Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bundesregierung: Forschung zum Verbraucherschutz wurde ausgebaut
Schwerpunkt im gesundheitlichen Verbraucherschutz und im Bereich der Agrarwissenschaften
(23.03.11) - Die Ressortforschung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) setzt ihren Schwerpunkt im gesundheitlichen Verbraucherschutz und im Bereich der Agrarwissenschaften. Das geht aus einer Antwort (17/5014) der Deutschen Bundesregierung an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
Im Zuge der Neuorganisation der nachgeordneten Forschungsbereiche des BMELV sei dem Verbraucherschutz mehr Kapazität eingeräumt worden. Zusätzlich erfolge verbraucherbezogene Forschung im Geschäftsbereich des BMELV im Bundesinstitut für Risikobewertung und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.
Die Grünen hatten sich in einer Kleinen Anfrage (17/4748) erkundigt, wie sich die finanzielle und strukturelle Forschungsförderungspraxis der Bundesregierung und die des BMELV im Hinblick auf die politikberatende Verbraucherforschung seit dem Jahr 2001 entwickelt hat. (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.
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Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt
Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.
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Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur
Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.
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Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt
Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.
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Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.
