Bewertung von Nanotechnologien
Keine international abgestimmte Definition für Nanomaterialien
Verhältnis von gesellschaftlichem Nutzen zu gesellschaftlichen und individuellen Risiken
(01.12.10) - Nach Angabe der Deutschen Bundesregierung gibt es keine international abgestimmte Definition für Nanomaterialien. Gesetzeskraft habe bislang nur die Definition im Rahmen der EU-Kosmetikverordnung, wonach Nanomaterial "ein unlösliches oder biologisch beständiges und absichtlich hergestelltes Material mit einer oder mehreren äußeren Abmessungen oder einer inneren Struktur in einer Größenordnung von 1 bis 100 Nanometern" ist, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/3771) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/3557).
Laut Antwort beliefen sich die Bundesmittel für die Erforschung und Entwicklung von Nanotechnologien im Jahr 2005 auf 245 Millionen Euro. Für 2010 liege die Planzahl bei 400 Millionen Euro.
Entscheidend für die ethische Bewertung von Nanotechnologien seien das "Verhältnis von gesellschaftlichem Nutzen zu gesellschaftlichen und individuellen Risiken sowie die Wahrung der Lebensgrundlagen und der Gestaltungsspielräume für künftige Generationen". (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.
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Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt
Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.
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Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur
Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.
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Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt
Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.
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Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.
