der Veranstalter von Messen und Ausstellungen in der Corona-Krise unterstützt werden sollen. Ziel der Regelung ist es, sie für die Kosten für die Organisation solcher Veranstaltungen zu entschädigen, die zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 stattfinden sollen, falls sie aufgrund von Corona-Maßnahmen annulliert werden müssen. Die Maßnahme steht Organisatoren aller Größen offen, die in Deutschland tätig sind. Der Ausgleich beschränkt sich auf die tatsächlichen Nettokosten der annullierten Messe oder Ausstellung, d. h. die Kosten abzüglich der aus Versicherungen oder aus anderen Quellen stammenden Beträge, einschließlich Subventionen. Die Beihilfe wird in Form von Direktzuschüssen in Höhe von bis zu 80 Prozent der beihilfefähigen Kosten gewährt.

  • Das SURE-Programm hat sich bewährt

    Die Europäische Kommission hat ihren zweiten Bericht zur Wirkung des SURE-Instruments veröffentlicht, das mit 100 Mrd. EUR ausgestattet ist und vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie dem Schutz von Arbeitsplätzen und Einkommen dient. In dem Bericht wird festgestellt, dass das SURE-Instrument die schwerwiegenden sozioökonomischen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie erfolgreich abgefedert hat. Die durch das SURE-Instrument unterstützten nationalen Arbeitsmarktmaßnahmen dürften dafür gesorgt haben, dass im Jahr 2020 knapp 1,5 Millionen Menschen nicht arbeitslos geworden sind. Das Instrument hat dazu beigetragen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit in den begünstigten Mitgliedstaaten während der Krise wirksam einzudämmen. So sind die Arbeitslosenzahlen dank des Instruments und anderer Unterstützungsmaßnahmen deutlich geringer angestiegen als während der weltweiten Finanzkrise, trotz des ungleich stärkeren Rückgangs des BIP. Das SURE-Instrument ist ein wichtiges Element der umfassenden Strategie der EU zum Schutz der Bürger und zur Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie. Es bietet den Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung in Form von zu günstigen Bedingungen gewährten Darlehen der EU, damit nationale Kurzarbeitsregelungen und ähnliche Maßnahmen, mit denen Arbeitsplätze erhalten und Einkommen unterstützt werden sollen, insbesondere zugunsten von Selbständigen, sowie gesundheitsbezogene Maßnahmen finanziert werden.

  • Fragen und Antworten: Solvabilität II

    Gemäß der Richtlinie "Solvabilität II" (Richtlinie 2009/138/EG) ist die Europäische Kommission verpflichtet, die EU-Vorschriften über Versicherungen und Rückversicherungen (d. h. Versicherungen für Versicherungsunternehmen) zu überprüfen. Ungeachtet dieser rechtlichen Verpflichtung bietet die Überprüfung Gelegenheit, die Erkenntnisse aus den ersten Jahren der Anwendung der genannten Vorschriften, in die auch die COVID-19-Krise fiel, eingehender zu betrachten. Da auf den (Rück-)Versicherungssektor (Versicherung und Rückversicherung) ein erhebliches Anlagevolumen entfällt, könnte er einen erheblichen Beitrag zur Erholung Europas von der COVID-19-Pandemie, zur Vollendung der Kapitalmarktunion und zum europäischen Grünen Deal leisten. Hat sich die COVID-19-Krise auf den Versicherungssektor ausgewirkt? Insgesamt wurde die Finanzlage der Versicherer durch die COVID-19-Krise nicht wesentlich in Mitleidenschaft gezogen, und trotz operativer Herausforderungen waren in dem Sektor keine größeren Störungen festzustellen. Insbesondere war die Kapitalausstattung des Sektors gemäß den Daten der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) mit einem durchschnittlichen Solvabilitätskoeffizienten von 235 Prozent Ende 2020 nach wie vor gut. Zwar liegt dieser Koeffizient um sieben Prozentpunkte unter seinem Stand von Ende 2019, aber er bleibt deutlich über dem aufsichtsrechtlichen Minimum von 100 Prozent.

  • Umfassende Überarbeitung von Solvency II

    Die Europäische Kommission hat umfassende Vorschläge zur Überarbeitung der EU-Versicherungsvorschriften ("Solvabilität II") angenommen, die dazu beitragen sollen, dass die Versicherungsunternehmen ihre langfristigen Investitionen in die Erholung Europas von der COVID-19-Pandemie erhöhen können. Die Überarbeitung zielt auch darauf ab, die Branche für Versicherungen und Rückversicherungen (d. h. Versicherungen für Versicherungsunternehmen) resilienter zu machen, sodass sie besser für künftige Krisen gewappnet ist und die Versicherungsnehmer besser schützen kann. Außerdem sollen für bestimmte kleinere Versicherungsgesellschaften vereinfachte und verhältnismäßigere Vorschriften eingeführt werden. Versicherungsverträge sind für viele Menschen sowie für die Unternehmen in Europa von wesentlicher Bedeutung, denn sie schützen die Menschen im Falle unvorhergesehener Ereignisse vor finanziellen Verlusten. Versicherungsunternehmen spielen auch für die europäische Wirtschaft eine wichtige Rolle, da sie Ersparnisse in die Finanzmärkte und die Realwirtschaft lenken und so den Unternehmen in Europa langfristige Finanzmittel zur Verfügung stellen.