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Was ist eine Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App?


Coronavirus-Krise: Konzept für sichere und effiziente Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung in der gesamten EU
Worum geht es in den Leitlinien für die grenzübergreifende Interoperabilität?

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Eine Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App wird freiwillig installiert und dient dazu, die Nutzer zu warnen, wenn sie sich während einer bestimmten Zeit in der Nähe einer Person befanden, für die ein positives Testergebnis für COVID-19 gemeldet wurde. Im Falle einer Warnmeldung kann die App relevante Informationen der Gesundheitsbehörden bereitstellen, z. B. den Hinweis, dass die/der Betroffene sich testen lassen oder sich selbst isolieren sollte, und Ansprechpartner nennen.

Die Kontaktnachverfolgung ist neben Tests und Selbstisolierung eine wesentliche Maßnahme, um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Kontaktnachverfolgung über Mobil-Apps wird die herkömmliche Nachverfolgung ergänzen, die von den Gesundheitsbehörden analog durchgeführt wird, wenn sie Patienten mit Symptomen üblicherweise über das Telefon befragen, um nachzuvollziehen, mit wem sie in den letzten 48 Stunden in Kontakt gekommen sind.

Mithilfe von Mobil-Apps zur Nachverfolgung von Kontakten können so viele potenzielle Kontaktpersonen wie möglich gewarnt werden, sodass sie weitere Schritte unternehmen können, durch die die Ansteckungskette unterbrochen und die Weiterverbreitung des Virus rasch aufgehalten werden kann. Zusammen mit der herkömmlichen Ermittlung von Kontaktpersonen und ergänzt durch andere Maßnahmen wie verstärktes Testen können freiwillig installierte Kontaktnachverfolgungs-Apps einen wertvollen Beitrag zur schrittweisen Aufhebung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen leisten.

Worum geht es in den Leitlinien für die grenzübergreifende Interoperabilität?
Mit diesen gemeinsamen allgemeinen Grundsätzen soll sichergestellt werden, dass Kontaktnachverfolgungs-Apps bei Bedarf miteinander kommunizieren können, sodass die Bürger einen positiven Test melden oder eine Warnmeldung erhalten können, unabhängig davon, wo sie sich in der EU aufhalten und welche App sie nutzen. Die Leitlinien werden durch klare technologische Parameter ergänzt, um eine rasche Umsetzung durch Entwickler in Zusammenarbeit mit den nationalen Gesundheitsbehörden zu gewährleisten. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, die richtige Lösung zu finden, die sichere und interoperable Kontaktnachverfolgungs-Apps in ganz Europa im Einklang mit den Grundsätzen des EU-Instrumentariums und den Leitlinien der Kommission zum Datenschutz gewährleistet.

Die Nutzung von Kontaktnachverfolgungs-Apps muss freiwillig, transparent und sicher, die Apps müssen interoperabel sein und die Privatsphäre der Menschen achten. Die Apps werden zufällige Kennungen verwenden, es werden jedoch keine Geolokalisierungs- oder Bewegungsdaten genutzt. Alle Apps müssen zeitlich begrenzt sein, d. h. sie müssen unbrauchbar gemacht werden, sobald die Pandemie überwunden ist. Sie sollten überall in der EU über Grenzen und Betriebssysteme hinweg funktionieren. Interoperabilität ist von entscheidender Bedeutung, damit die Lockerung der Ausgangsbeschränkungen und die Wiederherstellung der Freizügigkeit in der gesamten EU durch eine umfassende freiwillige Nutzung nationaler Kontaktnachverfolgungs-Apps unterstützt werden können.

Warum brauchen wir diese Interoperabilitätsleitlinien?
Interoperable Mobil-Apps werden die Kontaktnachverfolgung bei grenzüberschreitenden Ansteckungsketten erleichtern und sind deshalb gerade für Grenzgänger, Touristen, Geschäftsreisende und für Nachbarländer wichtig. Die freiwillige und weitverbreitete Nutzung interoperabler Apps kann Ausstiegsstrategien, die schrittweise Aufhebung von Grenzkontrollen innerhalb der EU und die Wiederherstellung der Freizügigkeit unterstützen.

Die Interoperabilitätsleitlinien wurden von den Mitgliedstaaten im Rahmen des Netzwerks für elektronische Gesundheitsdienste unter Mitwirkung der Kommission vereinbart. Darin sind die Mindestanforderungen für die Kommunikation zugelassener Apps untereinander festgelegt, damit einzelne Nutzer unabhängig von ihrem Aufenthaltsort EU-weit Warnmeldungen erhalten können, wenn sie sich möglicherweise während einer bestimmten Zeit in der Nähe eines anderen Nutzers befanden, der dann positiv auf COVID-19 getestet wurde. So müssen Apps beispielsweise einen gemeinsamen Ansatz bei der Erkennung von Geräten in der näheren Umgebung verfolgen, und sie sollten es ermöglichen, dass Personen, die ihr Mobiltelefon beim Roaming in einem anderen Mitgliedstaat nutzen, die einschlägigen Informationen in einer ihnen verständlichen Sprache erhalten.

