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Aus für den Breitband-Universaldienst?


Breko sieht Verzicht auf einen Breitband-Universaldienst und zeigt sich erleichtert
Ralf Kleint: "Gerade die vielen regionalen Netzbetreiber, die bei einem Universaldienst ausgebootet worden wären, haben dieses Vertrauen verdient"


(14.10.11) - Der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (Breko) zeigt sich erleichtert, dass die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag offenbar auf eine gesetzgeberische Initiative zur Einführung eines Breitband-Universaldienstes im Zuge der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verzichten wollen. Presseberichten zufolge hätten sich die Fachpolitiker beider Fraktionen darauf verständigt, stattdessen vor allem durch die Ausschöpfung von Synergien einen marktgetriebenen Ausbau von Highspeed-Netzen zu unterstützen.

"Wir begrüßen es sehr, wenn die Koalition hier einen klaren ordnungspolitischen Kurs fährt und sich die Fachpolitiker letztlich den dringenden Argumenten der gesamten Branche gegen einen Breitband-Universaldienst nicht verschließen", so Breko-Präsident Ralf Kleint. "Gerade die vielen regionalen Netzbetreiber, die bei einem Universaldienst ausgebootet worden wären, haben dieses Vertrauen verdient und werden es auch in Zukunft rechtfertigen."

Kleint verweist auf die erheblichen Investitionen, die gerade die im Breko organisierten regionalen und lokalen Carrier kontinuierlich zum Breitbandausbau in ländlichen Gebieten beitragen: "Die Mitgliedsunternehmen des Breko investieren Jahr für Jahr mindestens 1,5 Mrd. Euro in den Aufbau einer leistungsfähigen Kommunikationsinfrastruktur. Gut ein Drittel dieser Investitionen fließen in die ländlichen Räume. Es ist wichtig, dass diese Investitionen nicht durch einen Breitband-Universaldienstes verhindert werden."

Breko-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers ist zuversichtlich, dass nun auch die Bundesländer den Weg eines marktgetriebenen Breitbandausbaus mitgehen werden: "Ich bin fest davon überzeugt, dass sich auch bei den Ländern die Erkenntnis durchsetzt, dass private Investitionen den wesentlich schnelleren, kostengünstigeren und bedarfsgerechteren Weg für eine gute Breitbandversorgung auf dem Land darstellen, als das planwirtschaftliche Instrument eines Breitband-Universaldienstes, der europarechtskonform nur in langwierigen Verfahren umgesetzt werden könnte und darüber hinaus mit großen Rechtsunsicherheiten behaftet ist." (Breko: ra)

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