Sie sind hier: Home » Recht » EU & Europa

Einstufung von Chemikalien

Gefährliche chemische Stoffe: Über drei Millionen Meldungen aus der Industrie verbessern das EU-Einstufungs- und Kennzeichnungssystem
Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung soll zusammen mit der REACH-Verordnung die Nachhaltigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie Europas voranbringen

(11.01.11) - Über drei Millionen Meldungen zur Einstufung chemischer Stoffe gemäß den neuen EU-Vorschriften gingen bei der Europäischen Chemikalien-Agentur (ECHA) ein. Alle Unternehmen, die gefährliche Stoffe herstellen oder importieren, mussten diese bis zum 1. Dezember 2010 einstufen und der ECHA bis zum 3. Januar 2011 melden. Die Einstufung ist entscheidend für die Feststellung, ob ein chemischer Stoff die Gesundheit und Umwelt gefährdet; nach ihr richtet sich auch, welche Informationen die Etiketten der Chemikalien tragen, die Arbeitnehmer und Verbraucher verwenden.

Die neuen Vorschriften sind in der EU-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) festgelegt, durch die das EU-Einstufungssystem an das Global Harmonisierte System (GHS) der Vereinten Nationen angepasst wurde, so dass nun ein und dieselbe Gefahr weltweit auf dieselbe Weise beschrieben und gekennzeichnet wird. Mit Hilfe dieser Daten kann die ECHA das erste europäische Verzeichnis gefährlicher Stoffe und harmonisierter Einstufungen erstellen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, erklärte hierzu: "Das erste Verzeichnis aller gefährlichen Stoffe in der EU wird sicherstellen, dass alle Unternehmen, auch die kleinen, und alle Verbraucher über die für einen sicheren Umgang mit Chemikalien notwendigen Informationen verfügen. Es erfüllt mich mit Stolz, dass Europa hier eine Vorreiterrolle einnimmt und dass die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung zusammen mit der REACH-Verordnung die Nachhaltigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie Europas voranbringt."

Janez Potočnik, Kommissar für Umwelt, ergänzte: "Die Veröffentlichung und Harmonisierung von Einstufungen wird die Sicherheit all jener verbessern, die mit Chemikalien umgehen, und wird die nachgeschalteten Anwender und die Verbraucher in die Lage versetzen, für ihre Verwendungszwecke weniger gefährliche Chemikalien auszuwählen."

Unternehmen, die Stoffe auf dem EU-Markt in Verkehr bringen, müssen seit dem 1. Dezember 2010 die Anforderungen der neuen Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) erfüllen. Hersteller und Importeure waren verpflichtet, der ECHA die Einstufung von Stoffen bis zum 3. Januar 2011 zu melden. Bei der ECHA sind 3.114.835 Meldungen fristgemäß eingegangen.

Stoffe und Gemische müssen in besondere Gefahrenklassen und -kategorien eingestuft und mit den entsprechenden Gefahrenpiktogrammen, Signalwörtern, Gefahrenhinweisen und Sicherheitshinweisen gekennzeichnet werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Informationen auf geeignete Weise an alle Verwender von chemischen Stoffen weitergegeben werden und dass ein gleichwertiges Schutzniveau sichergestellt ist.

Ziel ist es, dass die Informationen über die von Stoffen ausgehenden Gefahren allen Betroffenen verfügbar gemacht werden. Auf der Grundlage der gemeldeten Daten wird die ECHA in den kommenden Monaten ein Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis veröffentlichen. Wurden für ein und denselben Stoff verschiedene Einstufungen gemeldet, so müssen sich die betroffenen Unternehmen auf einen Eintrag einigen. Dies wird schließlich zu harmonisierten Einstufungen für alle in der EU in Verkehr gebrachten gefährlichen Stoffe führen.

Da die Meldungen anders als bei REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe, IP/10/1632) nicht an bestimmte Mengen gebunden sind, sind wesentlich mehr Unternehmen von den Meldepflichten gemäß der CLP-Verordnung betroffen.

