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Aufdeckung und Bekämpfung von Kartellen


Kartellrechtliche Compliance-Programme: Strategische und praktische Herausforderungen in der Umsetzung illustriert am Beispiel Schweiz
Kartellrechtliche Vorfälle sind stets mit einem großen Schadenspotenzial, insbesondere einem unwägbaren Reputationsrisiko für Unternehmen verbunden

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Dr. Dr. Fabian Teichmann, Nadia Fiechter

Kartellrechtliche Compliance-Programme gewinnen zunehmend an Relevanz, insbesondere für globale Unternehmen, aber auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie dienen als Brückenkonstrukt der multiplen und divergenten Kartellrechtsprechungen der Wettbewerbsbehörden, nicht zuletzt, seit Compliance-Programme vermehrt auf nationaler Stufe anerkannt werden, so auch von der Schweizer Wettbewerbskommission (nachfolgend WEKO). Kartellrechtliche Compliance-Programme zielen darauf ab, Kartellrechtsverstöße zu verhindern, zu entdecken und zu bekämpfen, doch haben sie zu diesen Zwecken sachgerecht an die individuellen Unternehmen angepasst zu sein.

Bei korrekter Handhabung können sie von der WEKO im Rahmen des Bonusprogrammes berücksichtigt werden und somit komplementär zur Selbstanzeige förderlich wirken. Obwohl die Errichtung per se in der Lehre unbestritten ist, sehen sich Unternehmen in der Praxis dann doch mit diversen Umsetzungsschwierigkeiten konfrontiert. In diesem Artikel wird ein Fokus auf die strategischen und praktischen Herausforderungen dieser sachgerechten Gestaltung und die Durchsetzung eines kartellrechtlichen Compliance-Programmes gelegt.

Kartellrechtliche Vorfälle sind stets mit einem großen Schadenspotenzial, insbesondere einem unwägbaren Reputationsrisiko für Unternehmen verbunden. In der jüngsten Vergangenheit konnte die Schweizer Wettbewerbskommission eine erfolgreiche Geschichte der Aufdeckung und Bekämpfung von Kartellen aufzeichnen. Das Instrument der Selbstanzeige nimmt dabei eine große Rolle ein, da diese doch etwa bei 80 bis 90 Prozent der Fälle entscheidende Hilfe beiträgt. Der grundlegende Gedanke ist simpel – wer sich stellt und Selbstanzeige erstattet, kann vom Bonusprogramm nach Art. 49a Abs. 2 KG profitieren. Das Kartellrecht sieht für Unternehmen, die sich an unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen beteiligen respektive beteiligt haben, die Möglichkeit einer teilweisen Reduktion der Sanktion oder gar einer vollständigen Immunität vor.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) (Ausgabe 5, 2020, Seite 216 bis 220) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.
In voller Länge können Sie ihn und weitere hier nicht veröffentliche Artikel im ZRFC lesen.


Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) - Prävention und Aufdeckung in der Compliance-Organisation

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Im Überblick: ZRFC

Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC)

  • Internal Investigation: Worauf ist zu achten?

    Gerade im Zusammenhang mit der Auf klärung von Compliance-Verstößen werden auch in Deutschland zunehmend unternehmensinterne Ermittlungen, sogenannte Internal Investigations, durchgeführt. In den letzten Jahren haben unternehmensinterne Ermittlungen erheblich zugenommen und sind in der Praxis nicht mehr wegzudenken. Bislang bestehen mangels einer konkreten gesetzlichen Regelung noch erhebliche rechtliche Unsicherheiten und Unklarheiten. Wegen dieser bislang bestehenden Unklarheiten sollen neue Regelungen zum Umgang und zur Handhabung von Internal Investigations etabliert werden, die insbesondere auch den Arbeitnehmerschutz im Rahmen von Internal Investigations stärken.

  • Prävention von Fehlverhalten

    Um einen umfassenderen und effektiveren Rahmen für die Prävention von Fehlverhalten zu schaffen, wird die Forschung zu Whistleblowing und Prävention von Fehlverhalten konsolidiert und mit bestehenden Rahmenbedingungen für das Unternehmensrisikomanagement verglichen. Mittels einer Lückenanalyse der Forschungsbereiche des Whistleblowings, des organisationalen Lernens und der Risikomanagementsysteme (RMS) werden neue Elemente identifiziert, die Fehlverhalten in Organisationen wirksam verhindern können.

  • Compliance & Wirtschaftlichkeit

    Bei Verstößen dokumentiert die Compliance bisher die Vergangenheit. Wie lange hat ein Mitarbeiter Zahlungen vom Lieferanten erhalten, wie lange hat ein Agent Kunden unzulässig beeinflusst, wie lange wurden in der Niederlassung fiktive Mitarbeiter entlohnt? Wäre es nicht aufschlussreich und interessanter, Aussagen zu treffen, wie lange diese Aktivitäten noch angedauert hätten? Der folgende Beitrag entwickelt Lösungsmöglichkeiten.

