Antibiotika in der Nutztierhaltung
Bundesregierung: Die Vergabe von Antibiotika fällt in den Ländern unterschiedlich aus
Verhinderung von Antibiotika-Resistenzen und Ausbreitung multiresistenter Keime
(01.08.12) - Die Art und der Umfang der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung weisen nach Ansicht der Deutschen Bundesregierung in Deutschland Unterschiede in den einzelnen Bundesländern auf. Deshalb können Erkenntnisse aus Studien aus einzelnen Ländern nicht generell auf andere übertragen werden, heißt es in einer Antwort (17/10313) auf eine Kleine Anfrage (17/10017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Dennoch sind Studien dafür geeignet, wichtige Tendenzen aufzuzeigen, heißt es weiter. Die Grünen hatten Auskunft hinsichtlich neuer Erkenntnisse über die Verwendung von Antibiotika in der Nutztierhaltung verlangt, nachdem Studien zur Antibiotika-Vergabe aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gezeigt hatten, dass über Gebühr antimikrobielle Substanzen Verwendung finden, die zur Bildung von Antibiotika-Resistenzen und zur Ausbreitung multiresistenter Keime beitragen würden. (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
-
Lobbygesellschaft für Digitale Transformation
Die Bundesregierung gestaltet nach eigener Darstellung die digitale Transformation im Sinne der Bürger durch digitalpolitische Initiativen aktiv mit. Dazu würden bestehende Verfahren kontinuierlich modernisiert und implementiert im Hinblick auf aktuelle technische Entwicklungen, heißt es in der Antwort (20/13814) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/13448) der AfD-Fraktion.
-
AfD fordert Stopp der Wärmewende
Die AfD-Fraktion will durch einen Stopp der Wärmewende Wohnen wieder bezahlbar machen. In einem Antrag (20/13764) wird insbesondere eine Absenkung der Energiestandards bei Neubauten verlangt.
-
AfD-Fraktion hält EU-Richtlinie für "rechtswidrig"
Für die AfD-Fraktion greift eine EU-Richtlinie "rechtswidrig in die Grundrechte der Bürger ein". Das schreibt sie in einem Antrag (20/13799), in dem sie darauf abzielt, dass das EU-Parlament und der Rat der EU am 24. April 2024 die Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten beschlossen hätten.
-
Umsetzung der "eIDAS 2.0"-Verordnung
Um die Umsetzung der "eIDAS 2.0"-Verordnung geht es in einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/13735). Wie die Fraktion darin ausführt, wird mit eIDAS 2.0 "eine persönliche europäische digitale Brieftasche, die EUDI-Wallet" geschaffen.
-
Neufassung der Energieauditpflicht
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Rahmen einer Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (20/11852) befasst. Im Fokus stand dabei vor allem die Neufassung der Energieauditpflicht.
