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Herausforderung: Datenschutz


Von Big Data bis Roaming: Glossar zum digitalen Binnenmarkt
Die wichtigsten Begriffe zum digitalen Binnenmarkt

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Das Internet ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. 315 Millionen Europäer nutzen das Internet täglich. Die EU-Kommission hat deshalb 2015 eine Strategie für den Digitalen Binnenmarkt vorgestellt. EU-Parlament und Ministerrat haben sich auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017 und Garantien für die Netzneutralität geeinigt. Am 25. Mai debattiert das Plenum über Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Stärkung des E-Commerce. Unser Glossar bringt Sie auf den neuesten Stand.

Big Data: Als Big Data werden große und komplexe Datenmengen wie zum Beispiel Datensätze zu Einkaufstransaktionen oder GPS-Signale bezeichnet. Die Fragen nach Eigentum bzw. Datenschutz stellen Europa hier vor große Herausforderungen.

Cloud Computing: Unter Cloud Computing, auf Deutsch Datenverarbeitung in der Wolke, versteht man die Verwendung, Speicherung und Verarbeitung von Daten auf räumlich entfernten Computern. Der Zugriff auf diese Computer erfolgt über das Internet. Cloud Computing bringt Vorteile für die Konsumenten. Es ist praktisch und preisgünstig. Auch hier stellt sich wieder die Frage nach dem Datenschutz.

Lesen Sie zum Thema "Cloud Computing" auch: SaaS-Magazin.de (www.saasmagazin.de)

E-Commerce: Produkte werden nicht im Handel, sondern über das Internet angeboten. Laut EU-Kommission kaufen nur ca. 15 Pozent der europäischen Konsumenten Waren im EU-Ausland über das Internet. Grund für diesen niedrigen Prozentsatz sind die verhältnismäßig hohen Versandkosten.

Geoblocking: Konsumenten können die von einem Unternehmen angebotenen Dienstleistungen nicht in Anspruch nehmen, da sie von einem anderen Land aus auf das Angebot zugreifen. Unternehmen blockieren den Zugriff oftmals ohne Begründung. Konsumenten werden zu einem lokalen Store mit einem unterschiedlichen Preis- und Warenangebot weitergeleitet.

EU-Abgeordnete hielten in einer Resolution fest, dass es ungerechtfertigt sei, den Verbrauchern aufgrund ihrer IP-Adresse, ihrer Postadresse oder des Ausgabelandes ihrer Kreditkarte den Zugriff auf Güter und Dienstleistungen zu verweigern. Diese Praxis müsse beendet werden.

Internet der Dinge (IdD) (auf Englisch "Internet of Things", Kurzform: IoT): Darunter versteht man die Vernetzung von Gegenständen mit dem Internet. Diese Gegenstände können dann selbstständig über das Internet kommunizieren und verschiedene Aufgaben für den Besitzer erledigen. In einer Resolution im Januar 2016 sagte das Parlament, dass Europa die Möglichkeiten wahrnehmen sollte, die durch neue Technologien wie das Internet der Dinge entstehen.

Netzneutralität: Internetdienstanbieter sollen die Gleichstellung aller Inhalte, Webseiten und Plattformen gewährleisten. Dies bedeutet, dass bestimmte konkurrierende Webseiten oder Services nicht vorsätzlich geblockt oder Ladezeiten erhöht werden dürfen. Garantien für die Netzneutralität sind Teil des Telekommunikationspakets und am 30. April 2016 in Kraft getreten.

Roaming: Ein Mobilfunknetz-Teilnehmer kann über sein Mobilgerät in einem anderen fremden Netzwerk, also zumeist im Ausland, Anrufe tätigen sowie Daten senden und empfangen. Zusätzliche Gebühren fallen an.

Das Telekommunikationspaket, auf das sich Ministerrat und Parlament geeinigt haben, sieht vor, dass die Roaming-Gebühren für Anrufe, Textnachrichten und Datennutzung im EU-Ausland zum 15. Juni 2017 abgeschafft werden.