Hersteller und Importeure, die nach Ablauf der Frist zum ersten Mal gefährliche Stoffe auf den Markt bringen, müssen der ECHA die Einstufung innerhalb eines Monats melden.

Hintergrund
Hauptzweck der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung ist der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Außerdem soll mit ihr das Funktionieren des EU-Binnenmarkts erleichtert werden, indem die Einstufung von Stoffen und Gemischen harmonisiert wird.

Die Verordnung steht in Übereinstimmung mit dem "Global Harmonisierten System" zur Einstufung und Kennzeichnung (GHS) der Vereinten Nationen. Das Ziel des GHS ist es, die Systeme zur Einstufung von Chemikalien weltweit zusammenzuführen, was den Handel erleichtern und das Schutzniveau verbessern wird, insbesondere in Ländern, die bislang keine solchen Systeme verwendet haben.

Die Industrie ist dafür verantwortlich, die Einstufung aller Stoffe festzulegen. Allerdings werden die Behörden der Mitgliedstaaten und die ECHA für besonders schwere Gefahren – beispielweise bei krebserregenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Stoffen – alle verfügbaren Informationen prüfen und harmonisierte Einstufungen vorschlagen, die die Kommission dann durch Rechtsvorschriften verbindlich einführen wird. (Europäische Kommission: ra)

Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>

Meldungen: EU und Europa

Schwachstellen in Lieferketten beseitigen
Die Europäische Kommission hat im Namen der EU zusammen mit den USA und 15 anderen globalen Partnern eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um an globalen Lieferkettenproblemen zu arbeiten. Kommissar Thierry Breton, der die Erklärung unterzeichnete, begrüßte die globalen Bemühungen, um Störungen der Lieferketten gemeinsam anzugehen - insbesondere seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
Keine vorgetäuschten Preisnachlässe
Der Online-Marktplatz Wish hat sich bereit erklärt, seine Preistransparenz zu erhöhen, um die EU-Verbraucherschutzvorschriften einzuhalten. Die Erklärung ist das Ergebnis eines Dialogs mit der niederländischen Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM), die eng mit der Europäischen Kommission und dem europäischen Netz der nationalen Verbraucherschutzbehörden (CPC) zusammenarbeitet.
Aktionsplans zur Kapitalmarktunion
Der Rat hat seinen Standpunkt zu drei Vorschlägen festgelegt, mit denen ein zentrales europäisches Zugangsportal (ESAP) geschaffen wird, das die erste Maßnahme im Rahmen des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion darstellt. Mit dieser Maßnahme soll ein zentrales Zugangsportal für öffentliche finanz- und nachhaltigkeitsbezogene Informationen zu Unternehmen und Anlageprodukten in der EU geschaffen werden.
Einrichtung zur Bekämpfung der Geldwäsche
Damit der Unionsrahmen für die Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) effizienter funktioniert, wird die EU eine spezielle Behörde zur Bekämpfung der Geldwäsche einrichten. Der Rat hat seinen partiellen Standpunkt zu dem Vorschlag festgelegt. Angesichts des grenzüberschreitenden Charakters von Straftaten dürfte die neue Behörde einen wichtigen und nützlichen Beitrag zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung leisten.
Meldung der Kompensationspflichten
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat ein Mandat für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über einen Beschlussvorschlag angenommen, mit dem die Meldung der Kompensationspflichten im Rahmen des Systems zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation, CORSIA) geregelt werden soll. Diese Initiative ist Teil des grünen Wandels und zielt darauf ab, die Treibhausgasemissionen des internationalen Luftverkehrs zu begrenzen. CORSIA ist ein globaler Mechanismus zur Verringerung der CO2-Emissionen aus dem internationalen Luftverkehr, den die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) 2018 ins Leben gerufen hat.

Ein barrierefreies Europa schaffen Überarbeitung der EU-Arbeitszeitbestimmungen