Stärke nichtforschungsintensiver Betriebe
Forschung und Entwicklung: Innovationsanreize für nichtforschungsintensive Industrien schaffen
Finanz- und Wirtschaftpolitik gefordert, die Kreditvergabe beherrschbar auszugestalten
(24.05.11) - Indirekt tragen nichtforschungsintensive Betriebe zur Exportstärke Deutschlands, zur inländischen Beschäftigung, zur Stärkung des Forschungs- und Entwicklungsstandortes Deutschland und zum Innovationsausbau bei. Das geht aus einem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17/4983) hervor. Zwar wiesen nichtforschungsintensive Betriebe beispielsweise geringe Ausgaben im Bereich der Forschung und Entwicklung (FuE) auf, stießen allerdings indirekt zusätzliche FuE-Investitionen an, heißt es in dem Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung. Ähnlich verhalte es sich unter anderem auch bei der Beschäftigung von an- und ungelernten Arbeitskräften.
Laut Bericht können Betriebe auch international wettbewerbsfähig sein, ohne intensive FuE zu betreiben. Dem Potential der nichtforschungsintensiven Branche für Deutschlands sei zu lange nicht die notwendige Aufmerksamkeit zugekommen. Innovation spielt der Vorlage zufolge auch für die nichtforschungsintensiven Unternehmen eine wichtige Rolle. Sie seien mindestens ebenso wie forschungsintensive Betriebe in der Lage, Erkenntnisse aus der Umwelt wahrzunehmen, umzusetzen und zur Verbesserung der Wettbewerbssituation auszuschöpfen. Die größten Chancen für zukünftiges Wachstum sähen nichtforschungsintensive Betriebe in der Erschließung ausländischer Zielmärkte, heißt es weiter.
Dem Bericht zufolge gilt es, die Stärke nichtforschungsintensiver Betriebe im Bereich der technischen und nichttechnischen Prozess- und Dienstleistungsinnovation zu sichern. Die Arbeitsmarktpolitik müsse darüber hinaus den nichtforschungsintensiven Industriebereich spezifisch unterstützen, um unter anderem einem Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Schließlich ist laut Bericht auch die Finanz- und Wirtschaftpolitik gefordert, die Kreditvergabe beherrschbar auszugestalten, um die Wachstumsimpulse nichtforschungsintensiver Bereiche nicht abzuwürgen. (Deutscher Bundestag: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
-
Gleichstellung als verbindliches Förderkriterium
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (21/790) die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gleichstellung von Frauen und Mädchen im organisierten Sport in Deutschland deutlich zu verbessern.
-
Ausbau der digitalen Infrastruktur
Die von der schwarz-roten Koalition geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes ist bei einer Mehrheit der Sachverständigen auf Zustimmung zu den Zielen und Kritik an Details gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses zum TKG-Änderungsgesetz 2025 bezeichnete eine Reihe von Sachverständigen den Entwurf als ein wichtiges Signal für die Branche.
-
Auskunft zum Cum/Ex und Cum/Cum
Zum Stichtag 31. Dezember 2023 befanden sich 380 Verdachtsfälle zur Steuergestaltung bei Cum-Ex-Geschäften bei den Obersten Finanzbehörden der Länder und beim Bundeszentralamt für Steuern mit einem Volumen nicht anrechenbarer/erstatteter Kapitalertragssteuer inklusive Solidaritätszuschlag von rund 3,8 Milliarden Euro in Bearbeitung. Diese Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/548) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (21/310).
-
Kosten der Vermeidung von CO2-Emissionen
Keine konkreten Angaben zu den Kosten, die ihre Pläne zur Vermeidung von CO2-Emissionen verursachen, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/715) auf eine Kleine Anfrage (21/296) der AfD-Fraktion. Zur Begründung verweist sie darauf, dass Deutschland zur Erreichung der Klimaschutzziele auf ein "breites Spektrum aufeinander abgestimmter Klimaschutzmaßnahmen" setze. Diese dienten neben der Minderung von Treibhausgasen auch der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, dem sozialen Ausgleich sowie der langfristigen Transformation hin zur Klimaneutralität. Die Ausgestaltung der Klimaschutzmaßnahmen gehe dabei über eine "kurzfristige, rein statische Betrachtung der CO2-Vermeidungskosten" hinaus.
-
Steuerung des Windenergieausbaus
An der von den Koalitionsfraktionen geplanten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) besteht Nachbesserungsbedarf. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses zu dem Gesetzentwurf "zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs" (21/568) deutlich.
