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Smiley-System kommt - aber wann?


Verbraucherinformation: Vermittlung der Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung
Vor fünf Jahren wurde im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Einführung eines Verbraucherinformationsgesetzes verankert


(17.11.10) - Nachdem sich die Regierungskoalition für die bundeseinheitliche Einführung eines - noch auszugestaltenden - Smiley-Systems zur Vermittlung der Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung ausgesprochen hat, hat das Bundesverbraucherministerium den weiteren Fahrplan zur Fortschreibung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) skizziert.

Dr. Rainer Metz, Unterabteilungsleiter Verbraucherschutz im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), stellte im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des vzbv einen Referentenentwurf noch in diesem Winter in Aussicht. "Wir erwarten eine Versendung eines Referentenentwurfs hoffentlich noch für diesen Winter", so Metz.

Vor fünf Jahren, am 11.11.2005, wurde im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Einführung eines Verbraucherinformationsgesetzes verankert, am 01.05.2008 schließlich trat es in Kraft. In die laufende Evaluation fließen neben im Auftrag des BMELV erstelltes Gutachten auch die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation ein. (Bundeszentrale Verbraucherschutz: ra)

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