Lieferengpässe beim Wirkstoff Carboplatin
Bundesregierung sieht keine Versorgungsengpässe bei lebenswichtigen Arzneimitteln
Aber: "Schwankungen in der Verfügbarkeit" einzelner Arzneimittel nicht ausgeschlossen
(24.07.12) - Die Deutsche Bundesregierung sieht derzeit keine Versorgungsengpässe für lebenswichtige Arzneimittel. In einer Antwort der Regierung (17/10284) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10072) erklärt sie, dass entsprechende Nachfragen des Bundgesundheitsministeriums bei Verbänden der Arzneimittelhersteller, Großhändlern, Krankenhäusern und Apotheken keine Hinweise darauf gegeben hätten.
Hintergrund der Anfrage war ein Pressebericht der "Frankfurter Rundschau" vom 12. Juni 2012, in dem von Versorgungsengpässen in deutschen Kliniken berichtet worden war. Die Regierung räumt ein, dass "Schwankungen in der Verfügbarkeit" einzelner Arzneimittel nicht ausgeschlossen werden könnten. Gründe hierfür seien neben Qualitätsmängeln unter anderem auch Produktions- und Lieferverzögerungen für bestimmte Wirkstoffe sowie Produkteinstellungen.
Als ein Arzneimittel, bei dem es momentan zu Lieferengpässen komme, nannte die Regierung das Krebsmittel mit dem Wirkstoff Carboplatin und das Arzneimittel Caelyx. Dies müsse aber nicht zwangsläufig zu einem Versorgungsengpass führen. Dieser trete nur ein, wenn es zu dem Wirkstoff keine Behandlungsalternativen gebe. (Deutsche Bundesregierung: ra)
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E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.
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Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt
Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.
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Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur
Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.
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Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt
Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.
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Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.
