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Informationsversorgung des Aufsichtsrats


Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance
Informationsversorgung des Aufsichtsrats sowie die Übernahme von Geldsanktionen gegen ein Vorstandsmitglied

Von Dr. Denis Gebhardt

(12.01.15) - Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Informationsversorgung des Aufsichtsrats sowie die Übernahme von Geldsanktionen gegen ein Vorstandsmitglied. Fragen zum Gewinnverwendungsbeschluss und der ordnungsgemäßen HV-Einladung schließen sich an.

Soweit die Regelungen des DCGK in der Rechtsprechung eine Rolle spielen, sind dies meist Fälle des § 161 Abs. 1 AktG, wonach Vorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Gesellschaft jährlich zu erklären haben, dass den Empfehlungen des DCGK entsprochen wurde und wird und welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden und warum nicht. In dem hier besprochenen Fall ging es u.a. um die Frage, ob die Ziffern 3.4 und 3.5 des DCGK Empfehlungen i. S. des § 161 Abs. 1 AktG sind. Gemäß diesen Regelungen ist eine ausreichende Informationsversorgung des Aufsichtsrats gemeinsame Aufgabe von Vorstand und Aufsichtsrat. Ferner wird festgehalten, dass eine gute Unternehmensführung eine offene Diskussion zwischen Vorstand und Aufsichtsrat voraussetzt.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG) (Ausgabe 6, 2014, Seite 271 bis 273) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.

In voller Länge können Sie ihn und weitere hier nicht veröffentliche Artikel im ZCG lesen.

Zeitschrift für Corporate Governance - Leitung und Überwachung in der Unternehmens- und Prüfungspraxis

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Im Überblick: ZCG

Zeitschrift für Corporate Governance (ZCG)

  • Aufgabenbereich der Kapitalflussrechnung

    Mehr denn je besteht für Firmen ein erhöhter Bedarf an zuverlässigen und zeitnahen Informationen zu ihrer Liquiditätslage. Auf der Suche danach scheint die Kapitalflussrechnung im handelsrechtlichen wie im internationalen Jahresabschluss ein zentrales Informationstool zu sein, dessen Bedeutung für den Abschlussprüfer im Folgenden betrachtet werden soll.

  • Compliance und "social judgement"

    Oberstes Ziel des deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) ist die Wahrung guter Unternehmensführung. Das Einhalten von Corporate Governance-Kodizes soll durch das Prinzip der Selbstregulierung gesteuert werden. Die erhoffte grundsätzliche Wirksamkeit dieses Prinzips beruht auf der Annahme, dass Compliance der Unternehmen mit einem Kodex durch eine Marktreaktion belohnt wird. Dieser Zusammenhang wurde von einer Vielzahl empirischer Studien untersucht. Die Ergebnisse sind allerdings uneinheitlich. Somit erscheint es geboten zu analysieren, weshalb die Compliance-Raten mit Kodizes im Allgemeinen und dem DCGK im Besonderen trotz des Fehlens einer eindeutigen Wirksamkeit auf den Marktwert oder andere Performanceindikatoren hoch sind. Auch stellt sich die Frage, weshalb sich bislang keine Abweichungskultur etabliert hat, obwohl eine gut begründete Abweichung im Interesse einer guten Unternehmensführung liegen kann.

  • Diversity in DAX-30-Unternehmen

    Diversity und Diversity-Management nehmen in der aktuellen Forschung und Praxis der Corporate Governance einen wichtigen Stellenwert ein. Theoretische Erkenntnisse und frühere Studien legen einen Zusammenhang zwischen einer Erhöhung der Diversity im Vorstand und Aufsichtsrat sowie höherem Unternehmenserfolg nahe. Die bisherigen empirischen Befunde hierzu sind jedoch nicht eindeutig. Der vorliegende Beitrag beleuchtet den aktuell relevanten Themenbereich der Diversity im Aufsichtsrat deutscher DAX-30-Unternehmen aus einer theoretischen sowie empirischen Perspektive.

  • Geschäftsmodell Nachhaltigkeit

    Nachhaltigkeit ist mehr als eine gesellschaftliche Anforderung oder eine philanthropische Erwägung. Vielmehr ist Nachhaltigkeit eine unternehmerische Chance für Gründer und für etablierte Unternehmen. Wie lassen sich nachhaltige Geschäftsmodelle unterscheiden? Wie lässt sich Nachhaltigkeit in neue oder in bestehende Geschäftsmodelle integrieren? Wie lassen sich nachhaltige Geschäftsmodelle entwickeln? Der Beitrag präsentiert eine praxisbezogene Typologie nachhaltiger Geschäftsmodelle mit sieben Typen und 28 Segmenten sowie einen integrierten Ansatz für die Entwicklung von ökologischen und sozialen Geschäftsmodellen bei Neugründungen und bei etablierten Unternehmen.

