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Suche nach einem Endlager für Atommüll

Untersuchungsausschuss (Gorleben): Zwei Geologen standen Rede und Antwort über Arbeit am Gorleben-Bericht
Ein Geologe kritisierte die Aktenführung der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe als ein "Grauen" sowie "ein Sammelsurium von Informationen"

(04.01.11) - In der letzten Sitzung des Gorleben-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Maria Flachsbarth (CDU/CSU) wurden zwei Geologen vernommen.

Siegfried Keller von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) sagte aus, dass für seine Mitarbeit bei Erstellung eines Gorleben-Berichts des Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, der Wechsel von einer SPD-geführten Regierung zu einer von der Union geführten Regierung keinen "wie auch immer gearteten Unterschied" gemacht habe.

Der Zeuge sagte auch, dass niemand auf ihn und seine Kollegen eingewirkt habe, Erkenntnisse zu verändern oder wegzulassen. Seiner Auffassung nach sei der Katalog von Kriterien für die Suche nach einem Endlager für Atommüll nicht auf Gorleben zugeschnitten gewesen. Auf Nachfrage erklärte Keller, es habe keine Erwartungshaltung an ihn oder Kollegen gegeben. "Das kann ich definitiv verneinen".

Keller berichtete den Ausschussmitgliedern, dass ausländische Kollegen Deutschland beneiden würden, da das Land mit Gorleben einen ganz guten Standort hätte, während sie auf der Suche nach einem Endlager auf "Krücken" wie Granit ausweichen müssten. “Die Leute sind amüsiert" Bis heute gebe es seiner Meinung nach, keine Erkenntnisse die Gorleben als Standort ausschließen würden. Keller sagte aus, dass es Diskussionen über alternative Standorte immer gegeben habe, sagte aber auch: “Wir hatten einen Standort, gegen den nichts sprach".

Später der selbstständige Diplom-Geologe Ulrich Schneider vernommen, der wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem bereits im Juli vernommenen Professor Klaus Duphorn gewesen war. Dieser habe in der Standortdiskussion kritisiert, dass es bessere Salzberge gebe als Gorleben, sagte Schneider. Schneider berichtete von Auseinandersetzungen über die Einschätzung Gorlebens als Endlager, die in Teilen "unter die Gürtellinie" gegangen sei.

Schneider berichtete dem Ausschuss, dass bei allen Probebohrungen im Salzstock Gase angetroffen wurden. Der Geologe sprach auch über Gasbläschen im Steinsalz, die im schlimmsten Fall zu Explosionen führen könnten. Der Diplom-Geologe, dessen eigene Bewerbung bei der BGR nicht auf Erfolg gestoßen war, kritisierte zudem die Aktenführung der BGR als ein "Grauen" sowie "ein Sammelsurium von Informationen". (Deutscher Bundestag: ra)

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PKGr-Bericht über Kontrolltätigkeit vorgelegt
Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) liegt dessen "Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß Paragraf 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes" (21/12) für den Berichtszeitraum Oktober 2023 bis Februar 2025 vor. Das PKGr kontrolliert die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst).
Deutsche Bahn dominiert
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Internationale Standards und Normen
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Treibhausgas (THG)-Emissionen
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Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.

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