Kulturförderung des Bundes heftig kritisiert

Ausschuss rechtfertigt Kulturförderung gegenüber Bund der Steuerzahler
Filmförderung seinen Subventionen, sondern Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen würden

(16.11.11) - Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), hat die Kulturförderung des Bundes in Teilen scharf kritisiert. Im Ausschuss für Kultur und Medien bemängelte der Experte die finanzielle Förderung verschiedener Projekte und Künstler, die ohnehin populär seien und sich somit selbst finanzieren würden. Als Beispiel nannte er den Kinofilm "Inglourious Basterds", der finanzielle Förderung für die Produktion erhielt, bei dem man aber "von den Einnahmen nichts gesehen" habe. Ein weiteres Beispiel Däkes kam aus dem Bereich der Popmusik: "Ist es eine öffentliche Aufgabe, ein Konzert von Tokio Hotel in Tokio zu bezuschussen?", fragte er.

Ein Abgeordneter der FDP-Fraktion entgegnete ihm mit der Begründung, dass er selbst jahrelang im Musikgeschäft tätig war: "Das sind Peanuts, was die bekommen haben. Das sind immer nur winzige Summen." Dem hielt der Experte entgegen, dass in diesem Falle die "die Förderung wegfallen" könne, "wenn das nur Peanuts sind".

"Wir dürfen nicht entscheiden, was Kunst ist und was nicht. Was Kunst ist, muss die Gesellschaft entscheiden," hob eine Grünen-Abgeordnete in der sich anschließenden Diskussion über die Bewertung von Kunst und Künstlern hervor. Ein Abgeordneter der SPD-Fraktion rechtfertigte die Filmförderung generell damit, dass es sich nicht um Subventionen, sondern um Investitionen handele, die Arbeitsplätze schaffen würden.

Eine Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion betonte, dass Unabhängigkeit allein "durch öffentliche Gelder sicherzustellen". Als Beispiel führte sie die Förderung der deutschen Auslandsrundfunks "Deutsche Welle" an. Diese würde den Zugang zu objektiven Informationen in weiten Regionen der Welt sichern, in denen ansonsten teils nur staatlich kontrollierte Medien empfangbar seien. "Wir sind nicht dafür, dass die Förderung der "Deutschen Welle" komplett gestrichen wird und haben sie nicht infrage gestellt", erklärte Däke daraufhin.

Als Däke im Laufe der Diskussion die Förderung der Bayreuther Festspiele, für die die Eintrittskarten alljährlich zu hohen Schwarzmarktpreisen gehandelt werden würden, ansprach, entgegnete ihm eine Abgeordnete der Linksfraktion, dass sich der Ausschuss mit dieser Subventionierung bereits beschäftigen würde "auch ohne Hinweis des Bundes der Steuerzahler".

Am Ende der einstündigen Diskussion resümierte ein Abgeordneter der CDU/CSU-Fraktion: "Selten war sich der Ausschuss so einig, das hat Eindruck hinterlassen. Das war eine besondere Stunde im Ausschuss für Kultur und Medien." (Deutscher Bundestag: ra)

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