Gefährdung durch optische Strahlung
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Kommission fordert Österreich zur Umsetzung der EU-Vorschriften über optische Strahlung auf
EU-Richtlinie sieht Expositionsgrenzwerte vor, die auf nachgewiesenen gesundheitlichen Auswirkungen und biologischen Erwägungen beruhen
(04.02.11) - Die Europäische Kommission hat Österreich aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den EU-Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gesundheits- und Sicherheitsrisiken durch übermäßige künstliche optische Strahlung wie Laser und UV-A (Richtlinie 2006/25/EG) in vollem Umfang nachzukommen. Solche Strahlung kann die Augen und die Haut schädigen. Die Aufforderung erging in Form einer "mit Gründen versehenen Stellungnahme" gemäß den EU-Vertragsverletzungsverfahren.
Österreich hat nun zwei Monate Zeit, die Forderungen zu erfüllen. Kommt das Land seinen Verpflichtungen nicht nach, kann die Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen.
Die Richtlinie 2006/25/EG über künstliche optische Strahlung enthält Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch optische Strahlung, insbesondere in Bezug auf Schädigungen der Augen und der Haut. Eine solche Gefährdung kann entstehen, wenn Arbeitnehmer Strahlungen durch Laser- oder UV-A-Quellen bzw. anderen spezifischen Formen von sichtbarem oder unsichtbarem künstlichem Licht ausgesetzt sind. Insbesondere in Sektoren wie der Metallverarbeitung oder bei Schweißarbeiten, wo Laser und andere Strahlungsquellen üblicherweise im Arbeitsprozess eingesetzt werden, sind die Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Arbeitnehmer sehr hoch.
Die Richtlinie sieht Expositionsgrenzwerte vor, die auf nachgewiesenen gesundheitlichen Auswirkungen und biologischen Erwägungen beruhen. Außerdem verpflichtet sie die Arbeitgeber, das Ausmaß der Strahlung am Arbeitsplatz zu ermitteln und die Risiken zu bewerten, die Gefahren für die Arbeitnehmer auszuschalten oder zu minimieren, Präventiv- und Schutzmaßnahmen zu ergreifen und für die Unterrichtung und Unterweisung der Arbeitnehmer zu sorgen.
Die Richtlinie hätte bis zum 27. April 2010 von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen. Österreich hat der Kommission noch nicht alle Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Vorschriften in einzelstaatliches Recht mitgeteilt. Daher übermittelt die Kommission den österreichischen Behörden nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme, in der sie aufgefordert werden, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Tun sie dies nicht, kann die Kommission beim Gerichtshof Klage gegen Österreich einreichen. (Europäische Kommission: ra)
Meldungen: Europäische Kommission
-
Verluste von Kunststoffpellets verringern
Die Europäische Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission, die Verschmutzung durch Mikroplastik durch Kunststoffpellets in der gesamten Wertschöpfungskette, auch während des Transports, insbesondere auf See, zu regulieren und zu verhindern. Die neue Verordnung wird die Umwelt schützen und gleichzeitig sicherstellen, dass die europäischen Industrien weiterhin nachhaltig operieren und expandieren können.
-
Schutz vor möglichen Risiken in Spielzeug
Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die neuen Vorschriften für die Sicherheit von Spielzeug im Anschluss an den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug vom 28. Juli 2023. Die neue Verordnung wird die Verwendung schädlicher Chemikalien wie PFAS, endokrine Disruptoren und Bisphenole in Spielzeug verbieten. Alle Spielzeuge werden über einen digitalen Produktpass verfügen, um zu verhindern, dass unsicheres Spielzeug, das online und offline verkauft wird, in die EU gelangt.
-
Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz)
Die Europäische Kommission und die nationalen Verbraucherschutzbehörden von 25 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen haben die Ergebnisse einer Überprüfung ("Sweep") von Online-Händlern, die Gebrauchtwaren wie Kleidung, elektronische Geräte oder Spielzeug verkaufen, veröffentlicht. "Sweeps" werden von der Europäischen Kommission koordiniert und von den nationalen Durchsetzungsbehörden zeitgleich durchgeführt. Mit dem aktuellen Sweep sollte überprüft werden, ob die Praktiken dieser Händler mit dem EU-Verbraucherrecht im Einklang stehen. Die Verbraucherschutzbehörden überprüften 356 Online-Händler und stellten fest, dass 185 (52 Prozent) von ihnen möglicherweise gegen das EU-Verbraucherrecht verstoßen.
-
Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat ein neues Paket von Vorschlägen zur Vereinfachung der EU-Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit angenommen, das zusätzliche Investitionen freisetzen soll. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorn bei der Schaffung günstigerer Rahmenbedingungen für Unternehmen in der EU, damit diese wachsen, innovativ sein und hochwertige Arbeitsplätze schaffen können.
-
Stärkung der Arzneimittel-Lieferketten
Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, mit der die Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der EU verbessert werden soll. Ziel des Vorschlags ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem Anreize für eine Diversifizierung der Lieferkette geschaffen werden und die Herstellung von Arzneimitteln in der EU gefördert wird. Dadurch wird die Arzneimittelbranche in der EU unterstützt, die einen großen Anteil an unserer Wirtschaftsleistung hat.
