- Anzeigen -

Kernkraftwerke und Brennelemente


Energieversorger lassen Brennelemente auch aus Russland liefern
Unbestrahlte Brennelemente oder darin enthaltenes Material werden auch aus Belgien, Schweden und Spanien geliefert


(18.11.10) - Deutsche Energieversorgungsunternehmen lassen in der Russischen Föderation Brennelemente für ihre Kernkraftwerke fertigen. Das geht aus einer Antwort (17/3448) der Deutschen Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/3258) der SPD-Fraktion hervor. Unbestrahlte Brennelemente oder darin enthaltenes Material würden auch aus Belgien, Schweden und Spanien geliefert.

Alle deutschen Kernkraftwerke benötigten als Brennstoff angereichertes Uran, schreibt die Regierung. Ein Teil des bei der Wiederaufarbeitung abgetrennten Urans werde erneut angereichert, bei der Herstellung frischer Brennelemente wiederverwendet und erneut in deutschen Kernkraftwerken eingesetzt. Aufgeschlüsselte Mengenangaben lägen der Bundesregierung nicht vor.

Nach dem Transport in die Wiederaufbereitungsanlagen seien die jeweiligen Betreiber der Anlagen im Besitz der Brennelemente. Eigentümerin des darin enthaltenen Kernbrennstoffs sei die Europäische Versorgungsagentur ESA.

Der Verbleib von Resten abgereicherten Urans aus Blending-Prozessen sollte nach Darstellung der Bundesregierung in Verträgen zwischen dem Eigentümer des Materials und dem Hersteller der Brennelemente festgelegt sein. In der Regel verblieben die Reste im Besitz des Verarbeiters. Die Menge dieser Reste sei der Bundesregierung nicht bekannt. (Deutsche Bundesregierung: ra)

- Anzeigen -




Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

  • Versicherungspflicht für Selbstständige

    Eine Versicherungspflicht für Selbstständige in der Kranken- und Rentenversicherung wird von einer Mehrheit von Sachverständigen begrüßt, auch wenn Details zu der Ausgestaltung einer solchen Pflicht derzeit noch nicht ausdiskutiert sind. So lautete der Tenor in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 8. Oktober 2018. Zur Debatte stand ein Antrag (19/1034) der Fraktion Die Linke für eine bessere soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Eher skeptisch bewerteten die geladenen Experten dagegen den Vorschlag nach Mindesthonoraren für Selbstständige, angelehnt an den Mindestlohn für angestellte Beschäftigte. Auch die Unterscheidung zwischen Solo-Selbstständigen und Selbstständigen wurde von der Mehrheit als unpraktikabel bezeichnet.

  • Fraktionen verteidigen 8-Stunden-Tag

    Die Vorschläge der FDP-Fraktion für eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes stoßen bei den übrigen Fraktionen auf Ablehnung. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales lehnte einen entsprechenden Gesetzentwurf (19/1174) der FDP-Fraktion ab, mit dem diese nach eigener Aussage das Arbeitszeitgesetz ins digitale Zeitalter überführen wollte. Vorgesehen war unter anderem, die tägliche Höchstarbeitszeit durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. Dies stieß auf eine deutliche Ablehnung bei den anderen Fraktionen.

  • Wettbewerb auf digitalen Märkten

    Der Wirtschaftsausschuss hat sich mit der Wettbewerbssituation auf digitalen Märkten und grundsätzlichen Rahmenbedingungen der Branche beschäftigt. Grundlage der Diskussion waren ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1852) sowie ein Antrag der FDP-Fraktion (19/2991). Beide Anträge fanden keine Mehrheit. Abgeordnete der Grünen hoben mit der Interoperabilität von Messenger-Diensten ein Kernanliegen ihres Antrags hervor. Wenn Nutzer etwa von Whatsapp mit denen des Facebook-Messengers kommunizieren könnten genauso, wie Anwender verschiedener E-Mail-Anbieter miteinander kommunizieren können, wäre viel für den Wettbewerb in der Digitalbranche getan. Eine Stärkung der Wettbewerbsbehörden, inhaltlich wie personell, zählt zu den weiteren Forderungen. Die FDP-Fraktion warb erneut für ein Digitalministerium, das die Kompetenzen in dem Bereich bündelt. Zudem müsse das bestehende Recht im Datenschutzrecht fortgeschrieben und es müsse der Weg für eine Digitalisierung im Straßenverkehr geebnet werden - etwa wenn es um rechtliche Bedingungen rund um das autonome Fahren geht.

  • Monitoring zu Mineralöl in Lebensmitteln

    Das EU-Monitoring zur Überwachung von Mineralölkohlenwasserstoffen in Lebensmitteln ist noch nicht abgeschlossen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/4370) auf eine Kleine Anfrage (19/4082) der Fraktion Die Linke hervor. Danach seien gemäß der Empfehlung (EU) 2017 / 84 die Datengenerierung für die Jahre 2017/2018 und die Übermittlung der Daten bis zum 28. Februar 2019 vorgesehen. Weil sich die Vorlage der Leitlinien zur Übermittlung der Daten an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) verzögert habe, sei zudem die Frist zur Datengenerierung und -übermittlung zudem bis zum 1. Oktober 2019 verlängert worden.

  • Pauschbeträge nach Erfahrungswerten

    Die Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben beruhen auf Erfahrungswerten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4238) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3987) mit, die sich nach der Ermittlung der Werte für die sogenannte Richtsatzsammlung erkundigt hatte. Grundlage für die Pauschbeträge für diese sogenannten Sachentnahmen, die Unternehmer für sich und ihre Angehörigen zum Beispiel im Lebensmittelgewerbe tätigen, seien die Aufwendungen privater Haushalte für Nahrungsmittel und Getränke. Diese Aufwendungen würden vom Statistischen Bundesamt regelmäßig alle fünf Jahre im Rahmen einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erhoben.