Bewertung von Nanotechnologien
Keine international abgestimmte Definition für Nanomaterialien
Verhältnis von gesellschaftlichem Nutzen zu gesellschaftlichen und individuellen Risiken
(01.12.10) - Nach Angabe der Deutschen Bundesregierung gibt es keine international abgestimmte Definition für Nanomaterialien. Gesetzeskraft habe bislang nur die Definition im Rahmen der EU-Kosmetikverordnung, wonach Nanomaterial "ein unlösliches oder biologisch beständiges und absichtlich hergestelltes Material mit einer oder mehreren äußeren Abmessungen oder einer inneren Struktur in einer Größenordnung von 1 bis 100 Nanometern" ist, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/3771) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/3557).
Laut Antwort beliefen sich die Bundesmittel für die Erforschung und Entwicklung von Nanotechnologien im Jahr 2005 auf 245 Millionen Euro. Für 2010 liege die Planzahl bei 400 Millionen Euro.
Entscheidend für die ethische Bewertung von Nanotechnologien seien das "Verhältnis von gesellschaftlichem Nutzen zu gesellschaftlichen und individuellen Risiken sowie die Wahrung der Lebensgrundlagen und der Gestaltungsspielräume für künftige Generationen". (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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Der Erlass von Einkommensteuer für Veranstaltungen in Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft 2024 ist aus Sicht der Bundesregierung in besonderem öffentlichen Interesse. Allerdings unterlägen die Inhalte der Steuergarantien für den europäischen Fußballverband Uefa dem Steuergeheimnis, schreibt sie in ihrer Antwort (20/12227) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11840).
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Übererfüllung von EU-Rechtsakten
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Werbung der Deutschen Bahn AG
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Der Bundesrat will die in der Strafprozessordnung eröffnete Möglichkeit der Laienverteidigung einschränken. Nach den Vorstellungen der Länderkammer sollen künftig nur noch volljährige Angehörige des Beschuldigten, Vertreter etwa von Berufsverbänden oder Gewerkschaften oder Personen mit der Befähigung zum Richteramt - nach Genehmigung durch das Gericht - die Verteidigung übernehmen dürfen.
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