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Großprojekte brauchen breite Unterstützung


Bitkom: "Von den politischen Entscheidungsträgern erwarten wir eine frühzeitige und transparente Kommunikation mit den von großen Technologie- und Infrastrukturprojekten betroffenen Gruppen"
Mangelnde Fortschritte bei öffentlichen Großprojekten im ITK-Sektor wie der elektronischen Gesundheitskarte, dem elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) oder dem digitalen Behördenfunk


(28.10.10) - Das Bitkom-Präsidium hat bei seiner jüngsten Sitzung eine "Stuttgarter Erklärung" verabschiedet. Darin sprechen sich die Spitzen der Hightech-Industrie in Deutschland für eine stärkere politische und gesellschaftliche Unterstützung großer Infrastruktur- und Technologieprojekte aus:

"Deutschland steht vor der Herausforderung, sein gesamtes Infrastruktursystem ausbauen, modernisieren und insbesondere intelligenter machen zu müssen", sagte Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Dies betreffe sowohl die Telekommunikationsinfrastruktur als auch die Netze für Verkehr und Energie sowie die Vernetzung der Akteure im Bildungssystem und der Behörden. Hierfür sind allein in Deutschland in den kommenden Jahren Investitionen von mehr als 100 Milliarden Euro notwendig.

"Viele der derzeitigen Diskussionen zu infrastrukturellen und technologischen Großprojekten reflektieren auch die demografische Entwicklung Deutschlands", sagte Scheer. Die deutsche Wirtschaft trifft auf den Weltmärkten auf die jungen, dynamischen Gesellschaften Asiens. Um in diesem Wettbewerb bestehen zu können, brauchen die hoch innovativen IT-, Telekommunikations- und Internetanbieter in Deutschland ein offenes Umfeld – politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich.

Scheer stellte fest: "Aufgrund der mangelnden Fortschritte bei öffentlichen Großprojekten im ITK-Sektor wie der elektronischen Gesundheitskarte, dem elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) oder dem digitalen Behördenfunk wollen wir mit dieser Erklärung ein Signal setzen."

Die für den Infrastrukturausbau benötigten Mittel werden aus Sicht des Bitkom nur investiert, wenn die beteiligten Unternehmen Planungssicherheit haben. Planungssicherheit bedeutet, dass die Politik die Bevölkerung bei Großprojekten frühzeitig einbindet, umfassend und sachlich informiert sowie getroffene Entscheidungen mit Fingerspitzengefühl umsetzt.

"Von den politischen Entscheidungsträgern erwarten wir eine frühzeitige und transparente Kommunikation mit den von großen Technologie- und Infrastrukturprojekten betroffenen Gruppen", sagte Scheer. "Das Internet ermöglicht eine direkte Beteiligung der Bevölkerung, im kommunalen Umfeld wie bundesweit." Von der Politik erwarte die Hightech-Industrie des Weiteren eine konsequente Umsetzung einmal getroffener und demokratisch legitimierter Entscheidungen.

"Dies vorausgesetzt bieten wir stellvertretend für die im Bitkom organisierte Hightech-Industrie an, die notwendigen Investitionen in intelligente Infrastrukturen schnell und im notwendigen Umfang vorzunehmen", sagte Scheer. "Die nachfolgenden Generationen werden sie als Basis für den Erhalt ihrer Lebensqualität, ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und ihrer natürlichen Umwelt dringend brauchen." (Bitkom: ra)

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