Digitaler Binnenmarkt wirkt sich positiv auf BIP aus
Der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments schätzt, dass die Schaffung eines voll funktionsfähigen digitalen Binnenmarktes pro Jahr bis zu 500 Milliarden Euro zum BIP beitragen könne.
(Europäisches Parlament: ra)

eingetragen: 25.05.16
Home & Newsletterlauf: 05.07.16


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Meldungen: Europäisches Parlament

  • Opfer des Wirkstoffs Thalidomid

    Mehr als 50 Jahre nach dem Contergan-Skandal kämpfen die Opfer in mehreren EU-Ländern noch immer nach einer Lösung, um die Kosten, die ihnen aufgrund ihrer gesundheitlichen und körperlichen Verfassung entstehen, zu decken. In einer angenommenen Entschließung ruft das Parlament die EU und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, sicherzustellen, dass alle betroffenen EU-Bürger eine vergleichbare Entschädigung erhalten. Die Abgeordneten fordern die Mitgliedstaaten und die Kommission auf, Maßnahmen zu koordinieren, mit denen die förmliche Anerkennung und die Entschädigung von Thalidomidgeschädigten geregelt werden. Die entsprechende Resolution wurde per Handzeichen angenommen.

  • Reform des EU-Mehrwertsteuersystems

    Die derzeitigen EU-Mehrwertsteuerregeln für den grenzüberschreitenden Handel stammen aus dem Jahr 1993. Eine Reform ist nötig, um einerseits den Anforderungen expandierender Unternehmen und des wachsenden E-Commerce-Sektors nachzukommen und andererseits Mehrwertsteuerbetrug zu bekämpfen. Mit der Reform des EU-Mehrwertsteuersystems würden zwei Hauptziele verfolgt, betont der Berichterstatter Werner Langen (EVP) aus Deutschland in unserem Interview im Oktober. Er sagt: "Das erste ist, ein endgültiges Mehrwertsteuersystem zu finden, denn seit 23 Jahren haben wir nur ein Übergangssystem. Das zweite und wichtigere ist die Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetruges, der erhebliche Dimensionen annimmt."

  • Interessenkonflikte müssen vermieden werden

    Der Verhaltenskodex für die Kommissionsmitglieder muss gründlich verschärft werden, um Interessenkonflikte zu verhindern und das Vertrauen der Bürger in die politischen Institutionen wiederherzustellen. Dies war die Hauptaussage der meisten Abgeordneten während der Debatte mit Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici über Geschäftsbeziehungen ehemaliger und aktueller EU-Kommissare sowie die jüngsten "Bahamas"-Enthüllungen. "Die Kommission will die EU-Bürger versichern, dass die EU-Kommissare ausschließlich die Interessen Europas vertreten. Interessenkonflikte müssen vermieden werden. Strenge Vorschriften sind bereits vorhanden. Aber diese Vorschriften müssen mit persönlicher Verantwortung einhergehen. Die Kommission prüft, ob hierbei weitere Maßnahmen erforderlich sind", sagte Moscovici.

  • Faktor bei Verursachung von Herzerkrankungen

    Fastfood, Fertiggerichte, Chips, Margarine,... Diese und viele andere Lebensmittel können industrielle Transfettsäuren (TFS) enthalten. Nach wissenschaftlichen Untersuchungen kann ein hoher Konsum industrieller Transfette das Risiko für Fettleibigkeit, Diabetes, Unfruchtbarkeit, Alzheimer oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen erhöhen. Die EU-Abgeordneten stimmen diese Woche über eine Entschließung ab, die bindende Grenzwerte für diese künstlich erzeugten Transfettsäuren in Lebensmitteln fordert. Was sind Transfette? Bei Transfetten oder Transfettsäuren (TFS) handelt es sich um eine bestimmte Art ungesättigter Fettsäuren, die seit den 50er Jahren verbreitet in der Lebensmittelindustrie verwendet werden. Einen hohen Anteil von Transfettsäuren können zum Beispiel Fertiggerichte, Frittierfett für industrielle Zwecke, in Gebäck verwendete Margarine, vorverpackte Backwaren, Kekse, Kuchen und Waffeln, Mikrowellen-Popcorn, frittierte Lebensmittel, Suppen und Soßen enthalten.

  • Verletzungen von Grundrechten

    Um die Überprüfung angeblicher Verletzungen von Grundrechten auf ein dauerhaftes Fundament zu stellen, anstatt immer erst nach dem Ausbruch einer "Krise" individuell zu reagieren, sollte die Kommission einen rechtlich verbindlichen Mechanismus mit jährlichen Berichten zur Einhaltung der Werte und Grundrechte der EU durch die Mitgliedstaaten einsetzen. So steht es in einem Entschließungsentwurf, der angenommen wurde. Der Mechanismus sollte objektive Richtwerte enthalten und ein klares und schrittweises Verfahren zur Behebung von Verstößen festlegen.