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Handel mit illegalen Waren im Darknet

Beobachtungsansätze der Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken und im sogenannten "Darknet"
Wie viele Plattformen zum Handel mit illegalen Waren oder Dienstleistungen sind dem BKA im Zeitraum seit 2013 im sogenannten "Darknet" bekannt geworden?

Der Handel mit illegalen Waren und Dienstleistungen im sogenannten "Darknet" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9487) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9386). Wie die Regierung darin ausführt, werden nach ihrer Kenntnis auf verschiedenen Plattformen im Darknet "illegale Waren wie Betäubungsmittel, Doping- und Arzneimittel, Falschgeld, Dokumente, Waffen, CBRN-Stoffe einschließlich entsprechender Herstellungsanleitungen, Crimeware, Hacking-Tools, kinder- und jugendpornografisches Material sowie gestohlene Daten wie zum Beispiel Kreditkartendaten oder Zugangsdaten für Onlinedienste angeboten".

Lesen Sie zum Thema "Cybercrime" auch: IT SecCity.de (www.itseccity.de)

Im Bereich der Verbreitung kinderpornografischer Schriften handele es sich in der Regel nicht um einen Handel, sondern um "Tauschgeschäfte" ohne kommerziellen Hintergrund. Als Dienstleistungen würden "neben Hacking-Angriffen, DDoS-Attacken und der Vermietung von Botnets nahezu sämtliche ,kriminelle Dienstleistungen'" angeboten.

Weiter schreibt die Regierung, dass grundsätzlich bei allen Angeboten (Waren und Dienstleistungen) mit der Möglichkeit einer betrügerischen Absicht gerechnet werden müsse, sodass nicht hinter jedem Angebot auch tatsächlich die offerierte Ware beziehungsweise Dienstleistung stehen müsse. (Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 07.10.16
Home & Newsletterlauf: 25.10.16

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Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.
Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt
Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.
Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur
Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.
Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt
Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.
Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.

Heilpraktikerrecht wird überprüft Umsetzung des Urteils zum BKA-Gesetz