Nokia soll Subventionen zurückzahlen

Nokia erstaunt über die Absicht der NRW Bank, die 1999 erhaltenen Subventionen zurückzufordern
Für Nokia ist es nicht ersichtlich, wie die Bank zu ihrer Einschätzung gekommen ist

(07.02.08) - Nokia ist von der NRW Bank darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass diese zusammen mit der Landesregierung NRW plane, die an Nokia im Jahr 1999 gezahlten Subventionen zurückzufordern.

In einer Presseerklärung zeigt sich Nokia über diese Absicht erstaunt:

"Nokia und die Deutsche Bank, die während des gesamten Zeitraums als Hausbank fungierte, sind auf Basis der verfügbaren Daten fest davon überzeugt, dass diese Absicht unbegründet ist.

Nokia betont die Tatsache, dass das Unternehmen der NRW Bank innerhalb des fraglichen Zeitraums alle Unterlagen zur Verfügung gestellt hat. Diese Unterlagen wurden im Auftrag von Nokia durch die Deutsche Bank weitergeleitet und enthalten vollumfänglich alle relevanten Daten, einschließlich der Art und Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze und die Verwendung der Subventionen. Es wurden keine Bedenken bezüglich dieser Dokumente seitens der NRW Bank oder des Wirtschaftsministeriums des Landes NRW geäußert. Nokia hat daher gute Gründe anzunehmen, dass alle beteiligten Parteien dasselbe Verständnis über die Vertragsbedingungen zu der Vereinbarung hatten und dass Nokia alle Auflagen erfüllt hat.

Wie von der NRW Bank gewünscht, hat Nokia innerhalb der letzten Tage zusätzliche Informationen über die erhaltenen Subventionen bereitgestellt. Nokia bekräftigte außerdem gegenüber der Bank, weitere Daten zur Verfügung zu stellen, sollte dies nötig sein. Selbstverständlich steht Nokia der Bank für Rückfragen zur Verfügung.

Nokia hat die NRW Bank seinerseits um Akteneinsicht gebeten, dies wurde abgelehnt. Daher ist es Nokia nicht ersichtlich, wie die Bank zu ihrer Einschätzung gekommen ist.

Nokia hat die Vertragsbedingungen nicht nur erfüllt, sondern darüber hinaus seit 1999 mehr als 350 Mio. Euro in den Standort Bochum investiert und damit die Anforderungen weit übertroffen. Nokia hat seit 1999 von der NRW Bank 41,3 Mio. Euro an Subventionen erhalten. Damit übertreffen die Investitionen von Nokia in den Standort deutlich die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Gelder.

Im Zuge dieser Investitionen wurde eine beträchtliche Anzahl an Arbeitsplätzen in Bochum geschaffen. Nokia hat 1994 entschieden, die Produktion zu erweitern. Seinerzeit waren rund 500 Mitarbeiter dort beschäftigt. Bis 2001 wurde die Anzahl der Mitarbeiter auf durchschnittlich 3.200 erhöht und Mitarbeiter von Drittfirmen am Standort beschäftigt. Bedingung für den Erhalt der Subventionen im Rahmen des Ausbaus des Standorts Bochum war die Schaffung von 2.860 Arbeitsplätzen. Dies hat Nokia mehr als erfüllt.

Desweiteren betont Nokia, dass der jährliche Zuwachs an Personensteuern und Sozialabgaben, die das Unternehmen in den 1990er Jahren gezahlt hat, den Gesamtbetrag der in den 1990er Jahren erhaltenen Subventionen überschritten hat. Der Zuwachs der durchschnittlich pro Jahr an die Stadt Bochum sowie an das Land und den Bund entrichteten Steuern war ebenfalls auf ähnlichem Niveau wie der Gesamtbetrag der während der gesamten Zeit erhaltenen Subventionen.

Nokia geht davon aus, dass man sich korrekt verhalten hat. Das Unternehmen wiederholt seine Bereitschaft zu Gesprächen und Weitergabe von zusätzlichen Informationen an die Bank. Die zur Zeit vorliegenden Fakten unterstützen das Vorhaben der Bank, den Versuch die Subventionen zurückzufordern, nicht." (Nokia: ra)