  • Bedeutung der Unternehmenskultur

    Die Unternehmenskultur spielt eine zentrale, aber lange unterschätzte Rolle für den langfristigen Unternehmenserfolg. Die Geringachtung weicher Faktoren - wie Gesellschafts-, Governance- und Umwelt-Belange - durch eine nur formale Regelbefolgung ist für Unternehmen zumindest langfristig von erheblichem Nachteil. Stattdessen sind die Attribute Authentizität, Legitimität und Nachhaltigkeit heute für nachhaltigen Erfolg nicht nur an den Finanzmärkten essenziell. Anhand der aktuellen Beispielfälle Volkswagen und Wells Fargo werden die gravierenden Auswirkungen mangelhafter Unternehmenskultur aufgezeigt und praxisnahe Verbesserungsempfehlungen entwickelt.

  • Umfang von Informationsrechten

    Im Folgenden werden für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um den Umfang von Informationsrechten und Anforderungen an eine Vertragsverlängerung. Dann folgen Entscheidungen, in denen Vertrauensentzug und persönliche Zerwürfnisse auf Vorstands- bzw. Geschäftsführungsebene Anlass zu Streitigkeiten gaben.

  • Arbeitskreissitzung: Externe Unternehmensrechnung

    Die Neuerungen hinsichtlich der Quartalsberichterstattung waren das Thema, zu dem anlässlich des 70. Deutschen Betriebswirtschafter-Tags der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V. der Arbeitskreis Externe Unternehmensrechnung (AKEU) zu einer öffentlichen Sitzung eingeladen hatte. Der Themenreigen reichte von einer Übersicht der rechtlichen Rahmenbedingungen für Quartalsberichte über die unterschiedliche Auslegung von Anwendungsfragen in der Unternehmenspraxis bis zur Würdigung aus der Sicht von Kapitalmarktteilnehmern und insbesondere Analysten.

  • Verbesserung der Entscheidungsrelevanz

    Die stärkere Integration finanzieller und nicht-finanzieller Berichtsinformationen ist ein seit einiger Zeit zu beobachtender Trend im Kontext einer angestrebten Verbesserung der Entscheidungsrelevanz der externen Unternehmensberichterstattung. Ein wesentlicher Treiber dieser Entwicklung ist das 2010 ins Leben gerufene International Integrated Reporting Council (IIRC). Neueste Studienergebnisse deuten darauf hin, dass die Verzahnung des Controlling mit dem Integrated Reporting in deutschen Unternehmen noch signifikantes Verbesserungspotenzial aufweist und demzufolge die Rolle des Controlling im Kontext der Gestaltung einer integrierten Berichterstattung noch vergleichsweise unterrepräsentiert ist.

  • Neue Anforderungen aus der CSR-Richtlinie

    Nachhaltigkeit und Corporate Social Responsibility gewinnen in jüngster Zeit für Unternehmen, Investoren und die interessierte Öffentlichkeit immer mehr an Bedeutung. Dies betrifft jedoch nicht nur die kapitalmarktorientierten Unternehmen, sondern zunehmend auch große und kleine Familienunternehmen. Dabei kann das Thema durch Eigeninitiative oder die zunehmenden Anforderungen Dritter (wie beispielsweise Kunden und Mitarbeiter) getrieben sein. Besonders wichtig sind dabei auch die nachfolgend vertieften Fragen dazu, inwieweit eine verpflichtende und freiwillige Prüfung nichtfinanzieller Informationen im Lagebericht zu erfolgen hat, um Missbrauch in Form des "green-washing" vorzubeugen.

  • Schadenprävention und Risikokontrolle

    Generelles Ziel jeder erfolgreichen Unternehmenspolitik muss es sein, das eigene Unternehmen langfristig zukunfts- und wettbwerbsfähig zu erhalten. Ein den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Risikomanagementsystem ist dafür unerlässlich. Folglich gilt es nachfolgend, diese gesetzlichen Anforderungen im Überblick aufzuarbeiten. Deren Erfüllung wird in der Praxis aber nur die erste Stufe eines umfassenderen Prozesses sein, denn für die Generalzielerfüllung wird eine unreflektierte Erfüllung externer Anforderungen nicht ausreichen. Vielmehr ist es gerade im Bereich des Risikomanagements aus Sicht der hinzutretenden Kapitalmarktanforderungen notwendig, unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Aspekte ein geschlossenes, maßgeschneidertes Risikomanagementsystem für das jeweilige Unternehmen zu entwickeln.