Bankenverband: Comprehensive Assessment verhilft europäischem Finanzsystem zu deutlich höherer Stabilität Einzigartiges Zusammenspiel aus Risikoanalyse und Risikobewertungssystem
(13.11.14) - "Europa betritt mit dem Comprehensive Assessment (CA) für ihr Finanzsystem Neuland," erklärt Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, mit Blick auf die Ergebnisse von Asset Quality Review (AQR) und Bankenstresstest – beides Bestandteile des CA. Bislang habe weltweit keine Aufsicht ihre Banken so unter die Lupe genommen wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA).
Kemmer ist überzeugt: "Das einzigartige Zusammenspiel aus Risikoanalyse und Risikobewertungssystem, dem vorgeschalteten AQR und dem abschließenden Stresstest war für alle Beteiligten – ob Aufsicht oder Banken – eine große Herausforderung, aber die hat sich gelohnt." So sei der CA schon durch den AQR deutlich aussagekräftiger als der alleinige Stresstest aus dem Jahr 2011.
Bereits vor Bekanntgabe der Ergebnisse habe der CA seine Wirkung entfaltet, das europäische Finanzsystem stehe dadurch deutlich stabiler da. Kemmer: "Auch die deutschen Banken haben bereits im Vorfeld der Veröffentlichung erhebliche Anstrengungen unternommen und präsentieren sich solide: Kapitalerhöhungen, Gewinnthesaurierungen, Risikoabbau und auch Portfolioverkäufe haben zu einer erheblichen Aufstockung der Risikopuffer geführt." Sollte eine Bank dennoch die Anforderungen der EZB nicht vollständig erfüllen, weise das Ergebnis des CA sie darauf hin, wo noch Schwachstellen zu beseitigen seien. Denn so Kemmer: "Nicht jede Bank, für die ein Kapitalbedarf berechnet wurde, hat diesen auch tatsächlich."
Mit dem Abschluss des Comprehensive Assessment sei nun die notwendige Voraussetzung erfüllt, dass die EZB die europäische Aufsicht übernehmen könne – und das möglichst ohne Altlasten. Auch wenn der Zeitdruck enorm gewesen sei, "die Kommunikation zwischen EZB und Banken hat in den letzten Monaten nach Anlaufschwierigkeiten insgesamt immer besser funktioniert", so Kemmer im Rückblick. (Bundesverband deutscher Banken: ra)
Bundesverband deutscher Banken: Steckbrief
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Aus Sicht von DICO ist zu begrüßen, dass der Referentenentwurf des BMJV Compliance normativ im Gesetz verankert und zu einem wichtigen Maßstab für die Sanktionsbemessung macht. Hierdurch wird die Bedeutung von Compliance in Unternehmen nochmals gestärkt und aufgewertet. Zu bemängeln ist, dass weder in den Vorschriften noch in der Begründung des Referentenentwurfs näher konkretisiert wird, welche Kriterien Compliance konkret erfüllen muss, um sanktionsmildernd berücksichtigt zu werden. Problematisch ist, dass der Referentenentwurf eine Verbandsgeldsanktion von bis zu 10 Prozent des Konzernumsatzes bei Unternehmen von mehr als 100 Mio. Euro Jahresumsatz androht. Diese Sanktionsandrohung beinhaltet eine verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionsschere und führt zu einem faktischen Zwang zur Selbstbezichtigung.
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Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) warnt vor erheblichen negativen Auswirkungen, falls die neuen Baseler Eigenkapitalvorschriften (Basel III) in der von der europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) vorgeschlagenen Weise in europäisches Recht umgesetzt werden. Die EBA hatte gestern die vorläufigen Ergebnisse ihrer Auswirkungsstudie zur finalen Baseler Reform veröffentlicht und einen zusätzlichen Kapitalbedarf für europäischen Banken von 135 Mrd. Euro festgestellt. "Tatsächlich dürfte der zusätzliche Kapitalbedarf noch deutlich höher liegen", sagte Christian Ossig, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, der in diesem Jahr als Federführer für die Deutsche Kreditwirtschaft spricht. Denn bislang habe die Studie beispielsweise weder alle aufsichtlichen Komponenten noch die zusätzlichen aufsichtlichen Kapitalempfehlungen berücksichtigt. Daher werde die Kreditwirtschaft in naher Zukunft noch wesentlich größere Summen auf den internationalen Kapitalmärkten zusammentragen müssen, um die Kapitalanforderungen erfüllen zu können. Die von der EBA vorgeschlagene Umsetzung der Baseler Reform gefährde somit die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand Europas.
Die von der EU-Kommission eingesetzte High-Level-Gruppe für Künstliche Intelligenz hat Empfehlungen für eine vertrauenswürdige KI veröffentlicht. Hierzu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg: "Die vorgestellten Vorschläge für eine vertrauenswürdige KI in Europa können die notwendige gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von KI voranbringen. Sie gehen davon aus, dass ethische Leitlinien, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit kein Widerspruch sein müssen. Wir sollten in einem ersten Schritt jene Empfehlungen der High-Level-Gruppe umsetzen, die den KI-Einsatz in der EU konkret voranbringen. Wir müssen unser Innovationstempo hier deutlich erhöhen. Ein Schwerpunkt muss dabei auf Investitionen in KI, Bildung sowie Forschung und den Transfer der Forschungsergebnisse zu den Unternehmen liegen. Auch der Staat als möglicher bedeutender Anwender von KI-Lösungen in Ämtern und Behörden muss noch stärker in den Fokus rücken."