  • Rahmenwerke spielen nur eine geringe Rolle

    Das Compliance-Management hat sich in der Unternehmenspraxis auch aufgrund zahlreicher Unternehmensskandale etabliert. Der Umsetzungsstand entspricht in vielen Bereichen aus formalen und strategischen Gründen jedoch noch nicht dem erwünschten Umfang. Der vorliegende Beitrag diskutiert anhand einer empirischen Studie aus dem Jahr 2020 Entwicklungspotenziale für die Compliance in der Unternehmenspraxis und gibt Handlungsempfehlungen. Unter dem Begriff Compliance versteht man im unternehmerischen Kontext alle Maßnahmen, die zu einer Risikofrüherkennung und -minimierung führen und somit zur der Sicherstellung der unternehmensinternen Richtlinien, der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der freiwilligen Regelungen in Unternehmen beitragen.

  • Compliance in Portugal (Teil 2)

    Im zweiten Teil des Aufsatzes werden bestimmte Unternehmensbereiche behandelt, die besonders anfällig für Gesetzeswidrigkeiten sind. Diese Rechtsgebiete können in der Regel bestimmten betrieblichen Funktionen zugeordnet werden. Die nachfolgende Aufzählung behandelt in der Praxis relevante Bereiche, ist allerdings nicht als abschließend zu verstehen. Compliance verfolgt das Ziel eines gesetzestreuen Verhaltens. Damit soll die Einhaltung von Vorschriften gewährleistet und wirtschaftsschädigendes Verhalten eingedämmt werden. Die Kenntnis und genaue Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen ist für jeden Teilnehmer im Wirtschaftsverkehr von essenzieller Bedeutung. Dies gilt umso mehr, da viele der für die Compliance relevanten Bereiche strafbewährt sind und Unternehmen mit ihren Folgen für materielle und immaterielle Unternehmenswerte empfindlich treffen können.

  • Selbstanzeige und Kooperation

    Im Dezember 2015 reichte das Unternehmen KBA-NotaSys SA bei der schweizerischen Bundesanwaltschaft wegen eines Korruptionsfalls Selbstanzeige ein. Diese Selbstanzeige hatte Strafmilderung zur Folge und hat - nicht zuletzt auch durch die Einrichtung des Integrity Funds (der die Studie, welche diesem Beitrag zugrunde liegt, finanziert hat) - den Reputationsschaden für die KBA-NotaSys und das Mutterhaus König & Bauer in Grenzen gehalten. Nachstehend wird dargelegt, wie sich die Praxis der schweizerischen Bundesanwaltschaft zur strafrechtlichen Haftung von Unternehmen (Art. 102 StGB, eingeführt im Jahr 2003) konkret darstellt.

  • Status der DSGVO-Compliance in Deutschland

    Compliance nach EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann ein Erfolgsfaktor für die digitale Transformation sein. Ein progressiv entwickeltes Datenschutzmanagementsystem (DSMS) stärkt die digitale Governance im Unternehmen. Versäumnisse und Strafen werden vermieden und zugleich zulässige Geschäftspotenziale besser realisiert. Messung und Steuerung des Fortschritts erfolgen durch Reifegradmodelle und KPIs, wodurch insbesondere die fachübergreifende Zusammenarbeit als Kernaufgabe von Digital Leadership gefördert wird.

  • Konzernverantwortung und Konzernhaftung

    Der unlängst veröffentlichte Regierungsentwurf des VerSanG weicht an mehreren Stellen vom Rechtsträgerprinzip ab und ermöglicht einen Konzerndurchgriff, der für Unternehmen erhebliche Haftungsrisiken mit sich bringt. Die Aus- und Umgestaltung der Unternehmensstruktur und der Compliance-Organisation wird künftig damit verstärkt auch eine Frage des Risikomanagements werden. Unternehmen sollten die verbleibende Zeit bis zur Umsetzung des VerSanG-E nutzen, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

  • Optimierung des Risikomanagements

    Risikomanagementsysteme verursachen Kosten - lohnt sich das überhaupt? Der Erfolg der Maßnahmen lässt sich nur schwer bestimmen. Er stellt sich - wenn überhaupt - mit einer zeitlichen Verzögerung ein, und der Beitrag einzelner Maßnahmen am Unternehmenserfolg ist oft nicht ersichtlich. Mit dem vorliegenden Strukturgleichungsmodell erklären die Autoren, wie man den Erfolg der Risikomanagementmaßnahmen mithilfe eines Strukturgleichungsmodell messbar, quantifizierbar und damit vergleichbar machen kann. Das vorgestellte Messmodell zur Überprüfung des Risikomanagementreifegrades wurde im Dezember 2019 an 263 KMU in Deutschland getestet und bietet eine gute Unterstützung für KMU-Geschäftsführer und Berater zur Beurteilung der Risikomanagementanstrengungen von KMU.

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