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Netzausbau und Netzqualität gefährdet?

Bitkom bezeichnet die drastische Senkung der Terminierungsentgelte durch die Bundesnetzagentur als "Preisdiktat im Handymarkt"
Bei der Absenkung der Terminierungsentgelte werde vordergründig verbraucherpolitisch argumentiert

(06.12.10) - Der Bitkom hat die zwangsweise Absenkung von Gebühren für die Weiterleitung von Handygesprächen kritisiert. Die Bundesnetzagentur hatte angekündigt, diese so genannten Terminierungsentgelte drastisch zu senken.

Diese Gebühren berechnen Telefongesellschaften untereinander für die Weiterschaltung von Anrufen. Betroffen sind Telefonate innerhalb Deutschlands. In den Netzen der Deutschen Telekom, von E-Plus, Telefonica O2 und Vodafone sollen die Terminierungsentgelte durch einen staatlichen Eingriff um bis zu 50 Prozent gekappt werden.

"Damit werden den Netzbetreibern Mittel entzogen, die für Investitionen in Netzausbau und -qualität fehlen", sagte Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. "Schon bisher wurden die Terminierungsentgelte in Deutschland von der Bundesnetzagentur reguliert. Sie liegen heute bereits unterhalb des europäischen Durchschnitts."

"Bei der Absenkung der Terminierungsentgelte wird vordergründig verbraucherpolitisch argumentiert. Es geht um eine kurzfristige Senkung von Preisen, ohne an die langfristigen Folgen zu denken", sagte Prof. Scheer.

Das greife aber zu kurz. Der Aufbau superschneller Internetzugänge und intelligenter Netze für verschiedene Zukunftsdienste lassen sich vor dem Hintergrund von Preisdiktaten kaum noch finanzieren. Die Entscheidung der Bundesnetzagentur führe dazu, dass dringend benötigte Mittel für den Breitband-Ausbau fehlen. "Der Aufbau leistungsfähiger Infrastrukturen ist von zentraler Bedeutung für Privathaushalte und Unternehmen. Mit ihren aggressiven Markteingriffen stellt sich die Politik selbst ein Bein. Der Beschluss der Bundesnetzagentur steht im krassen Gegensatz zur Breitband-Strategie der Bundesregierung."

Mittelfristig müssten etwa 50 Milliarden Euro aufgebracht werden, um die Leistungsfähigkeit der Telekommunikationsnetze zu erhalten und zu steigern. "Um wirtschaftlich weltweit Schritt zu halten, brauchen wir Investitionen in die Hightech-Infrastrukturen", sagte Scheer. (Bitkom: ra)

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