Welche Daten werden weitergegeben, wenn ich diese Apps nutze?
Bei der Aktivierung generiert die App eine zufällige Kennung (eine Reihe von Zahlen und Buchstaben). Diese Schlüssel werden zwischen Smartphones auf kurze Entfernung über Bluetooth ausgetauscht. Der Austausch ermöglicht es, andere in der Nähe befindliche Geräte mit einer ähnlichen App zu erkennen.

Wie funktioniert eine Kontaktnachverfolgungs-App genau?
Sie installieren die Anwendung auf Ihrem Smartphone. Um die Mobil-App zu starten, müssen möglicherweise einige begrenzte Angaben zur Registrierung gemacht werden. Nachdem Sie der für die Erkennung von Geräten in der Nähe erforderlichen Verwendung von Bluetooth zugestimmt haben, wird die App beginnen, temporäre Schlüssel zu erzeugen, die anderen Geräten übermittelt werden, auf denen ebenfalls eine EU-Kontaktnachverfolgungs-App läuft. Wenn Sie später erkranken und positiv auf COVID-19 getestet werden, kann Ihre Gesundheitsbehörde dies über die App bestätigen. Zu diesem Zeitpunkt löst die elektronische Nachverfolgung eine Warnmeldung an Personen aus, mit denen Sie in Kontakt waren.

Diese Nutzer werden über ihre Exposition informiert und zu den einzuhaltenden Schritten, z. B. freiwillige Quarantäne oder Tests, beraten. Sie können auch Kontakt mit der Gesundheitsbehörde aufnehmen. Ihre Identität, Ihr Aufenthaltsort oder die genaue Uhrzeit Ihres Kontakts wird zu keiner Zeit offengelegt. Das Gleiche geschieht, wenn eine der Personen, mit denen Sie in Kontakt waren, positiv getestet wird: Sie werden benachrichtigt, damit Sie sich selbst und die Menschen um Sie herum schützen können. Die Verwendung der App ist freiwillig. Die App wird am Ende der Pandemie automatisch deaktiviert, und Sie können sie auch jederzeit deinstallieren.

Benötige ich eine Internetverbindung, um die App zu nutzen?
Für die Kontaktnachverfolgungsfunktion als solche ist keine dauerhafte Internetverbindung erforderlich. Die Bluetooth-Technik, die zur Erkennung der Nähe zu anderen Nutzern verwendet wird, erfordert kein Internet. Um Ansteckungsketten zu prüfen, gewarnt zu werden sowie mögliche zusätzliche Funktionen zu nutzen, müssen die Apps jedoch über eine mobile Datenverbindung oder WLAN kommunizieren können.

Wie werden Leute erfasst, die kein modernes oder gar kein Smartphone haben?
Die Gesundheitsbehörden werden Kontakte auch weiterhin analog nachverfolgen, insbesondere bei älteren und behinderten Menschen. Diese analoge Kontaktnachverfolgung kann dann gezielter und effizienter sein, da mit den Mobil-Apps bereits der Großteil der restlichen Bevölkerung erfasst werden kann.

Werden die Mitgliedstaaten personenbezogene Daten untereinander weitergeben?
Die Kommission arbeitet mit den Mitgliedstaaten an einem Interoperabilitätsprotokoll zur Wahrung der Privatsphäre. Soll die App eines Mitgliedstaats in einem anderen Mitgliedstaat funktionieren, werden lediglich einige verschlüsselte Daten mit dem Server, auf dem die von der App in diesem anderen Mitgliedstaat erfassten Daten verarbeitet werden, ausgetauscht. Diese Server sollten der Kontrolle der zuständigen nationalen Behörde unterliegen. Jede App muss uneingeschränkt mit den Vorschriften der EU zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre im Einklang stehen und sollte den Leitlinien der Kommission folgen.
(Europäische Kommission: ra)

eingetragen: 18.05.20
Newsletterlauf: 31.08.20


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Meldungen: Europäische Kommission

  • Notwendigkeit anonymisierter Daten

    Smartphone-Apps könnten im Kampf gegen Covid-19 helfen. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten arbeitet die EU deshalb an der Entwicklung wirksamer Lösungen. Das Parlament betont, dass die Apps sorgfältig konzipiert sein müssten, da sie sonst sensible Nutzerdaten offenlegen könnten. Die Kommission hat ein gemeinsames EU-Konzept für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung, mit denen Menschen gewarnt werden sollen, wenn sie mit einer infizierten Person in Berührung gekommen sind, vorgelegt. In einer Entschließung vom 17. April und einer Plenardebatte am 15. Mai betonten die Abgeordneten, dass alle gegen die Pandemie eingesetzten digitalen Maßnahmen in vollem Umfang den Rechtsvorschriften zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre entsprechen müssten. Die Verwendung von Apps dürfe nicht verpflichtend sein. Diese sollten auch Verfallsklauseln beinhalten, sodass sie deaktiviert werden, sobald die Pandemie vorbei ist.

