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Marktmacht von Amazon

Amazon hat in den vergangenen Jahren durch den Amazon Marketplace sowie durch ihre vielen weiteren Dienstleistungen wie etwa Amazon Prime, Alexa und Audible weltweit vergrößert
In der Vergangenheit häuften sich jedoch Meldungen, in denen kritisch über Amazon berichtet wurde

Die FDP-Fraktion zeigt sich besorgt über die Marktmacht des Internethändlers Amazon. "Es besteht die Gefahr, dass durch eine marktbeherrschende Stellung einzelner Unternehmen, wie sie Amazon potentiell haben könnte, dieser Wettbewerb gefährdet wird", schreiben die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/6462). Sie fragen die Bundesregierung, wie diese die Lage beurteilt.

Vorbemerkung der Fragesteller
Der Versandhändler Amazon hat in den vergangenen Jahren durch den Amazon Marketplace, aber auch durch seine vielen weiteren Dienstleistungen, wie etwa Amazon Prime, Alexa und Audible seine Marktanteile nicht nur in Deutschland, sondern weltweit vergrößert. Amazon gehört zu den umsatzstärksten Unternehmen weltweit und baut seine Stellung unter anderem im Einzelhandel weiter aus. Auch ein großer Teil des deutschen Onlinehandels wird über diesen Marktplatz abgewickelt.

In der Vergangenheit häuften sich jedoch Meldungen, in denen kritisch über Amazon berichtet wurde. Dabei wurde insbesondere die Marktmacht Amazons in Bezug auf den lokalen Einzelhandel beklagt. Unabhängige Händler würden sich in eine Abhängigkeit gegenüber Amazon begeben und ihre Artikel über diesen Marktplatz verkaufen müssen. Der Einzelhandel lebt jedoch vom Wettbewerb und fairen Marktbedingungen. Es besteht die Gefahr, dass durch eine marktbeherrschende Stellung einzelner Unternehmen, wie sie Amazon potentiell haben könnte, dieser Wettbewerb gefährdet wird.
(Deutscher Bundestag: ra)

eingetragen: 28.12.18
Newsletterlauf: 31.01.19

Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
Deutsche Bahn dominiert
Die Bundesregierung hat eine auf das 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission (20/8027) bezogene Stellungnahme vorgelegt (21/21). Dabei werde auf die Marktsituation bis zum 1. Halbjahr 2024 sowie auf Maßnahmen der Bundesregierung Bezug genommen, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits vollzogen worden sind oder deren Umsetzung bevorsteht, heißt es in der Unterrichtung.
Internationale Standards und Normen
Nach Ansicht der Bundesregierung werden im Amtsblatt der EU veröffentlichte harmonisierte europäische Normen nicht generell Teil des Unionsrechts, auch wenn die EU-Kommission aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes eine andere Meinung vertritt. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (20/15026) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14834).
Treibhausgas (THG)-Emissionen
Die sektorenübergreifenden Treibhausgas (THG)-Emissionen sind seit dem Jahr 2021 deutlich gesunken,wobei alle Sektoren bis auf den Verkehr Rückgänge verzeichneten. Die Geschwindigkeit der THG-Emissionsminderung variiert erheblich zwischen den Sektoren. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung zum Gutachten des Expertenrats für Klimafragen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen hervor (20/14900).
Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.

Einflussnahme von Lobbyisten Grenze für Dispokredit-Kosten