Flächendeckende medizinische Versorgung
Linke erkundigte sich zu gleichwertigen Lebensbedingungen in Deutschland im Bereich der Gesundheitsversorgung
Rückläufige Krankhausverweildauer sei Zeichen für den medizinisch-technischen Fortschritt
(14.06.11) - Anfang 2010 sind auf einen niedergelassenen Hausarzt bundesweit durchschnittlich 1.546 Einwohner gekommen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5680) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5442) weiter mitteilt, reichte die Spannweite von 1.419 Einwohner je Hausarzt in Bayern bis hin zu 1.721 Einwohner je Hausarzt in Westfalen-Lippe. Ferner seien Ende 2009 bundesweit auf einen niedergelassenen Facharzt 1.288 Einwohner gekommen sowie auf ein Kinderarzt 2.339 Kinder und Jugendliche.
Die Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung sei ein wichtiges Anliegen, heißt es in der Antwort der Regierung. Die finanzielle Grundlage des Gesundheitssystems dafür sei auf eine solide Basis gestellt worden.
Bezüglich der Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser und der Angaben zur Impfrate verweist die Regierung auf die Zuständigkeit der Länder. Anhand der Haushaltsansätze der Länder sei für das Jahr 2009 ein Rückgang der Investitionsförderung von 3,38 Millionen Euro auf 2,86 Millionen Euro zu verzeichnen, heißt es in der Antwort. Besonders in den neuen Bundesländern sei der Finanzbedarf gesunken. Das spreche für einen erfolgreichen Abbau des teilungsbedingten Nachholbedarfs.
Der Antwort zufolge ist darüber hinaus seit langem eine rückläufige Krankhausverweildauern zu verzeichnen. Das sei ein Zeichen für den medizinisch-technischen Fortschritt. Nach Angaben der Regierung ist der Impfschutz unter anderem gegen Diphtherie, Tetanus, Poliomyelitis als sehr gut einzustufen. Das habe sich im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung des Jahres 2009 ergeben. (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
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Deutsche Bahn dominiert
Die Bundesregierung hat eine auf das 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission (20/8027) bezogene Stellungnahme vorgelegt (21/21). Dabei werde auf die Marktsituation bis zum 1. Halbjahr 2024 sowie auf Maßnahmen der Bundesregierung Bezug genommen, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits vollzogen worden sind oder deren Umsetzung bevorsteht, heißt es in der Unterrichtung.
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Internationale Standards und Normen
Nach Ansicht der Bundesregierung werden im Amtsblatt der EU veröffentlichte harmonisierte europäische Normen nicht generell Teil des Unionsrechts, auch wenn die EU-Kommission aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes eine andere Meinung vertritt. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (20/15026) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14834).
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Treibhausgas (THG)-Emissionen
Die sektorenübergreifenden Treibhausgas (THG)-Emissionen sind seit dem Jahr 2021 deutlich gesunken,wobei alle Sektoren bis auf den Verkehr Rückgänge verzeichneten. Die Geschwindigkeit der THG-Emissionsminderung variiert erheblich zwischen den Sektoren. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen hervor (20/14900).
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Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.