  • Was ist eine Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App?

    Eine Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App wird freiwillig installiert und dient dazu, die Nutzer zu warnen, wenn sie sich während einer bestimmten Zeit in der Nähe einer Person befanden, für die ein positives Testergebnis für COVID-19 gemeldet wurde. Im Falle einer Warnmeldung kann die App relevante Informationen der Gesundheitsbehörden bereitstellen, z. B. den Hinweis, dass die/der Betroffene sich testen lassen oder sich selbst isolieren sollte, und Ansprechpartner nennen. Die Kontaktnachverfolgung ist neben Tests und Selbstisolierung eine wesentliche Maßnahme, um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Kontaktnachverfolgung über Mobil-Apps wird die herkömmliche Nachverfolgung ergänzen, die von den Gesundheitsbehörden analog durchgeführt wird, wenn sie Patienten mit Symptomen üblicherweise über das Telefon befragen, um nachzuvollziehen, mit wem sie in den letzten 48 Stunden in Kontakt gekommen sind.

  • Versorgung der Krankenhäuser mit Arzneimitteln

    Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über einen Befristeten Rahmen für die Prüfung kartellrechtlicher Fragen veröffentlicht. Konkret geht es dabei um die Zusammenarbeit von Unternehmen in Notsituationen, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurden. In diesem Zusammenhang hat sie auch eine Bescheinigung ("Comfort Letter") für ein konkretes Kooperationsvorhaben erstellt, mit dem Engpässe bei der Versorgung der Krankenhäuser mit wichtigen Arzneimitteln vermieden werden sollen. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: "Wir müssen eine ausreichende Versorgung der Krankenhäuser mit Arzneimitteln, die für die Behandlung von Coronaviruspatienten wichtig sind, sicherstellen. Um Engpässe bei unentbehrlichen, knappen Waren und Dienstleistungen zu vermeiden, die aufgrund des beispiellosen Anstiegs der Nachfrage infolge der Pandemie drohen, ist die Zusammenarbeit von Unternehmen im Einklang mit den europäischen Wettbewerbsregeln erforderlich.

  • Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020

    Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass die Änderungen an zwei deutschen Beihilferegelungen zur Unterstützung von Unternehmen, die von dem Ausbruch des Coronavirus betroffen sind ("Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" und "Bundesregelung Darlehen 2020"), mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Die Äderungsregelungen wurden auf der Grundlage des am 19. März 2020 von der Kommission erlassenen Befristeten Rahmens in der am 3. April 2020 geänderten Fassung genehmigt. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: "Die auf der Neufassung unseres Befristeten Rahmens fußenden Änderungen an zwei zuvor genehmigten deutschen Regelungen werden Deutschland weitere Möglichkeiten eröffnen, von dem Ausbruch des Coronavirus betroffene Unternehmen zu unterstützen. Die Änderungen werden von Unternehmen die Überwindung von Liquiditätsengpässen weiter erleichtern, beispielsweise durch Darlehen von bis zu 800-000 EUR je Unternehmen. Wir werden weiterhin in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten gewährleisten, dass nationale Unterstützungsmaßnahmen wirksam und abgestimmt im Einklang mit den EU-Vorschriften eingeführt werden können."

  • Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen

    Die Europäische Kommission hat Leitlinien zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer Apps zur Unterstützung der Bekämpfung des Coronavirus veröffentlicht. Die Entwicklung solcher Apps und ihre Nutzung durch die Bürger können einen erheblichen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten und somit, in Ergänzung zu anderen Maßnahmen wie der Erhöhung der Testkapazitäten, eine wichtige Rolle im Hinblick auf die Strategie zur Lockerung der Ausgangsbeschränkungen spielen. Es muss jedoch sichergestellt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU solchen innovativen digitalen Lösungen uneingeschränkt vertrauen und sie ohne Bedenken verwenden können. Das Potenzial von Apps zur Kontaktnachverfolgung kann nur dann voll ausgeschöpft werden, wenn sie von einem Großteil der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden. Die EU-Vorschriften, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die e-Datenschutzrichtlinie, bieten die besten Garantien für Vertrauenswürdigkeit (freiwillige Verwendung, Datenminimierung und Befristung), auf deren Grundlage solche Apps umfassend und zweckmäßig verwendet werden können. Mit den neuen Leitlinien soll der erforderliche Rahmen geschaffen werden, um sicherzustellen, dass die personenbezogenen Daten der betroffenen Bürger bei Verwendung solcher Apps hinreichend geschützt werden und der Eingriff in ihre Privatsphäre beschränkt bleibt. Zu dem Leitlinienentwurf wurde eine Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses eingeholt. Durch die Erfüllung dieser Standards können die volle Wirksamkeit und Einhaltung der Vorschriften auch in Krisenzeiten gewährleistet werden.