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Smiley-System kommt - aber wann?


Verbraucherinformation: Vermittlung der Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung
Vor fünf Jahren wurde im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Einführung eines Verbraucherinformationsgesetzes verankert


(17.11.10) - Nachdem sich die Regierungskoalition für die bundeseinheitliche Einführung eines - noch auszugestaltenden - Smiley-Systems zur Vermittlung der Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung ausgesprochen hat, hat das Bundesverbraucherministerium den weiteren Fahrplan zur Fortschreibung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) skizziert.

Dr. Rainer Metz, Unterabteilungsleiter Verbraucherschutz im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), stellte im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des vzbv einen Referentenentwurf noch in diesem Winter in Aussicht. "Wir erwarten eine Versendung eines Referentenentwurfs hoffentlich noch für diesen Winter", so Metz.

Vor fünf Jahren, am 11.11.2005, wurde im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Einführung eines Verbraucherinformationsgesetzes verankert, am 01.05.2008 schließlich trat es in Kraft. In die laufende Evaluation fließen neben im Auftrag des BMELV erstelltes Gutachten auch die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation ein. (Bundeszentrale Verbraucherschutz: ra)

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Meldungen: Markt / Hintergrund

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    Ab dem 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG) voll anwendbar. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YouTube müssen es ihren Nutzern ermöglichen, sich über rechtswidrige Inhalte beschweren und diese bei den jeweiligen Unternehmen melden zu können. Soziale Netzwerke sind dann dazu verpflichtet, die gemeldeten Inhalte zu prüfen und bei mutmaßlichen Rechtsverstößen zu löschen. Die Entscheidung über die Frage der Rechtmäßigkeit der Inhalte liegt dabei beim Betreiber des Netzwerks.

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    AxiomSL, Anbieterin von Lösungen für das aufsichtsrechtliche Meldewesen und Risikomanagement, gab die künftige Nutzung der strategischen AxiomSL-Plattform für das aufsichtsrechtliche Meldewesen gemäß AnaCredit durch vier global systemrelevante Banken (G-SIBs) bekannt. Dies betrifft die wesentlichen Niederlassungen und Zweigstellen in zehn Ländern der Eurozone, darunter Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Spanien, die Niederlande, Irland, Italien, Griechenland und Finnland. Mithilfe der AnaCredit-Lösung von AxiomSL haben Banken die in Deutschland und Irland vorgeschriebenen Testeinreichungen am ersten Tag des Testzeitraums bereits erfolgreich abgeschlossen.

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  • Regulierung von Banken

    Seit der Finanzkrise nimmt die Regulierung von Banken stark zu. Das bedeute große Herausforderungen, aber es berge auch Chancen, so Stefan Steinhoff, Partner für Risk & Regulatory der TME AG, einer Frankfurter Unternehmensberatung für Financial Services. Digitalisierung und Künstliche Intelligenz würden den Weg zu einer "Risk & Finance Data"-Intelligenz ebnen. "Das eröffnet neue Geschäftsmodelle und bringt strategische Vorteile." Während Risikomanagement in seiner klassischen Form lediglich eine einfache Schutzfunktion erfüllt habe, werde dieses in Zukunft eine proaktive Rolle einnehmen, ist Steinhoff überzeugt. Getrieben wird diese Entwicklung von der sich verschärfenden Regulatorik und größeren Datenmengen, ermöglicht wird sie durch die neuen digitalen Tools. Da zudem das Tempo der Veränderungen rasant zunehme, müssen Kreditinstitute laut Steinhoff rasch handeln: "Betroffen sind sowohl die IT als auch die Organisation und die Prozesse im Unternehmen."